Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, will künftig weniger Personen die Kurse bezahlen – eine umstrittene Sparmaßnahme.
„Leben in Deutschland“ – so heißt dieser Integrationskurs an der Volkshochschule Frankfurt. Die Teilnehmer, unter anderem aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan, diskutieren hier über Werte wie Verantwortung, Respekt und Toleranz. Der 18-jährige Ukrainer Maksym Zolotarev ist dankbar, dass ihm dieser Kurs aus Steuergeldern bezahlt wird. Dass diese Finanzierung für seine Landsleute künftig wegfallen soll, sieht er mit gemischten Gefühlen.
Maksym Zolotarev, Teilnehmer Integrationskurs
„Ich verstehe Leute, die in Deutschland leben und die Steuern bezahlen und was hier passiert. Leute müssen dann selbst bezahlen. Aber Leute, die hierher kommen, sie haben keine Deutschkenntnisse und sie müssen arbeiten – aber ohne Deutschkenntnisse kann man nicht arbeiten.“
Das am Kursende erlangte B1-Niveau ist wesentliche Voraussetzung für einen Job. Und ohne den dürfte es vielen Asylsuchenden und Flüchtlingen schwer fallen, die rund 3500 Euro für den Integrationskurs aufzubringen. Der umfasst rund 700 Stunden. Das BAMF fördert im laufenden Haushaltsjahr nur noch Migranten mit „positiver Bleibeperspektive“ und teilt uns dazu mit:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
„Das [Bundesministerium des Innern] reagiert damit auf die reduzierten Migrationszahlen und senkt die Ausgaben, senkt gleichzeitig Fehlanreize und setzt Prioritäten. […] Die […] Maßnahmen tragen zur langfristigen Sicherung des Integrationskurssystems bei.“
Dass das BAMF künftig weniger Integrationskurse für Migranten bezahlen will, hat handfeste finanzielle Gründe. Im Jahr 2021 gab es dafür noch 475 Millionen Euro aus, im vergangenen Jahr waren es schon über 1,3 Milliarden. Das lasse sich auf Dauer nicht finanzieren. Die Reduzierung der Integrationskurse ist für die Volkshochschule Frankfurt ein schwerer Schlag. Künftig werde voraussichtlich die Hälfte der Teilnehmer wegfallen.
Danijel Dejanović, Direktor Volkshochschule Frankfurt
„Wir beziffern den Verlust bis 800.000 Euro für die Institution Volkshochschule Frankfurt. Und die andere Situation ist natürlich auch, dass wir darüber nachdenken müssen, ob wir so viele Kurse in der Dichte letztendlich auch anbieten können. Das bedeutet, auch die anderen Teilnehmenden, die anderen 50 Prozent, sind genauso betroffen.“
Das BAMF geht nicht davon aus, dass die Zahl der Integrationskurse in absehbarer Zeit wieder steigen wird. Denn die Zahl der Asylsuchenden ist in den vergangenen Monaten deutlich zurückgegangen. Maksym Zolotarev darf allerdings hoffen, dass er an der Volkshochschule Frankfurt noch seine Sprachprüfung machen und dann studieren kann.