Weitere Nachrichten im Überblick
Schweitzer will SPD-Vize werden — Niedrigere Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz — Tarifabschluss an Mainzer Universitätsmedizin erzielt
Schweitzer will SPD-Vize werden
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird beim Bundesparteitag der SPD für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden kandidieren. Wie der SPD-Landesverband heute mitteilte, wurde der 51-Jährige einstimmig für die Wahl Ende Juni nominiert. Schweitzer erklärte, für die Entscheidungen in Berlin sei die Perspektive der Länder wichtig. Er wolle dazu seinen Beitrag leisten.
Niedrigere Steuereinnahmen
Nach der aktuellen Steuerschätzung rechnet das Land Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr mit 47 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als im vergangenen Oktober prognostiziert. Für das nächste Jahr werden 209 Millionen Euro weniger vorhergesagt. Das hat Finanzministerin Doris Ahnen mitgeteilt. Sie sieht die Planungen des Landes im laufenden Doppelhaushalt weitgehend bestätigt. Wegen der schwierigen Lage der öffentlichen Haushalte seien die Investitionsprogramme der Bundesregierung jetzt umso wichtiger.
Tarifabschluss erzielt
Die Mainzer Universitätsmedizin und die Gewerkschaft ver.di haben sich auf einen Tarifabschluss geeinigt. Ab dem 1. Januar 2027 wird die wöchentliche Arbeitszeit der nicht ärztlichen Beschäftigten bei gleichem Lohn um dreieinhalb Stunden auf 35 Stunden verringert. Außerdem erhalten die rund 7.700 Mitarbeiter in diesem und im kommenden Jahr jeweils eine Einmalzahlung von 600 Euro.
Schweitzer will SPD-Vize werden
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird beim Bundesparteitag der SPD für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden kandidieren. Wie der SPD-Landesverband heute mitteilte, wurde der 51-Jährige einstimmig für die Wahl Ende Juni nominiert. Schweitzer erklärte, für die Entscheidungen in Berlin sei die Perspektive der Länder wichtig. Er wolle dazu seinen Beitrag leisten.
Niedrigere Steuereinnahmen
Nach der aktuellen Steuerschätzung rechnet das Land Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr mit 47 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als im vergangenen Oktober prognostiziert. Für das nächste Jahr werden 209 Millionen Euro weniger vorhergesagt. Das hat Finanzministerin Doris Ahnen mitgeteilt. Sie sieht die Planungen des Landes im laufenden Doppelhaushalt weitgehend bestätigt. Wegen der schwierigen Lage der öffentlichen Haushalte seien die Investitionsprogramme der Bundesregierung jetzt umso wichtiger.
Tarifabschluss erzielt
Die Mainzer Universitätsmedizin und die Gewerkschaft ver.di haben sich auf einen Tarifabschluss geeinigt. Ab dem 1. Januar 2027 wird die wöchentliche Arbeitszeit der nicht ärztlichen Beschäftigten bei gleichem Lohn um dreieinhalb Stunden auf 35 Stunden verringert. Außerdem erhalten die rund 7.700 Mitarbeiter in diesem und im kommenden Jahr jeweils eine Einmalzahlung von 600 Euro.
