Schweitzer: Grenzkontrollen müssen geändert werden
In dieser Woche feiern wir 40 Jahre Schengen. Das Abkommen sorgte dafür, dass rund 400 Millionen Menschen in rund 30 europäischen Staaten ohne Passkontrollen an den EU-Binnengrenzen durch Europa reisen können.
Doch zur Bekämpfung der illegalen Migration gibt es gerade an den deutschen Außengrenzen Grenzkontrollen. Auch hier in Rheinland-Pfalz. Auch Asylsuchende werden seit rund einem Monat zurückgewiesen. Das hatte der Bundesinnenminister von der CSU, Alexander Dobrindt, angewiesen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer unterstützt zeitlich begrenzte Grenzkontrollen. Warnt heute aber auch…
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Ich bin mir nur nicht sicher, ob in der Umsetzung wir nicht gerade Gefahr laufen, das Kind mit dem Bade auszuschütten, was Europa angeht. (…) Ich habe gehört, dass Herr Dobrindt bei einem Besuch in Luxemburg gesagt hat, es soll jetzt smarte Grenzkontrollen geben. Das finde ich erstmal gut, weil smart ist glaube ich besser als nicht-smart. Ich kann nur noch niemanden erklären, was damit gemeint ist, aber die Aussage als solche finde ich erstmal sympathisch. Wir müssten halt nur bald wissen, wie der Unterschied zwischen den wahrscheinlich bisher dann als nicht-smarten bezeichneten Grenzkontrollen aussieht.“
Doch zur Bekämpfung der illegalen Migration gibt es gerade an den deutschen Außengrenzen Grenzkontrollen. Auch hier in Rheinland-Pfalz. Auch Asylsuchende werden seit rund einem Monat zurückgewiesen. Das hatte der Bundesinnenminister von der CSU, Alexander Dobrindt, angewiesen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer unterstützt zeitlich begrenzte Grenzkontrollen. Warnt heute aber auch…
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Ich bin mir nur nicht sicher, ob in der Umsetzung wir nicht gerade Gefahr laufen, das Kind mit dem Bade auszuschütten, was Europa angeht. (…) Ich habe gehört, dass Herr Dobrindt bei einem Besuch in Luxemburg gesagt hat, es soll jetzt smarte Grenzkontrollen geben. Das finde ich erstmal gut, weil smart ist glaube ich besser als nicht-smart. Ich kann nur noch niemanden erklären, was damit gemeint ist, aber die Aussage als solche finde ich erstmal sympathisch. Wir müssten halt nur bald wissen, wie der Unterschied zwischen den wahrscheinlich bisher dann als nicht-smarten bezeichneten Grenzkontrollen aussieht.“
