Ministerpräsident Schweitzer auf Tour durch Rheinland-Pfalz
Tja, Herr Schweitzer – was macht eigentlich ein Ministerpräsident?
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Man muss aufräumen, sonst gibt’s Riesenärger. Der entscheidet, was andere machen – ja, das ist eine gute Beschreibung.“
Wir sind in Urmitz, in der Nähe von Koblenz. Auf den ersten Blick eine Kita wie jede andere – auf den zweiten vielleicht die Kita der Zukunft? Denn die Tagesstätten hier in der Verbandsgemeinde Weißenthurm werden seriell errichtet, also immer das gleiche Gebäude. Man managt einen Kita-Betrieb, der schon aufgrund seiner Größe eine zuverlässige Kinderbetreuung gewährleisten kann. Und dies ist für die Eltern mit das Wichtigste.
Sven Normann, Fachbereichsleiter Verbandsgemeinde Weißenthurm
„Wenn sie elf Einrichtungen zu strukturieren haben und greifen auf 300 Mitarbeitende. Dann ist das was anderes als wenn sei eine Einrichtungen haben vielleicht mit zehn Mitarbeitenden. Wenn da einer ausfällt, haben sie keine Möglichkeit, das zu ersetzen. Und das ist bei uns möglich.“
Auch für das Land, das enorme Mittel in die Kitaversorgung steckt, liegen die Vorteile auf der Hand:
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Wir sehen hier durch das Stichwort serielles Bauen, dass man enorme Effekte hat bei hoher Qualität eine Kita zu bauen, die an diesem Standort und an weiteren Standorten gebaut werden kann. Und deutlich günstiger ist als wenn man ein Einzelexemplar immer wieder neu irgendwo plant und in die Landschaft setzt.“
An der Regenbogen-Grundschule in Koblenz erkennt man wie unter einem Brennglas die Probleme und gewaltigen Herausforderungen, vor denen das gesamte Schulsystem heute steht – in Zeiten massiver hoher Einwanderung und notwendiger Integration. Hier ist vieles besser, als woanders, doch Personal und Geld reichen da nie.
Christina Felthaus, Leiterin Grundschule Regenbogen
„Wir haben einen großen Migrationshintergrund. Das heißt, viele Kinder kommen hier hin ohne der deutschen Sprache mächtig zu sein. Es gibt große Schwierigkeiten im Bereich, dass Vorkenntnisse fehlen. Das heißt, Kinder die keinen Kita-Platz bekommen oder aufgesucht haben und somit auch ohne dass sie jemals einen Stift oder Schere in der Hand gehalten haben hier her kommen.“
Wir sind beim Anlagenbauer PYREG im Hunsrück. Der Weltmarktführer hat so eine Art Stein der Weisen erfunden: In dieser Anlage wird CO2 aus organischen Abfällen umgewandelt in Pflanzenkohle. Dort steckt das CO2 fest bis zum Sankt Nimmerleinstag. Vor allem in den USA wartet ein Riesenmarkt auf die Hunsrücker. Auch bei uns könnte deutlich mehr passieren, wenn da nicht die deutsche Bürokratie wäre.
Jörg zu Dohna, CEO PYREG
„Genehmigungsprozesse – die sind regional unterschiedlich, länderweit unterschiedlich und auch über Kreise unterschiedlich. In der Regel sollen sie nicht länger als drei Monate dauern, aber wir sehen in Deutschland auch Genehmigungsprozesse, die bis zu 18 Monate dauern und da platzt jede Finanzierung – und damit auch ein Auftrag für uns in Deutschland.“
Auf Dauer eine Gefahr für den Produktionsstandort Rheinland-Pfalz.
Der Tag endet auf der Festung Ehrenbreitstein – malerisch schön gelegen wäre sie doch auch ein Bollwerk gegen die politischen Probleme, deren vor allem die Kanzlerpartei SPD im fernen Berlin kaum mehr Herr zu werden scheint.
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Natürlich mache ich mir Sorgen, wenn ich nach Thüringen, wenn ich nach Sachsen schaue. Und ich glaube auch, dass wir Antworten brauchen, nicht nur neue Fragen und Diskussionen. Wir brauchen Antworten als SPD – in Rheinland-Pfalz geben wir diese Antworten schon sehr klar.“
In anderthalb Jahren steht auch Alexander Schweitzer vor seiner ersten Landtagswahl. Stand heute wäre Schützenhilfe aus Berlin wohl kontraproduktiv. Aber bis dahin fließt noch viel Wasser den Rhein und die Mosel herunter.
