Weitere Nachrichten im Überblick
Mehr Sirenen in Rheinland-Pfalz — Einheitliche Rahmenbedingungen für ÖPNV — Viele Veranstaltungen ohne GEMA-Gebühren
Anmoderation:
Die Kriminal-Statistiken aus Hessen und Rheinland-Pfalz hatten wir in den letzten Wochen hier bei uns in der Sendung – heute haben das Wiesbadener Bundeskriminalamt und Bundesinnenminister Dobrindt die Zahlen für ganz Deutschland veröffentlicht. 40 Prozent mehr politisch motivierte Straftaten – auch die Zahl der Gewalttaten legte zu – um 15 Prozent. Der Innenminister fordert nun eine gemeinsame Sicherheitsoffensive. Was in den Ländern geplant ist, das werden wir uns in den kommenden Wochen anschauen.
Nun zu den weiteren Nachrichten des Tages.
Mehr Sirenen in Rheinland-Pfalz
Knapp vier Jahre nach der Flut an der Ahr sind in Rheinland-Pfalz zahlreiche neue Sirenen dazugekommen. Laut Innenministerium sind es in den Kommunen mittlerweile knapp 3 500 betriebsbereite Warnanlagen. Über 860 seien nach der Katastrophe mit 135 Toten errichtet worden.. Dafür sei auch Geld aus einem Förderprogramm von Bund und Land geflossen. Für den rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling sind Sirenen ein effektives Warnmittel, um die Bevölkerung im Ernstfall schnell zu erreichen.
Einheitliche Rahmenbedingungen für ÖPNV
Im Oktober soll es in Rheinland-Pfalz einen Nahverkehrsplan geben. Angesichts der steigenden Personal- und Energiekosten sei es wichtig, das Geld für den ÖPNV möglichst effizient einzusetzen. So die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder. Zum Beispiel sollen flächendeckende Fahrgastzählungen Auskunft darüber geben, welche Linien angenommen werden und welche nicht. Der Fahrplan sollte dann nach den Bedürfnissen der Pendler angepasst werden. Eine Ausdünnung des Angebots sei nicht geplant.
Viele Veranstaltungen ohne GEMA-Gebühren
Fünf Monate nach dem Start des „GEMA-Pakts“ in Hessen hat Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz eine positive Bilanz gezogen. Danach wurden bisher über 1000 Veranstaltungen von der GEMA befreit. Das seien Kosten von insgesamt rund 75 000 Euro. Seit Anfang des Jahres können in Hessen Veranstaltungen von Vereinen von den Gebühren befreit werden, wenn sie auf einer Fläche von maximal 500 Quadratmetern stattfinden und kein Eintrittsgeld kassiert wird. Die Lizenzkosten übernimmt dann das Land Hessen.
Anmoderation:
Die Kriminal-Statistiken aus Hessen und Rheinland-Pfalz hatten wir in den letzten Wochen hier bei uns in der Sendung – heute haben das Wiesbadener Bundeskriminalamt und Bundesinnenminister Dobrindt die Zahlen für ganz Deutschland veröffentlicht. 40 Prozent mehr politisch motivierte Straftaten – auch die Zahl der Gewalttaten legte zu – um 15 Prozent. Der Innenminister fordert nun eine gemeinsame Sicherheitsoffensive. Was in den Ländern geplant ist, das werden wir uns in den kommenden Wochen anschauen.
Nun zu den weiteren Nachrichten des Tages.
Mehr Sirenen in Rheinland-Pfalz
Knapp vier Jahre nach der Flut an der Ahr sind in Rheinland-Pfalz zahlreiche neue Sirenen dazugekommen. Laut Innenministerium sind es in den Kommunen mittlerweile knapp 3 500 betriebsbereite Warnanlagen. Über 860 seien nach der Katastrophe mit 135 Toten errichtet worden.. Dafür sei auch Geld aus einem Förderprogramm von Bund und Land geflossen. Für den rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling sind Sirenen ein effektives Warnmittel, um die Bevölkerung im Ernstfall schnell zu erreichen.
Einheitliche Rahmenbedingungen für ÖPNV
Im Oktober soll es in Rheinland-Pfalz einen Nahverkehrsplan geben. Angesichts der steigenden Personal- und Energiekosten sei es wichtig, das Geld für den ÖPNV möglichst effizient einzusetzen. So die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder. Zum Beispiel sollen flächendeckende Fahrgastzählungen Auskunft darüber geben, welche Linien angenommen werden und welche nicht. Der Fahrplan sollte dann nach den Bedürfnissen der Pendler angepasst werden. Eine Ausdünnung des Angebots sei nicht geplant.
Viele Veranstaltungen ohne GEMA-Gebühren
Fünf Monate nach dem Start des „GEMA-Pakts“ in Hessen hat Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz eine positive Bilanz gezogen. Danach wurden bisher über 1000 Veranstaltungen von der GEMA befreit. Das seien Kosten von insgesamt rund 75 000 Euro. Seit Anfang des Jahres können in Hessen Veranstaltungen von Vereinen von den Gebühren befreit werden, wenn sie auf einer Fläche von maximal 500 Quadratmetern stattfinden und kein Eintrittsgeld kassiert wird. Die Lizenzkosten übernimmt dann das Land Hessen.
