Landtagsabgeordneter Oster (SPD): „Mehr um die kümmern, die arbeiten gehen“

Wie will die SPD aus dem Umfragetief herauskommen?
Markus Appelmann, Moderator:
Die Frage stellen wir nun Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter aus Binningen bei Cochem an der Mosel. Guten Abend.
Benedikt Oster (SPD), Abgeordneter Landtag RLP:
Guten Abend, Herr Appelmann.
Appelmann:
Die SPD hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Wird es dazu – wie angekündigt – eine Aufarbeitung geben oder fällt die einfach aus, weil jetzt Sondierungsgespräche mit der CDU laufen?
Oster:
Ja, diese Aufarbeitung wird es geben. Ich denke, wir brauchen jetzt einen Zweiklang. Natürlich gibt es das Team, was jetzt in den Sondierungsgesprächen ist. Aber genauso wichtig ist es, dass man nach einem solchen Ergebnis innerparteilich dies aufarbeitet. Das haben wir am Montag auch in unseren Gremien Präsidium und auch im Landesvorstan ganz klar so besprochen.
Appelmann:
Blicken wir auf die Bundes-SPD, die laut aktuellen Umfragen gerade noch auf 13 Prozent kommt. Nun hat die Bundesspitze einige Reformvorschläge geäußert, aber eines vorweg: Sind die Gesichter, die diesen Niedergang zumindest begleitet haben, die richtigen, um glaubwürdig einen Aufbruch zu vertreten?
Oster:
Es nur an Gesichtern zu festmachen, wäre mir zu einfach. Ich glaube, wir müssen über das große Ganze reden, wie die SPD sich einfach neu ausrichtet. Dass wir einfach die Themen, die die Menschen bewegen und vor allen Dingen die Themen, die die Menschen auch spüren in ihrem täglichen Umfeld. Da muss die SPD aus meiner Sicht ganz schnell ansetzen. Nicht von langen Reformen sprechen, sondern wir müssen jetzt machen Kommen.
Appelmann:
Dann mal ganz konkret: Sind die beiden Parteivorsitzenden aus Ihrer Sicht noch die Richtigen?
Oster:
Meine Meinung ist, man sollte in der Politik sich immer hinterfragen und im Gesamtpaket zwischen Themen und Personal bin ich der Überzeugung, werden die beiden auch sich die Frage selber stellen müssen.
Appelmann:
Begeisterung klingt anders. Der SPD-Bundesvorsitzende hat Reformvorschläge auf den Tisch gelegt: Wir müssen mehr arbeiten, befristete Verträge zulassen. Zudem sollten Fehlanreize bei den Sozialleistungen weg. Stimmen Sie dem zu?
Oster:
Also ich würde es vielleicht sogar noch ein Stück weit härter formulieren. Als eine ehemalige Arbeiterpartei sollte die SPD ganz schnell den Fokus wieder auf diese richten und sich mehr um die kümmern, die eben arbeiten und davon nicht auskömmlich leben können, als die, die nicht arbeiten gehen. Das gehört einfach zur Wahrheit dazu. Und man muss es so deutlich sagen.
Appelmann:
Lars Klingbeil hat auch thematisiert, dass Geringverdiener oft nicht mehr bekommen am Ende des Monats als Transferempfänger. Jahrelang hat die SPD das nicht als Problem anerkannt, hat immer den Satz gesagt: Man dürfe Geringverdiener nicht gegen Bedürftige ausspielen. Na, was denn nun?
Oster:
Das eine tun und das andere nicht lassen. Die, die unverschuldet in soziale Bedrängnisse kommen, um die muss man sich kümmern. Und das ist eine Kernaufgabe der SPD, der Sozialdemokratie. Aber die, die eben nicht von ihrem Arbeitsaufkommen leben können – und da spreche ich wieder die Arbeiter an, ob es der Dachdecker ist, ob es der Metzger ist, ob es der Maurer ist, um diese Menschen müssen wir uns als SPD wieder unbedingt mehr kümmern.
Appelmann:
Nach herben Wahlniederlagen ringt die SPD um einen neuen Kurs – danke an den SPD Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.
Oster:
Danke, Herr Appelmann.