Sommerinterview mit Wiebke Knell (FDP)
Die Vorsitzende der hessischen FDP-Landtagsfraktion ist heute zu Gast auf unserer Dachterrasse.
Markus Appelmann, Moderator:
Die Sonne ist schon da. Herzlich willkommen von der Dachterrasse auf dem Mainzer Lerchenberg. Herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe der 1730 Sat1 live Sommerinterviews. Bei der letzten hessischen Landtagswahl mussten die Liberalen lange zittern. Am Ende hat es geklappt. Mit 5,0 sind sie ganz knapp in den hessischen Landtag eingezogen. Jetzt, bei der Europawahl im Juni, gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Die Umfrageergebnisse mit 3 oder 4 % können die Liberalen aber nicht zufriedenstimmen. Es gibt also viel zu besprechen jetzt mit Wiebke Knell. Sie ist die Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Hessischen Landtag. Herzlich willkommen!
Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen:
Vielen Dank für die Einladung.
Appelmann:
Frau Knell, zu Beginn wollen wir die Politiker immer so ein bisschen näher kennenlernen, persönlicher, und deswegen begleiten wir sie an ihren Lieblingsort. Und der ist in der Heimat von Wiebke Knell.
———-
Der Steinwald bei Neukirchen in der Schwalm – der Lieblingsort von Wiebke Knell. Hier ist die Nordhessin aufgewachsen und seit jeher fest verwurzelt. Ihre freien Tage nutzt Wiebke Knell oft dazu mit ihrer Familie und den beiden Hunden durch den Wald in ihrer Heimat zu spazieren – ohne Handyempfang.
Wiebke Knell (FDP), Lieblingsort: Wald Neukirchen
„Ja zum einen haben wir einen wunderbaren Blick auf meine Heimatstadt Neukirchen und zum anderen ist der Wald – egal wo, so’n bisschen Ruhepol für mich. Da gehe ich hin, wenn ich mich entspannen möchte. Aber ich find’s immer eine sehr schöne Abwechslung. Also in Wiesbaden der ganze politische Trubel und hier komme ich nach Hause und bin, ja, die normale Wiebke Knell.“
Als echtes Naturmädel bezeichnet sich die Politikerin selbst. Eigentlich ist sie fast immer draußen unterwegs, ob zum Spazieren oder Fotografieren. Und eine besondere Leidenschaft übt Wiebke Knell auch noch in diesem Wald aus, sie ist nämlich passionierte Jägerin.
Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen
„Ich habe schon auch in meiner Jugend Freunde gehabt, die Jäger sind und mein Mann ist auch Jäger und letztendlich fand ich das bei allen auch immer total faszinierend, wie viel Jägerinnen und Jäger über die Umwelt, über die Tiere wissen. Und da habe ich mich dann damals auch dazu entschieden auch einen Jagdschein zu machen. Und Jagd ist für mich die ehrlichste Art um Fleisch zu essen. Ich erlege, ich muss selber töten, was ich esse, und ich weiß, dass es den Tieren vorher gut ging, dass sie nirgendwo eingesperrt waren.“
In ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende der FDP-Opposition ist sie ebenfalls die Jägerin. Beobachtet das Handeln der Landesregierung ganz genau – und schlägt zu, wenn es nötig ist. Natürlich nur verbal. Denn nicht nur tierlieb ist Wiebke Knell, sondern auch ein Menschenfreund. In diesem Sinne, Waidmannsheil.
———-
Appelmann:
Ja, Waidmannsheil, Wiebke Knell! Bleibt Ihnen noch viel Zeit für dieses Hobby, für die Jagd?
Knell:
Ehrlicherweise zu wenig. Es ist gut, dass mein Mann auch noch mit zur Jagd geht, wenn die Kühltruhe voll sein soll. Aber ab und zu nehme ich mir natürlich schon auch die Zeit, um jagen zu gehen Das ist mir ganz wichtig.
Appelmann:
Aber Sie gehen auch mal zum Entspannen, zum Durchatmen in den Wald.
Knell:
Das passiert sogar häufiger, weil das geht auch schneller, als wenn man so einen Abend im Wald verbringt.
