Verschwundene Asylbewerber – Integrations-Staatssekretär nimmt Stellung
Eva Dieterle spricht mit Janosch Littig.
Eva Dieterle, Moderatorin:
Guten Abend.
Janosch Littig (Bündnis 90 / Die Grünen), Staatssekretär Integrationsministerium RLP:
Guten Abend.
Dieterle:
Herr Littig, müsste es Sie – also das verantwortliche Ministerium – nicht nervös machen, dass Sie schlicht nicht wissen, wohin diese Menschen verschwunden sind? Nachweislich sind ja auch straffällig gewordene Asylbewerber darunter?
Littig:
Also wichtig ist zu sagen, dass wir die Zahl der abgängigen Asylbewerber aus unseren Aufnahmeeinrichtungen tagesaktuell erheben und nach drei Tagen der Polizei, den Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flucht eben übersenden. Man muss dazu sagen und das ist ganz wichtig, dass unsere Aufnahmeeinrichtungen keine Gefängnisse sind. Die Aufnahmeeinrichtungen sind offen, die Asylbewerber müssen, wenn sie sie verlassen, sich abmelden. Aber sie dürfen sich in dem jeweiligen Stadt oder dem jeweiligen Landkreis frei bewegen.
Dieterle:
Sie haben gesagt, es gibt keine finanziellen Leistungen mehr für die Verschwundenen, außerdem würden die Asylverfahren umgehend gestoppt. Die FDP geht einen Schritt weiter und fordert eine direkte Abschiebung, sobald einer dieser verschwunden Asylbewerber wieder aufgegriffen wird. Schließen Sie sich dem an?
Littig:
Die Frage nach der rechtlichen Konsequenzen, die dann gestellt werden, ist primär, dann erst einmal vom Bundesamt für Migration und Flucht zu beantworten. Wenn das Bundesamt für Migration und Flucht feststellt, dass Asylbewerber länger abhängig sind, dann werden das Asylverfahren eingestellt und es kommt im Regelfall zu einer Ausreiseaufforderung. Und das hängt dann von den individuellen Gegebenheiten ab des jeweiligen Ausländers, ob eine schnelle Rückführung möglich ist oder nicht. Es kommt sehr stark auf die Zielstaaten an, in die abgeschoben werden sollen. Es ist bekannt, dass Abschiebungen nach Afghanistan, Abschiebungen nach Syrien, aber auch zum Beispiel Abschiebungen nach Somalia sehr, sehr schwierig sind, weil sie an der Kooperation der Herkunftsländer scheitern. Das Wichtige ist eben, dass keine Leistungen mehr bezahlt werden und dass dann auch der Asylantrag abgelehnt wird.
Dieterle:
Aber noch mal, Sie wirken hier relativ entspannt, obwohl rund 900 Asylbewerber einfach verschwunden sind – wovon die Öffentlichkeit nur durch ein versehentliches Leck überhaupt erfahren hat. Wie geht das jetzt weiter, das kann so ja nicht bleiben?
Littig:
Also nach Presseberichterstattung haben wir jetzt ja festgestellt, dass dieses Phänomen das gesamte Bundesgebiet befasst, also alle Bundesländer davon betroffen sind. Was klar ist, weil alle Aufnahmeeinrichtungen nach demselben Muster aufgebaut sind. Und für uns ist jetzt wichtig, dass wir uns mit den Bundesländern, den anderen Bundesländern abstimmen, um zu schauen, wie die auch handhaben an der Stelle, was sie auch anders machen. Was wichtig ist – und das machen die allermeisten Bundesländer – und das will ich hier betonen, eben diese Zahlen immer tagesaktuell zu erheben und sie auch weiterzugeben. Aber es gibt Bundesländer wie zum Beispiel Bayern, die diese Zahlen überhaupt nicht erheben. Und das ist aus meiner Sicht das viel größere Problem.
Dieterle:
Ein Thema, das wir weiter beobachten werden. Herr Littig, vielen dank für das Interview.
