In diesen Tagen kommen Zehntausende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland. Die EU plant, ihnen ein dreijähriges Bleibeberecht zu gewähren. Es ist nach 2015 der zweite große...
Kategorie
Politik
[searchandfilter fields=“search,post_date“ headings=“Beitragssuche nach Text, oder/und Datum,“ types=“,date“ submit_label=“OK“ placeholders=“Suchen …,“]
Stichtag – welche Mitarbeiter sind in der Pflege noch nicht geimpft?
Diese Woche wird ein umstrittenes Vorhaben Wirklichkeit: die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das heißt: Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen müssen bis heute nachweisen, dass...
Hessen verlängert Corona-Schutzmaßnahmen
Wegen der hohen Zahl der Corona-Neuinfektionen will Hessen viele Schutzmaßnahmen nicht schon am 20. März, sondern erst am 2. April lockern. Das hat heute die Landesregierung beschlossen. Danach...
Flutkatastrophe – Malu Dreyer trifft sich mit Landrätin Weigand und Bürgermeistern aus dem Ahrtal
In Rheinland-Pfalz ist ein Untersuchungsausschuss damit beschäftigt, die Flutkatastrophe im Ahrtal aufzuklären, bei der 134 Menschen starben. Gleichzeitig geht der Wiederaufbau voran. Doch die...
Benefizkonzert für die Ukraine
Der Krieg in der Ukraine beschäftigt uns weiter: Viele von uns wollen helfen: Die Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz hat bei ihrem letzten Konzert in Ludwigshafen Spenden für die Ukraine gesammelt....
Bedrohen Flüchtlinge die innere Sicherheit?
In mehreren deutschen Städten haben auch an diesem Wochenende wieder Zehntausende Menschen gegen den russischen Angriff auf die Ukraine demonstriert. Die größte Kundgebung bei uns war in Frankfurt....
Reaktionen auf den Spiegel-Auftritt vor dem U-Ausschuss
Seit letzter Woche steht die frühere rheinland-pfälzische Umweltministerin und jetzige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel massiv unter Druck. Es sind Chatverläufe an die Öffentlichkeit gekommen,...
Neue Spitze bei den rheinland-pfälzischen Grünen gewählt
Wenn auch die Kritik an Anne Spiegel lauter geworden ist, die rheinland-pfälzischen Grünen lassen sich davon nicht beirren. Das zeigte sich am Wochenende bei ihrem digitalen Parteitag in...
Clemens Hoch verschiebt Corona-Lockerungen auf den 2. April
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch will viele Corona-Schutzmaßnahmen nicht schon am 20. März, sondern erst am 2. April lockern. Nach den Vorstellungen des Bundes sollen ab dem...
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine kommen in Frankfurt an
Der Krieg in der Ukraine ist auch heute Thema bei uns. Immer mehr Menschen kommen auch zu uns nach Hessen und Rheinland-Pfalz. Wie viele es genau sind, ist nicht bekannt. Als ukrainische...
Treibstoffpreise bremsen Spediteure aus
Der Krieg in der Ukraine treibt bei uns die Kraftstoff- und Gaspreise in die Höhe. Das trifft insbesondere die Transportbranche, die uns mit den täglichen Verbrauchsgütern versorgen. Schlagartig...
Transportgewerbe erwartet Unterstützung von der Politik
Eva Dieterle spricht mit dem Vorstandssprecher des Bundesverbands Güterverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), Prof. Dirk Engelhardt Eva Dieterle, Moderatorin: Guten Abend. Dirk Engelhardt,...
Was bringt eine allgemeine Dienstpflicht?
Die Bilder des Krieges in der Ukraine erschüttern uns und so manche Gewissheiten. Etwa jene, dass Deutschland keine zahlenmäßig starke und hochgerüstete Armee mehr benötige wie damals im Kalten...
Anfeindungen gegen Russen in Deutschland nehmen zu
Seit zwei Wochen tobt der Krieg in der Ukraine. Und als wäre das, was dort passiert nicht schrecklich genug, nehmen auch bei uns die Anfeindungen zu. Seit Russlands Angriff kommt es auch in Hessen...
Wie ist der Zivilschutz für die Bevölkerung aufgestellt?
Der russische Angriff auf die Ukraine, er beunruhigt nicht nur viele Menschen in Deutschland, er wirft auch ein Schlaglicht auf die Verteidigung des Landes. 100 Milliarden Euro sollen in die...