Wir gratulieren Bernhard Vogel zum 90.! Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident hat nicht nur ein ganzes Stück deutsche Geschichte erlebt – einen Teil von ihr hat der CDU-Politiker aktiv...
Kategorie
Politik
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Landesrechnungshof beklagt Versäumnisse
Die Corona-Soforthilfen für Unternehmen – vor allem das Wort „sofort“ hat in diesem Zusammenhang so gar nicht gestimmt, kritisiert der hessische Landesrechnungshof. Während in Deutschland...
Kinder- und Jugendhilfemonitor vorgestellt
Geht es den Kindern in diesen schwierigen Zeiten gut? Das ist eine große Frage. Seit 20 Jahren schaut Rheinland-Pfalz so genau auf die Situation seiner Kinder und Jugendlichen wie kaum ein anderes...
75 Jahre Rheinland-Pfalz
Neben allen Krisen in diesem Jahr, gab es gelegentlich auch was zu feiern. 75 Jahre Rheinland-Pfalz zum Beispiel. Am 18. Mai 1947 hat die Bevölkerung dieses Bundeslandes die Verfassung in einer...
CDU bei Sonntagsfrage vorn
Daumen hoch oder Daumen runter? Wie zufrieden sind die Rheinland-Pfälzer mit der Arbeit ihrer Landesregierung? Immer weniger Menschen machen bei dieser Frage den Daumen hoch. Die Zufriedenheit mit...
Markus H. als Zeuge vor dem Lübcke-Untersuchungsausschuss
Hätte der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verhindert werden können, wenn die Sicherheitsbehörden besser gearbeitet hätten? Das ist die zentrale Frage, auf die der...
Revisionsbericht zu Ahrtal-Akten vorgelegt
Nachdem der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal verspätet Akten und Videos geliefert bekommen hat, kam aus der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag harsche Kritik. Es war...
Erdwärmebohrung am Rebstockbad
Draußen Minustemperaturen und drinnen sorgt das Heizen in diesem Jahr für ein dickes Minus - im Geldbeutel. Die Energiekrise und die damit gestiegenen Preise für Gas und Öl belasten viele...
Lage der Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz
Das Jahr 2015 ist vermutlich vielen noch als das Jahr der großen Flüchtlingswelle in Erinnerung. Doch dieses Jahr sind nochmal deutlich mehr Menschen nach Deutschland gekommen. Auf die 2015...
Bürgermeister als Zeugen im Flut-Untersuchungsausschuss
Im Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal ging es bisher hauptsächlich um die Flutnacht vom 14. auf den 15 Juli. Nachdem diese Untersuchungen weitestgehend...
Abgewählter OB Feldmann stellt Autobiographie vor
Eigentlich steht der vor vier Wochen abgewählte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann ja gerade vor Gericht. Vorteilsnahme im Amt, so der Vorwurf. Jetzt hat Peter Feldmann zwischen den...
Hessischer Landtag streitet über Einwanderung
Sie erleben es sicher auch an allen Ecken und Enden: In der Pflege, im Nahverkehr, im Handwerk – es fehlt an Fachkräften. Um das abzufedern – da sind sich Politik und Wirtschaft einig – braucht es...
Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Bundeswehr in Simmern
Gewehre, die nicht geradeaus schießen; Munition, die nur für zwei Tage reicht – nach jahrzehntelanger Unterfinanzierung der Bundeswehr hat man den Eindruck, sie sei nur „bedingt abwehrbereit“. Jetzt...
Generaldebatte im hessischen Landtag
Im kommenden Herbst wählen die Hessen einen neuen Landtag. Der schwarz-grünen Regierung bleibt also noch ein knappes Jahr, um die Politik im Land nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Welche...
Hilfspaket soll Folgen der Energiekrise mildern
Als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine droht diesen Winter hierzulande weiter eine Verschärfung der Energiekrise. Mit milliardenschweren Hilfsprogrammen versucht die Politik, Bürgern...