Appelmann:
Es heißt ja immer “früh übt sich” und das stimmt auch tatsächlich. Wenn wir uns das Bild hier anschauen. 2002, also vor 22 Jahren, waren Sie erstmals Kandidatin der Liberalen für den Hessischen Landtag. Damals hießen sie noch Wiebke Reich. Hier ist das Beweisbild dazu. Geklappt hat es ja dann erst 2017 mit dem Einzug in den Landtag. Warum war Ihnen denn schon so früh klar, dass Sie in die Politik wollen?
Knell:
Also ich habe mich schon in der Schule engagiert, in der SV, war Klassensprecherin und so weiter. Und das sind auch oft die Menschen, die sich dann politisch engagieren. Das bekomme ich bei den anderen Fraktionen dann auch immer mit. Ich bin ein Mensch, der sich ungerne sagen lässt, was er zu tun hat, sondern lieber selber bestimmt. Und auf der anderen Seite setze ich mich auch gerne für die Interessen von anderen ein. Und dann bin ich außerdem in einem politischen Haushalt groß geworden. So habe ich früh den Weg dann auch zu den Jungen Liberalen gefunden, hatte dann das Glück, einen Kreisverband zu haben, wo ich gefördert wurde und gefragt wurde: “Hast du nicht einfach Lust, für Landtag zu kandidieren?” und da habe ich gedacht: “Ja, warum eigentlich nicht? Mache ich mal.”
Appelmann:
Sie waren damals jüngste Kandidatin.
Knell:
Genau.
Appelmann:
Okay, wir sprechen jetzt über die Politik weiter. Sie haben ja schon vieles auch angesprochen. Über Ihren Lieblingsort haben wir gerade gesprochen. Und wenn man in diesem Bild bleiben, muss man sagen: Der Lieblingsort der FDP kann momentan eigentlich nicht die Bundesampel in Berlin sein. Die FDP will zwar Akzente setzen, aber so richtig viel gelingen mag nicht. Und das kann man auch an den aktuellen Umfrageergebnissen ablesen.
———–
Die Liberalen in der Ampelkoalition – sie haben nicht mehr viel zu verlieren. Als kleinster und somit schwächster Partner segeln sie hart an der Kante zum Abgrund. Insofern sendet die FDP aktuell mahnende Signale an SPD und Grüne aus: Deutschland brauche die Wirtschaftswende, das Land sei nicht mehr wettbewerbsfähig. Ein wuchernder Sozialstaat sowie die einseitige Fixierung auf den Klimaschutz gefährdeten die Zukunft des Landes.
Für die liberale Partei geht es ums Ganze: Vor ihr liegen hammerharte Wahlen – erst die Europawahl und dann die Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern, in denen ein völliges Scheitern droht. Und im Herbst nächsten Jahres – falls die Ampel überhaupt so lange durchhält – dann die Bundestagswahl. Scheitert die FDP da an der Fünf-Prozent-Hürde, bedeutet das: außerparlamentarische Opposition. Und wer weiß, wie lange die Partei dort dann verharren muss.
Der Kampf ums Überleben der FDP – er hat begonnen. Ausgang offen!
———-
Appelmann:
Frau Knell, hat es ihr FDP-Bundesvize gut auf den Punkt gebracht?
Knell:
Ich weiß es nicht so richtig. Also natürlich, es werden Szenarien aufgebaut, aber am Ende haben wir auch eine Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, gegenüber diesem Staat. Und ich glaube nicht, dass es richtig wäre, jetzt da auch vor der Verantwortung wegzulaufen.
Appelmann:
Aber kann man nicht sagen, dass diese Ampel der FDP nicht gut tut, wenn Sie auch sagen, die FDP soll in der Ampel bleiben?
Knell:
Ja, wenn man es rein an den Umfrageergebnissen festmacht, dann ist das natürlich so. Wir sind mit über 10 % gewählt worden und die Umfragen sind leider momentan nicht so schön. Auf der anderen Seite sind wir auch in einer Zeit voller Krisen, egal ob das jetzt der Ukrainekrieg ist, die Corona-Krise … Also die Ampel hat es auch einfach nicht so einfach. Von daher, ich bin davon überzeugt, dass wir weitermachen müssen, weil wir die Verantwortung dafür haben.
