Raus aus dem Römer – rein in den Gerichtssaal. Das ist das Motto der Abwahlkampagne gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. Und das war durchaus heute wörtlich zu nehmen. Denn vor...
Kategorie
Politik
[searchandfilter fields=“search,post_date“ headings=“Beitragssuche nach Text, oder/und Datum,“ types=“,date“ submit_label=“OK“ placeholders=“Suchen …,“]
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu Gast im Studio
In Berlin streitet die Ampelregierung, wie es in Sachen Atomkraft weitergehen soll. Ein Thema, das wir mit der Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger besprechen möchten. Dabei geht es...
Hubschrauberbesatzung sagt im Untersuchungsausschuss aus
Die Flutkatastrophe vom 14 und 15 Juli 2021. Ihre politische Aufarbeitung läuft noch immer, auch wenn mit dem Rücktritt des Innenministers vorgestern einiges an Dampf aus dem Kessel gewichen ist....
Michael Ebling neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz
Es ist gerade einen Tag her, da ist der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, von seinem Amt zurückgetreten. Er ist über die Flutkatastrophe im Ahrtal gestürzt - genauer gesagt über...
Generaldebatte im Mainzer Landtag
Der Wechsel im Innenministerium führte heute im rheinland-pfälzischen Landtag auch zu verbalen Schlagabtausch. Eigentlich wollten die Abgeordneten am Vormittag über die Haushaltsentwürfe für die...
Hessischer Landtag debattiert über Flüchtlinge
Weil die Zahl der Flüchtlinge seit Monaten deutlich ansteigt, hat sich der hessische Landtag heute mit dem Thema Migration beschäftigt. Die Landesregierung hat vor kurzem beschlossen, zusätzliche...
Rheinland-Pfalz startet Grippeimpfungen
Die Grippewelle – in den zwei vergangenen Wintern ist sie coronabedingt quasi ausgefallen. Doch in diesem Jahr könnte sie uns mit voller Wucht erwischen, warnen Experten und werben dafür, sich jetzt...
Rheinland-pfälzischer Innenminister Lewentz tritt zurück
Es sind diese Videos, die den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz in Bedrängnis gebracht haben. Videos eines Polizeihubschraubers, die am Abend des 14.Juli 2021 vom Hochwasser im...
Reaktionen zum Lewentz-Rücktritt
Am Ende wurde der Druck auf Roger Lewentz zu groß. Die Opposition hat mit dem Rücktritt des Ministers ihr Ziel erreicht. Für die Ampelregierung hingegen sei es ein schwerer Tag, sagte...
Lewentz tritt zurück – der Kommentar des 17:30-Chefredakteurs
Dass ein langjähriger Minister seinen Rücktritt erklärt, ist in der Landespolitik ein einschneidendes Ereignis und für uns deshalb heute auch Grund für einen Kommentar. Der kommt von unserem...
Hessens Finanzminister legt Haushaltsentwurf vor
Der hessische Finanzminister Michael Boddenberg hat heute im Landtag seine Haushaltsentwürfe für die kommenden zwei Jahre vorgestellt. Dabei sind keine neue Schulden vorgesehen. Dennoch werden die...
Ärzte protestieren gegen Sparpolitik
Falls Sie heute in Rheinland-Pfalz spontan zu ihrem Arzt wollten und niemand da war, könnte es sein, dass dieser heute protestiert hat. Unter dem Motto „Wir sehen Schwarz“ haben die Kassenärztliche...
Reaktionen auf Vorschlag zur Gaspreisbremse
Wegen der stark gestiegenen Energiekosten hat die Gaspreiskommission des Bundes gestern Vorschläge gemacht, wie private Verbraucher und Unternehmen entlastet werden können. Danach sollen unter...
Justizminister gibt Regierungserklärung ab
Aktenstapel wie diese hier sind in Büros von Richtern und Staatsanwälten in Hessen und Rheinland-Pfalz keine Seltenheit. Hinter jedem Fall steckt eine Geschichte, eine Anklage und eine Entscheidung,...
Wirbel um Polizeibericht in Flutnacht
Die neue Woche startet in Rheinland-Pfalz mit neuen Erkenntnissen rund um die verheerende Flut-Katastrophe im Ahrtal. In der vergangenen Woche hatten Videoaufzeichnungen eines Rettungshubschraubers...