Es war ein Schock! Nicht nur für die gesamte Region, sondern für ganz Rheinland-Pfalz: Vor drei Wochen verkündet der Batteriehersteller ACC das Aus für sein geplantes Werk in Kaiserslautern.Gefördert mit hunderten Millionen Steuergeld, sollten hier rund 2.000 Arbeitsplätze entstehen. Ein Vorzeigeprojekt der europäischen Elektromobilität – gescheitert. Heute wurde in Mainz darüber verhandelt, wie es in Kaiserslautern weitergehen soll.
Ernste Gesichter heute in der Mainzer Staatskanzlei. Die Nachricht vom Aus der Batteriefabrik in Kaiserslautern: Sie war ein Schlag für die gesamte Westpfalz. Doch einfach hinnehmen will man den Rückzieher des Batterieherstellers ACC und damit dem Entfallen von tausenden Arbeitsplätzen nicht.
Florian Krapf, Betriebsratsvorsitzender ACC Kaiserslautern
„Es gilt die Leute jetzt hier zu überzeugen, dass es enorm wichtig ist nicht nur für das Land Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern, sondern für Deutschland und Europa eine weitere Batteriezellenfertigung aufzubauen.“
Und sie gilt es zu überzeugen: Die Chefs von ACC. 2020 haben Sie den Start des Projekts – das mit rund 440 Millionen Euro Steuergeld gefördert werden sollte – noch groß gefeiert. Doch 2024 wurden die Bau-Pläne für Kaiserslautern bereits auf Eis gelegt. Anfang Februar dann die endgültige Absage nachdem der Opel-Mutterkonzern Stellantis – der zusammen mit Mercedes Benz und Total Energies ACC betreibt – angekündigt hatte, die Entwicklung von Elektrofahrzeugen deutlich zurückzufahren, was zu einem historischen Kursabsturz an den Aktienmärkten führte.
Heute nun der Versuch der rheinland-pfälzischen Landesregierung, noch einmal gegenzusteuern. Auf Einladung von Ministerpräsident Schweitzer wird darüber beraten, wie ACC doch noch zum Bau bewegt werden kann und welche Alternativen es für den Standort Kaiserslautern gibt.
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP
„Die Batterieproduktion hat eine strategische Schlüsselrolle, wenn es darum geht Mobilität, aber womöglich auch Wirtschaft und Leben insgesamt in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in Europa und Deutschland zu organisieren. Es kann nicht die Aufgaben sein, dass wir nach vielen Jahren der Vorbereitung in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz achselzuckend einen solchen Plan einfach zur Kenntnis nehmen.“
Die Initiative käme viel zu spät, kritisiert die Opposition. Die Landesregierung hätte zu lange nichts gegen die Abkehr ACCs unternommen.
Helmut Martin (CDU), Abgeordneter Landtag RLP
„Eine Landesregierung, die die herausragende Bedeutung einer solchen Ansiedlung für das gesamte Land, nicht nur für die Westpfalz richtig erkannt hätte, das wäre permanent am Drücker gewesen. Ich vermisse auch die enge Abstimmung mit der Bundesregierung bei dem Thema. Das Ministerpräsident Schweitzer kurz vor der Wahl jetzt noch einen runden Tisch einberuft, scheint mir doch eine Alibi-Veranstaltung zu sein. Da hätte er mal viel früher, viel tiefer und intensiver einsteigen müssen.“
Konkrete Ergebnisse bleiben nach dem Treffen aus. Und auch sonst deutet wenig darauf hin, dass die Batteriefabrik in Kaiserslautern samt 2.000 Arbeitsplätzen doch noch Realität wird.