Appelmann:
2017 hat FDP-Chef Christian Lindner einmal Gespräche über die Bildung einer Koalition platzen lassen mit den Worten: “Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.” Gilt dieser Satz heute nicht mehr oder gilt er vielleicht bald schon wieder?
Knell:
In der damaligen Situation war das ja durchaus verständlich, aber wenn man an 2021 denkt, muss man ja auch sagen: Welche andere Möglichkeit hätte es gegeben? So. Und wir hatten die Möglichkeit mitzuregieren unter anderen Voraussetzungen und mit einem Koalitionsvertrag, der danach in den Medien immer so bewertet wurde, als wäre die FDP der reine Gewinner. Und das waren wir auch. Wir haben viele Dinge in den Koalitionsvertrag rein verhandelt. Dass dann Dinge anders laufen, weil eben sich die geopolitische Lage auch ändert, das wussten wir damals nicht. Am Ende finde ich jede Regierung mit FDP immer besser als eine Regierung ohne FDP.
Appelmann:
Verständlich, Das sieht nicht jeder so, zum Beispiel der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete aus Kassel, Matthias Nölke. Er hat nämlich eine Mitgliederbefragung zu einem Ampel-Aus auf den Weg gebracht. 52 % der FDP Mitglieder haben sich für den Verbleib in der Ampel ausgesprochen. Eine knappe Kiste am Ende. Wie haben Sie denn gestimmt?
Knell:
Also ich habe für den Verbleib in der Ampel gestimmt. Aber ich muss auch sagen, dass ich da schon auch mit mir gerungen habe, um ehrlich zu sein. Am Ende wiegt die Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen gegeben haben, schwerer. Ich glaube, keiner macht sich beliebt, wenn er einfach vor Verantwortung wegläuft. Deswegen habe ich für die Ampel gestimmt und ich denke auch, das war die richtige Entscheidung.
Appelmann:
Sie haben gerade schon einiges erwähnt, dass es nicht so richtig rund läuft. Deswegen lassen Sie uns auch mal zur Sachpolitik kommen, zum Beispiel zum Thema Rente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD und auch FDP-Chef Christian Lindner, der Finanzminister sind vor die Kameras getreten und haben gesagt: “Wir haben da ein Rentenpaket.” Das war im März. Nur wenig später hat FDP-Vize Johannes Vogel gesagt: “Nein, das müssen wir nochmal neu aufschnüren.” Und bislang ist es auch tatsächlich nicht durchs Bundeskabinett durch. Ist das so symptomatisch für die Ampel? Erst mal einen Schritt vor und dann zwei Schritte zurück.
Knell:
Ich finde es schwierig, weil wir in Berlin nicht dabei sind oder ich persönlich nicht dabei bin. Deswegen ist man nicht über jeden Schritt auch informiert. Auf der anderen Seite finde ich es auch gut, wenn Politiker sagen: “Na ja, die Dinger können wir nicht so finanzieren, wie wir uns das vielleicht vorgestellt haben.”
Appelmann:
Aber FDP-Chef Lindner ist Finanzminister.
Knell:
Genau deswegen macht er sich auch unbeliebt, weil er eben dann auch mal auf die nackten Zahlen hinweist und sich auch Veränderungen ergeben haben, weil viele andere Minister nicht in der Lage waren, auch mal Einsparungsvorschläge zu machen. Und da muss man am Ende auch ganz klar sagen: “er soll denn das Ganze bezahlen?
Appelmann:
Und hätte er sich das nicht vorher überlegen müssen?
Knell:
Das wäre vielleicht klüger gewesen, aber das müssen Sie Christian Lindner fragen.
Appelmann:
Trotzdem, ich frage mal Sie: Wie sehen Sie diese steigenden Rentenbeiträge in den nächsten Jahrzehnten? Sind Sie dafür?
