Heute ist sie gestartet: die Konferenz der Umweltminister von Bund und Ländern. Passend zum Tagungsort im Ahrtal ist eines der Themen der Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe. Am Rande der...
Kategorie
Politik
[searchandfilter fields=“search,post_date“ headings=“Beitragssuche nach Text, oder/und Datum,“ types=“,date“ submit_label=“OK“ placeholders=“Suchen …,“]
Wie kann die Krankenhausreform umgesetzt werden?
Deutschland hat so viele Krankenhäuser wie kaum ein anderes Land in Europa. Allerdings schreiben zwei Drittel der Kliniken rote Zahlen, vielerorts bleiben zu viele Betten leer. Seit vergangenem...
FDP vor schwierigem Wahlkampf
Wer hat Schuld am endgültigen Bruch der Ampelkoalition in Berlin? Laut Medienberichten soll die FDP das Ampel-Aus von langer Hand vorbereitet haben. FDP-Chef Lindner wiederum betont, dass Kanzler...
Landesklimaschutzgesetz vorgestellt
Bis 2040 will das Land Rheinland-Pfalz klimaneutral sein – also nicht mehr Treibhausgase ausstoßen, als an anderer Stelle kompensiert werden. Eine Jahrhundertaufgabe für Bürger und Unternehmen....
Neuer Landeshaushalt für Hessen
Sie kennen es auch, man kann jeden Euro nur einmal ausgeben. Priorisieren ist also angesagt. Und das gilt auch in der Politik. Die hessische Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für 2025...
Im Studio: Landwirtschaftsminister Ingmar Jung
Im Juni dieses Jahres wird in Hessen der erste Fall von Afrikanischer Schweinepest festgestellt. Seitdem hat sich das Virus rasant ausgebreitet, mit schwerwiegenden Folgen. Wir sprechen gleich mit...
FDP wählt Stark-Watzinger zur Spitzenkandidatin
Durch das Ampel-Aus auf der Berliner Politikbühne heißt es in diesen Tagen Kaltstart in den Wahlkampf. Nach Plätzchen und Weihnachtsgans sind es nur noch ein paar Wochen bis zur Bundestagswahl –...
AfD wählt Münzenmaier zum Spitzenkandidaten
Anders als bei der FDP sieht es bei der Alternative für Deutschland aus, die derzeit in den Wahlumfragen auf 17 bis 19 Prozent kommt. Mit scharfen Attacken auf die Bundesregierung hat die...
Mehr Schutz vor Gewalt gegen Frauen
Heute ist Orange Day. An diesem weltweiten Aktionstag wird auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht – wie etwa an der Kultur- und Kongresshalle in Ingelheim, die heute Abend in orange getaucht ist....
Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Ein Wahlkampfstart nach Maß für die SPD sieht wohl anders aus – das sagt nicht nur die Opposition, sondern auch ganz viele Menschen mit SPD-Parteibuch. Nach tagelangem Ringen um den...
Kritik an Lauterbachs Krankenhausreform
Deutschland hat etwa 1.700 Krankenhäuser. So viele wie kaum ein anderes Land in Europa. Auch gibt kaum ein anderes Land pro Kopf so viel Geld für seine Kliniken aus wie Deutschland. Und trotzdem...
Neuerungen in der Erzieher-Ausbildung
Gute Bildung fängt schon früh an, am Besten in der Kita. Dazu braucht es gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher. Und zwar viele und zwar schnell, sagt die rheinland-pfälzische Landesregierung....
Protest gegen verschobene Besoldungserhöhung
"Wir fühlen uns betrogen", sagen die hessischen Beamten. Hintergrund: Die Landesregierung will die Beamtenbesoldung später erhöhen als ursprünglich geplant. Auf diese Weise will man im Haushalt rund...
Weiter Diskussion um Kanzlerkandidaten der SPD
„Für DEN klebe ich keine Plakate“ – Gemeint ist Bundeskanzler Olaf Scholz. Gesagt hat das ein rheinland-pfälzischer Kommunalpolitiker mit dem wir gleich sprechen. Fakt ist: Auf Kommunal-, Landes-...
Debatte über Reform des Kommunalrechts
Die Hessen können voraussichtlich im März 2026 ihre neuen Stadt- und Kommunalparlamente wählen. Die Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf im Landtag eingebracht, der das Kommunalrecht...