Littig:
Vielen Dank.
Eva Dieterle, Moderatorin:
Guten Abend.
Janosch Littig (Bündnis 90 / Die Grünen), Staatssekretär Integrationsministerium RLP:
Guten Abend.
Dieterle:
Herr Littig, müsste es Sie – also das verantwortliche Ministerium – nicht nervös machen, dass Sie schlicht nicht wissen, wohin diese Menschen verschwunden sind? Nachweislich sind ja auch straffällig gewordene Asylbewerber darunter?
Littig:
Also wichtig ist zu sagen, dass wir die Zahl der abgängigen Asylbewerber aus unseren Aufnahmeeinrichtungen tagesaktuell erheben und nach drei Tagen der Polizei, den Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flucht eben übersenden. Man muss dazu sagen und das ist ganz wichtig, dass unsere Aufnahmeeinrichtungen keine Gefängnisse sind. Die Aufnahmeeinrichtungen sind offen, die Asylbewerber müssen, wenn sie sie verlassen, sich abmelden. Aber sie dürfen sich in dem jeweiligen Stadt oder dem jeweiligen Landkreis frei bewegen.
Dieterle:
Sie haben gesagt, es gibt keine finanziellen Leistungen mehr für die Verschwundenen, außerdem würden die Asylverfahren umgehend gestoppt. Die FDP geht einen Schritt weiter und fordert eine direkte Abschiebung, sobald einer dieser verschwunden Asylbewerber wieder aufgegriffen wird. Schließen Sie sich dem an?
Littig:
Die Frage nach der rechtlichen Konsequenzen, die dann gestellt werden, ist primär, dann erst einmal vom Bundesamt für Migration und Flucht zu beantworten. Wenn das Bundesamt für Migration und Flucht feststellt, dass Asylbewerber länger abhängig sind, dann werden das Asylverfahren eingestellt und es kommt im Regelfall zu einer Ausreiseaufforderung. Und das hängt dann von den individuellen Gegebenheiten ab des jeweiligen Ausländers, ob eine schnelle Rückführung möglich ist oder nicht. Es kommt sehr stark auf die Zielstaaten an, in die abgeschoben werden sollen. Es ist bekannt, dass Abschiebungen nach Afghanistan, Abschiebungen nach Syrien, aber auch zum Beispiel Abschiebungen nach Somalia sehr, sehr schwierig sind, weil sie an der Kooperation der Herkunftsländer scheitern. Das Wichtige ist eben, dass keine Leistungen mehr bezahlt werden und dass dann auch der Asylantrag abgelehnt wird.
Dieterle:
Aber noch mal, Sie wirken hier relativ entspannt, obwohl rund 900 Asylbewerber einfach verschwunden sind – wovon die Öffentlichkeit nur durch ein versehentliches Leck überhaupt erfahren hat. Wie geht das jetzt weiter, das kann so ja nicht bleiben?
Littig:
Also nach Presseberichterstattung haben wir jetzt ja festgestellt, dass dieses Phänomen das gesamte Bundesgebiet befasst, also alle Bundesländer davon betroffen sind. Was klar ist, weil alle Aufnahmeeinrichtungen nach demselben Muster aufgebaut sind. Und für uns ist jetzt wichtig, dass wir uns mit den Bundesländern, den anderen Bundesländern abstimmen, um zu schauen, wie die auch handhaben an der Stelle, was sie auch anders machen. Was wichtig ist – und das machen die allermeisten Bundesländer – und das will ich hier betonen, eben diese Zahlen immer tagesaktuell zu erheben und sie auch weiterzugeben. Aber es gibt Bundesländer wie zum Beispiel Bayern, die diese Zahlen überhaupt nicht erheben. Und das ist aus meiner Sicht das viel größere Problem.
Dieterle:
Ein Thema, das wir weiter beobachten werden. Herr Littig, vielen dank für das Interview.
Littig:
Vielen Dank.