Knell:
Also wir müssen irgendwie auch den Menschen eine Rente zusichern. Aber die Anreize, die momentan gesetzt werden, die halte ich für falsch. Beim Bürgergeld, dass es keine Anreize gibt zu arbeiten, das halte ich für falsch. Und ich halte es auch für falsch, dass die Rente mit 63 protegiert wird. Weil am Ende müssen wir eigentlich dazu kommen, dass Menschen länger arbeiten, dass sie länger dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, damit wir uns Sicherheit und Wohlstand und auch diesen Sozialstaat leisten können.
Appelmann:
Da sagen Sie ganz klar das steht ja auch in diesem Fünf-Punkte-Papier drin: Rente mit 63 ist für die FDP ein Auslaufmodell.
Knell:
Ja, absolut. Absolut. Das werden wir uns nicht leisten können auf Dauer mit den Sozialausgaben, die wir haben.
Appelmann:
Noch mal zu diesem Papier zurück. Glauben Sie, dass es förderlich ist, wenn man in einer Koalition drin ist, in einem Dreierbündnis und andauernd Punktepapiere vorlegt, mal sind es zwölf Punkte, mal sind es fünf Punkte, obwohl der Koalitionsvertrag doch was ganz anderes vorsieht.
Knell:
Na ja, der Koalitionsvertrag ist von 2021, unter ganz anderen Voraussetzungen auch gemacht worden. Das ist natürlich auch Basis der Zusammenarbeit. Aber es hat sich auch was geändert in diesem Land. Und wir als FDP sehen schon auch, dass es der Wirtschaft nicht so gut geht, wie sie eigentlich gehen müsste, damit wir diesen Staat finanzieren können. Und deswegen wollen wir die Wirtschaftswende. Deswegen gibt es auch da Papiere dazu. Und es ist auch wichtig, dass wir klar machen, wofür die FDP steht, dass es am Ende vielleicht nicht alle Punkte durchgesetzt werden können – okay, das mag dann sein, weil wir sind ja nun mal nur der kleinste Partner in der Dreierkonstellation. Aber dass man immer wieder klar macht, wofür die FDP steht, das halte ich schon für ganz wesentlich.
Appelmann:
Die Wirtschaftswende – zu diesem Thema kommen wir gleich noch, das Sie gerade eben angesprochen haben Lassen Sie uns wieder ins Land kommen nach Hessen. Ich habe es gerade eben zu Beginn gesagt: Sie sind gerade so in den Hessischen Landtag eingezogen mit 5,0 %. Haben Sie dieses Ergebnis, dieses schlechte Ergebnis schon aufgearbeitet? Und wenn ja, was war denn der Hauptgrund dafür?
Knell:
Also wir haben natürlich in allen Gremien, vom Orts- bis zum Bundesvorstand darüber gesprochen, sehr oft. Und ich denke schon auch, dass die Konstellation im Bund sicherlich uns in Hessen nicht gutgetan hat, weil der Wahlkampf auch überhaupt nichts mit Landespolitik zu tun hatte. Das war gar kein Thema. Die CDU hat ihren Wahlkampf nur darauf ausgerichtet, gegen die Ampel zu schimpfen. Und dann hatte man noch das Duell zwischen Nancy Faeser und Boris Rhein. Da war es schwierig, auch als FDP Punkte setzen zu können. Das hat’s uns nicht ganz so leicht gemacht. Aber wahrscheinlich haben wir auch nicht alles richtig gemacht.
Appelmann:
Was haben Sie nicht richtig gemacht?
Knell:
Das weiß man am Ende nie so genau, aber irgendwie finde ich es nicht richtig, wenn man immer nur die Schuld bei den bei den anderen sucht. Wir haben es offensichtlich auch nicht geschafft, landespolitisch das Thema so zu setzen, dass es im Wahlkampf auch vorgekommen ist.
Appelmann:
Frau Knell, das Thema Wirtschaftswende haben Sie gerade eben angesprochen. Ein kleiner Teilaspekt, da frage ich Sie kurz: Was für ein Auto fahren Sie denn? Verbrenner oder eAuto?
