Schaltgespräch mit dem designierten Wirtschafts-Staatssekretär Johannes Steiniger
Johannes Steiniger (CDU), designierte Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium:
Schönen guten Tag. Ich grüße Sie.
Maike Dickhaus, Moderatorin:
Herr Steiniger, wann haben sie denn davon erfahren, dass sie Staatssekretär werden sollen?
Steiniger:
Na, das ist ja oft bei Personalentscheidungen so, dass die erst ziemlich früh bzw. kurz vorher angefragt werden. Also ich wurde gestern Nachmittag / Abend vom Bundeskanzler angerufen und mir wurde das Angebot gemacht, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium zu werden. Das habe ich angenommen, auch wenn ich natürlich es lieber gesehen hätte, wenn Patrick Schnieder Verkehrsminister geblieben wäre. Aber für uns als CDU Rheinland-Pfalz war es jetzt schon auch wichtig, das haben wir in vielen Gesprächen auch deutlich gemacht, dass wir auch in Zukunft in der Bundesregierung vertreten sind. Und insofern freue ich mich jetzt in diesem wirklich sehr wichtigen Feld Wirtschaftspolitik, Wachstumspolitik, was auch für Rheinland-Pfalz massiv relevant ist, jetzt Verantwortung tragen zu dürfen.
Dickhaus:
Der ganze Kabinettsumbau wird in der Öffentlichkeit mal wieder als Kommunikationsdesaster wahrgenommen. Hektik, kurzfristige Absagen etc. Dazu heftige Kritik aus den eigenen Reihen. Da hat die Bundesregierung doch wieder unheimlich viel Vertrauen verspielt! Innerhalb der Partei und bei den Bürgern. Wie wollen sie sich das Vertrauen wieder zurückholen?
Steiniger:
Es war natürlich jetzt keine einfache Situation Nach dem Rücktritt von Jens Spahn hat sich ja so ein ganzes Personalkarussell jetzt in Gang gesetzt. Und klar, insbesondere, dass Patrick Schnieder dann nicht mehr Verkehrsminister sein soll, hat uns auch in der CDU Rheinland-Pfalz natürlich überrascht und hat bei vielen auch zu Unverständnis geführt. Er ist einer der angesehensten Politiker, die wir in unserem Landesverband haben, von vielen sehr geschätzt, und insofern verstehe ich auch diese Unruhe, die da in den letzten Tagen aufgekommen ist. Und gleichzeitig haben wir eine riesengroße Verantwortung für unser Land. Wir haben große außenpolitische Herausforderungen, massive wirtschaftspolitische Herausforderungen. Aber wenn wir uns anschauen, die nächsten Landtagswahlen stehen vor der Tür. Auch Herausforderungen für unser demokratisches System. Und insofern ist es jetzt wichtig, nach diesen letzten Tagen der Personalrochade jetzt mal wieder nach vorne zu schauen und ins Arbeiten zu kommen.
Dickhaus:
Sie haben es schon angesprochen: Man hat mit Patrick Schnieder einen Rheinland-Pfälzer entlassen, sie als Rheinland-Pfälzer dazu geholt. Ist ihr CDU-Landesverband denn damit wieder befriedet?
Steiniger:
Also nochmal: Die Entscheidung, die getroffen wurde, die hat uns alle überrascht. Wir haben als Landesverband, ich bin auch noch Vorsitzender der Landesgruppe der CDU-Abgeordneten, die Arbeit von Patrick Schnieder sehr, sehr wertgeschätzt. Er hat sich innerhalb von kürzester Zeit als Verkehrsminister sehr gut eingearbeitet. Er hat diesen gordischen Knoten durchschlagen., dass wir endlich schneller werden bei der Planungsbeschleunigung. Gerade vor ein paar Wochen ist das Infrastrukturzukunftsgesetz durch den Deutschen Bundestag gegangen, was jetzt dazu führen wird, dass das ganze Geld, was zur Verfügung steht, dann auch verbaut werden kann. Also er hat wirklich sehr sehr hohe Verdienste, ist jemand, der sehr angesehen ist innerhalb der CDU Rheinland-Pfalz und natürlich, es ist doch dann ganz klar, dass wenn es zu einer solchen Entscheidung kommt, dass dann sowohl an der Basis, aber auch in der Partei selbst das Ganze natürlich zu einer Unruhe führt. Das ist so.
Dickhaus:
… sagt Johannes Steiniger, der jetzt Staatssekretär im Wirtschaftsministerium werden soll. Danke, dass sie sich den ersten Fragen gestellt haben.
Steiniger:
Herzlichen Dank! Alles Gute!
