Oberbürgermeister Feldmann will sein Amt im Januar niederlegen

Seit Monaten steht Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann in der Kritik: Korruptionsanklage, sexistische Sprüche, ein drohendes Abwahlverfahren – bislang klebte er trotz allem an seinem Stuhl. Doch heute hat er völlig überraschend erklärt, sein Amt aufgeben zu wollen. Allerdings ist es ein Rücktritt auf Raten.

Der Oberbürgermeister selbst ist heute überhaupt nicht im Lande. Aus dem fernen Vietnam lässt er schriftlich bekanntgeben:
Peter Feldmann, Oberbürgermeister Frankfurt: „Ich erkläre, dass ich im Januar beantrage, meine Amtszeit zum Monatsende zu beenden. Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben.“
Bei den Frankfurtern herrscht Erleichterung über den Schritt:
Sibylle Hefner, Steuerfachangestellte: „Nach den ganzen Mitteilungen, die es so in der Presse gab und was so aufgedeckt wurde, war das nur jetzt die logische Konsequenz eigentlich. Viel zu spät.“
Gerhard Luft, Rentner: „Von dem was man so hört, sowohl extern als auch intern, sind einige Dinge doch wohl wirklich schief gelaufen.“
Marga Reitemeier, Rentnerin: „Es wird höchste Zeit, Also, ich finde es unfair wie er sich hier in Frankfurt benimmt. Also, ich find das nicht in Ordnung.“
Und auch Feldmanns Partei, die SPD, atmet hörbar auf.
Mike Josef, SPD-Vorsitzender Frankfurt: „Die heutige Entscheidung des Oberbürgermeisters zurückzutreten ist richtig. Es ist die richtige Entscheidung, weil er damit auch auf die berechtigte Kritik an seine Person eingeht. Und das Wesentliche für mich ist, dass es tatsächlich jetzt Klarheit gibt.“
Zuletzt hatten die vier Koalitionsparteien – SPD, Grüne, FDP und Volt – zusammen mit der CDU geplant, eine Abwahl durch die Bürger auf den Weg zu bringen. Das scheint nun unnötig zu werden.
Dimitrios Bakakis (GRÜNE), Fraktionsvorsitzender Frankfurt: „Ich denke er hat auch eingesehen, dass er auch seiner Stadt, deren Wohl er ja auch über alles stellt, ihr nichts Gutes antut, wenn er sich diesem Abwahlverfahren stellt. Wir haben ja davor gewarnt, dass es ein sehr hässliches und destruktives Verfahren ist, wo dann wochenlang der Focus auf negativem liegt. Das kann niemand wollen.“
Yanki Pürsün (FDP), Fraktionsvorsitzender Frankfurt: „Das ist jetzt seine souveräne Entscheidung. Ich bin sehr froh, dass der Oberbürgermeister jetzt in diese Position gekommen ist, selber souverän zu erklären, wie er sich das vorstellt. Unser Abwahlantrag hätte spätestens im Januar vollzogen werden müssen und wäre dann Ende Januar in Kraft getreten. Von daher wär’s exakt der gleiche Tag.“
Trotzdem werde der Abwahlantrag eingereicht, erklärt die CDU. Quasi als Rückversicherung – denn einige Fragen seien schließlich noch offen.
Nils Kößler (CDU), Fraktionsvorsitzender Frankfurt: „Es scheint tatsächlich so zu sein, dass er jetzt auch es richtig hält, vorzeitig auch seine Amtszeit zu beenden. Das ist schon mal ein Fortschritt. Aber der Weg den er da skizziert, den gibt es als solchen nicht. Wir kennen auch keinen Antrag, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden wie er das formuliert hat. Das sind also alles Fragen, die geklärt werden müssen.“
Kaum einer macht heute einen Hehl daraus, dass er sich auch einen früheren Rücktritt gewünscht hätte. Doch so bleibt zumindest die Chance, dass in Frankfurt auch wieder über etwas anderes diskutiert wird, als die Eskapaden des Oberbürgermeisters.