Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

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Umstrittene Palästinenser-Demo in Frankfurt

Okt. 7, 2024

Wir sprechen mit unserem Reporter Carsten Praeg über die umstrittene Kundgebung für ein freies Palästina, die aktuell auf dem Frankfurter Römerberg stattfindet. Die Stadt Frankfurt hatte die Kundgebung verboten, doch Verwaltungsgerichte haben das Verbot wieder aufgehoben.
Markus Appelmann, Moderator: Heute jährt sich der bestialische Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel. Etwa 1200 Menschen wurden ermordet. Beim größten Massaker gegen Juden seit dem Holocaust. Dieser 7. Oktober ist nicht nur für die Menschen in Nahost eine Zäsur, sondern auch für die jüdischen Gemeinden Bei uns, die später in der Sendung eine Stimme bekommen. Seit einem Jahr eskaliert der Konflikt im Nahen Osten ständig weiter und immer wieder wird er auch auf unseren Straßen ausgetragen. Vor wenigen Minuten hat eine Pro Palästina Demonstration in Frankfurt begonnen, um die es im Vorfeld viel Wirbel gegeben hat. Live vor Ort steht mein Kollege Carsten Präg. Carsten, ist die Demonstration denn friedlich?
Carsten Praeg, Reporter in Frankfurt: Ja, Markus, das ist sie bisher. Zumal von den 1000 angekündigten Demonstranten bislang vielleicht 2 bis 300 gekommen sind. Hier an den Roßmarkt, wollen dann weiter marschieren Richtung Willy Brandt Platz. Auch die Polizei ist geschätzt mit einer Hundertschaft vor Ort, schaut, ob es antisemitische Parolen oder Plakate gibt. Aber wie gesagt, bislang hier eigentlich alles friedlich. Auch wenn es parallel eine Kundgebung pro Israel gibt, nehme ich an der Alten Oper ein paar 100 Meter in die andere Richtung. Hoffen wir mal, dass die Entfernung weit genug ist, dass es da nicht zu Zusammenstößen kommt.
Appelmann: Carsten Ich habe gerade gesagt, dass es viel Wirbel um die Demo bereits im Vorfeld gegeben hat. Die Stadt Frankfurt sah darin eine extreme Provokation. Wieso ist die Demonstration dennoch erlaubt worden?
Praeg: Ja, die Stadt Frankfurt hatte starke Bedenken, hat ja zunächst auch die Demonstration untersagt, hat befürchtet, es könnte zu Volksverhetzung oder zur Auf zum Aufruf von Straftaten kommen. Ja, aber heute hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof das Verbot kassiert. Er sagt Die Demo kann stattfinden, weil er auch einfach das Recht auf freie Meinungsäußerung höher einschätzt. Zumal hätten die privaten Organisatoren des Ganzen in der Vergangenheit auch schon friedliche Veranstaltungen abgehalten. Und zur Not kann die Polizei ja doch auch noch eingreifen. Sollte hier oder dort das eine oder andere antisemitische auftauchen. Von daher hoffen wir einfach mal, dass es friedlich bleibt.
Appelmann: Danke an Carsten Präg, live vor Ort in Frankfurt.