Wann soll die Bundestagswahl stattfinden?

Wann soll die nächste Bundestagswahl stattfinden? Das ist die Frage, um die sich in Deutschland gerade alles dreht. Heute haben sich mit dieser Frage auch die Bundeswahlleiterin und die Landeswahlleiter beschäftigt. Fakt ist: Alles hängt davon ab, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt. Eigentlich wollte er das erst im Januar tun, doch gestern Abend dann die Kehrtwende: Er sei durchaus bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen.
Im Januar? Im März? Oder irgendwann dazwischen? Wann die Deutschen zum nächsten Mal an die Wahlurnen gehen, das ist im Moment noch völlig offen.
Ursprünglich wollte Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Dann hätte im März gewählt werden können. Doch dieser Plan wurde heftig kritisiert, vor allem von der Opposition. CDU-Chef Friedrich Merz forderte den Kanzler auf, bereits übermorgen die Vertrauensfrage zu stellen. Es müsse jetzt schnell gehen.
Die Meinungen darüber – sie gehen auseinander. Das wird beim Dialogforum der SPD gestern in Mainz deutlich. Eigentlich ging es bei dem Termin darum, zusammen mit Parteimitgliedern und anderen Bürgern ein Wahlprogramm zu erarbeiten – in Workshops wurde über Themen wie Wirtschaft, Sicherheit und Migration diskutiert. Aber es ging hier natürlich auch um die nächste Wahl beziehungsweise den Wahltermin.

Annette Frey, SPD-Mitglied aus Bad Kreuznach
„Wir haben auch noch nicht unseren Bundestagskandidaten in unserem Bezirk aufgestellt. Und – also ich hoffe, dass es März wird.“
Thomas Hintsch, Rentner aus Stadecken-Elsheim
„Möglichst früh Neuwahlen. Natürlich müssen sie geordnet stattfinden. Aber es muss ja nicht erst im März sein. Es kann ja noch immer vorher sein und trotzdem geordnet stattfinden.“
Christiane Gerhardt, SPD-Mitglied aus Mainz
„Wie sollen wir das denn schaffen? Die Leute, die das ständig sagen: ‚Es muss gemacht werden, es muss gemacht werden und so schnell wie möglich“ – das ist Blödsinn. Wir haben Weihnachten, wir haben Silvester. Wie sollen wir das denn hinkriegen? Es geht doch gar nicht.“

Gestern erklärte sich der Bundeskanzler bereit, die Vertrauensfrage vorzuziehen – wenn sich die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf einen Termin einigten. Doch diesen Vorschlag lehnte die Union heute ab. Ssie spricht von Nebelkerzen und Zeitschinderei. Es liege alleine am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, heute.
Hat er da nicht Recht? Wir fragen nach beim hessischen SPD-Landesvorsitzenden Sören Bartol.

Sören Bartol (SPD), Landesvorsitzender Hessen
„Das Grundgesetz sieht vor, dass nur Bundeskanzler eine Vertrauensfrage stellen kann. Und das wird der Bundeskanzler auch tun. Aber Herr Frei sollte sich lieber mal darum kümmern, was sein Partei- und Fraktionsvorsitzender jeden Tag so von sich gibt. Auch Kollege Söder aus Bayern. Wer sofortige Neuwahlen fordert, hat keine Ahnung von dem, wie organisatorische Vorbereitungen ablaufen.“

Die inhaltlichen Vorbereitungen – sie laufen zumindest jetzt schon auf Hochtouren. Wie gestern beim Dialogforum. SPD-Chefin Saskia Esken blickt optimistisch auf die Bundestagswahl. In Umfragen erreichen die Sozialdemokraten zurzeit zwar nur zwischen 15 und 17 Prozent, aber das sei vor der letzten Bundestagwahl nicht anders gewesen.

Saskia Esken (SPD), Bundesvorsitzende
„Die SPD ist dafür bekannt, dass sie gerade in schwierigen Zweiten auch kämpfen kann, dass sie zusammenhalten kann und das werden wir auch dieses Mal tun. Wir haben 2021 die Trendwende geschafft. Und wir sind überzeugt, dass es uns auch dieses Mal gelingen kann. Obwohl oder vielleicht sogar, weil wir jetzt diesen zeitlichen Druck haben, in kürzester Zeit die Trendwende zu schaffen, sind wir umso entschlossener.“

Fest steht seit heute: Übermorgen wird der Kanzler die Vertrauensfrage noch nicht stellen. Doch auch gestern in Mainz wird deutlich: Der Wahlkampf – er ist eröffnet. Jetzt fehlt nur noch der Wahltermin.