Kommunalbericht des Rechnungshofs
„Die Hessischen Kommunen stehen mit dem Rücken an der Wand.“ Diese drastischen Worte findet heute Uwe Becker, der neue Präsident des Hessischen Rechnungshofs, bei der Vorstellung des diesjährigen Kommunalberichts in Wiesbaden.
Ein schwarzer Tag für Hessen und den Präsident des Landesrechnungshof Uwe Becker. Vier von fünf Kommunen haben keinen ausgeglichenen Haushalt.
Bei den Einnahmen einen Zuwachs auf 28,3 Milliarden Euro, doch diese stagnieren auf hohem Niveau und sind mittelfristig unsicher.
Dazu kommen Ausgaben von 31,2 Milliarden Euro.
Der Gesamtschuldenstand der Kommunen steigt damit auf 16,7 Milliarden Euro an.
Einen Ausweg sieht der Rechnungshof in der interkommunalen Zusammenarbeit. Denn egal ob es sich um die Haushaltsaufstellung, Personalfragen oder Aufgaben rund um die IT handelt – die Probleme ließen sich nicht mehr alleine lösen.
Uwe Becker, Präsident Landesrechnungshof Hessen: „Man kann als Kommune sich heute entscheiden, wo man auch digital über weite Strecken und Entfernungen mit andern Kommunen zusammenarbeitet, die ähnliche Aufgaben, ähnliche Größenordnungen haben, aber natürlich auch vor Ort wo es ganz konkret um die Leistung und die Angebote in den Gemeinden vor Ort geht, wird es auf Dauer notwendig sein, dass sich Kommunen zusammenschließen.“
Ein Beispiel der letzten Jahre ist die Stadt Oberzent im Odenwaldkreis, zu der sich die Stadt Beerfelden und die Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal freiwillig zusammengeschlossen haben.
Um den Kommunen zu helfen, wurden im Nachtragshaushalt 300 Millionen Euro als Soforthilfe zugesagt, dafür verschuldet sich das Land Hessen jedoch weiter.
Uwe Becker, Präsident Landesrechnungshof Hessen: „Da gilt es kritisch hinzuschauen. Wenn daraus konkrete Maßnahmen für Kommunen erfolgen wie das Sofortprogramm über 300 Millionen ist das ein richtiger Weg. Wenn Geld aufgenommen wird, um es zur Seite zu legen ist es sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Denn dürfen heißt nicht müssen.“
Stattdessen sollten Kommunen ihre Standards und das eigene Angebot hinterfragen, sonst seien Gemeindefusionen mittelfristig nicht mehr zu vermeiden.
Ein schwarzer Tag für Hessen und den Präsident des Landesrechnungshof Uwe Becker. Vier von fünf Kommunen haben keinen ausgeglichenen Haushalt.
Bei den Einnahmen einen Zuwachs auf 28,3 Milliarden Euro, doch diese stagnieren auf hohem Niveau und sind mittelfristig unsicher.
Dazu kommen Ausgaben von 31,2 Milliarden Euro.
Der Gesamtschuldenstand der Kommunen steigt damit auf 16,7 Milliarden Euro an.
Einen Ausweg sieht der Rechnungshof in der interkommunalen Zusammenarbeit. Denn egal ob es sich um die Haushaltsaufstellung, Personalfragen oder Aufgaben rund um die IT handelt – die Probleme ließen sich nicht mehr alleine lösen.
Uwe Becker, Präsident Landesrechnungshof Hessen: „Man kann als Kommune sich heute entscheiden, wo man auch digital über weite Strecken und Entfernungen mit andern Kommunen zusammenarbeitet, die ähnliche Aufgaben, ähnliche Größenordnungen haben, aber natürlich auch vor Ort wo es ganz konkret um die Leistung und die Angebote in den Gemeinden vor Ort geht, wird es auf Dauer notwendig sein, dass sich Kommunen zusammenschließen.“
Ein Beispiel der letzten Jahre ist die Stadt Oberzent im Odenwaldkreis, zu der sich die Stadt Beerfelden und die Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal freiwillig zusammengeschlossen haben.
Um den Kommunen zu helfen, wurden im Nachtragshaushalt 300 Millionen Euro als Soforthilfe zugesagt, dafür verschuldet sich das Land Hessen jedoch weiter.
Uwe Becker, Präsident Landesrechnungshof Hessen: „Da gilt es kritisch hinzuschauen. Wenn daraus konkrete Maßnahmen für Kommunen erfolgen wie das Sofortprogramm über 300 Millionen ist das ein richtiger Weg. Wenn Geld aufgenommen wird, um es zur Seite zu legen ist es sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Denn dürfen heißt nicht müssen.“
Stattdessen sollten Kommunen ihre Standards und das eigene Angebot hinterfragen, sonst seien Gemeindefusionen mittelfristig nicht mehr zu vermeiden.