Knell:
Ich fahre einen guten Diesel.
Appelmann:
Also Sie kümmern sich auch nicht darum, dass mehr eAutos verkauft werden. Wir sprechen da gleich weiter drüber. Aber wir kommen auch zu erbaulichen Zahlen aus der hessischen Wirtschaft.
———-
Rund 3,6 Millionen Menschen hatten in Hessen im letzten Quartal des vergangenen Jahres eine Arbeit – so viele wie nie zuvor. Und auch wenn die Wirtschaft 2023 deutschlandweit geschrumpft ist – in Hessen konnte man sich gegen diesen Abwärtstrend wehren. Hier ist die Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Prozent gewachsen.
Eim Wirtschaftszweig hat aber auch hier in Hessen zu kämpfen: die Automobilindustrie. Beim Autohersteller Opel in Rüsselsheim liegt der Fokus klar auf Elektroautos.
Doch die Anschaffung eines E-Autos ist teuer. Eine Kaufprämie sollte den Absatz ankurbeln. Doch Mitte Dezember beschließt die Bundesregierung im Zuge der Sparmaßnahmen für den Haushalt 2024: Die Förderung endet. Und das quasi über Nacht. Mit erheblichen Auswirkungen. Wurden im vergangenen Jahr pro Monat durchschnittlich rund 44.000 E-Autos zugelassen, so waren es in diesem April nur noch rund 30.000.
Doch für Opel steht weiter fest: Die Zukunft ist elektrisch:
„Ab 2028 werden wir in Europa nur noch batterieelektrische Autos anbieten.“
… sagt Opel-Chef Florian Hüttl. Und schon ab kommendem Jahr sollen alle Modelle, die Opel neu vorstellt, elektrifiziert sein.
———-
Appelmann:
Opel setzt klar auf eAutos und wird von der Bundesregierung im Stich gelassen. Diese E-Förderungsprämie wird über Nacht quasi abgeschafft. Da ist doch keine klare Strategie dieser Bundesregierung erkennbar. Und die FDP gehört ja auch dazu.
Knell:
Gut, dass Habeck das über Nacht quasi abgeschafft hat, das fand ich auch nicht sonderlich klug, weil die Menschen müssen sich schon auch darauf verlassen können, was die Politik ihnen zusichert. Und wenn das Förderungen sind, egal ob man die jetzt gut findet oder nicht und Autos auch gekauft waren schon, dann sollte man den Menschen dann auch die Förderung dafür geben. Das habe ich auch nicht verstanden, warum man das so gemacht hat.
Appelmann:
Haben Sie da auch mal bei Christian Lindner nachgefragt und gesagt; “Da hätte man noch ein bisschen mehr Geld geben müssen vielleicht”?
Knell:
Vielleicht in dem konkreten Fall nicht. Ich nerve den schon immer mal mit anderen Dingen, aber da jetzt nicht, nein.
Appelmann:
Ist dieser Marsch in die eMobilität nicht ein gewaltiger Irrtum, der am Ende Hunderttausende Arbeitsplätze hier bei uns in Deutschland und auch in Rüsselsheim zum Beispiel kosten kann?
Knell:
Also ich glaube, die eMobilität wird überschätzt. Wir haben weder die Infrastruktur noch auch, ja, auch den Bedarf vor Ort. Ich komme ja aus Nordhessen. Ich würde noch nicht mal den normalen Tagesablauf mit Wiesbaden und vielleicht noch anderen Terminen dann mit einer Ladung hinbekommen. Das passt einfach noch nicht, glaube ich, in die in die Welt. Es mag in der Stadt anders aussehen, aber im ländlichen Raum sind eAutos unattraktiv.
Appelmann:
Momentan ist ja die Rede von einer möglichen Kehrtwende auf europäischer Ebene. Also hoffen Sie auch, dass das Verbrenner-Aus nicht kommt oder nicht zu früh kommt?
Knell:
Das hoffe ich auf jeden Fall. Das hoffe ich auf jeden Fall. Es ist auch eine Enteignung. Wenn man die Menschen sieht, die lange Zeit auf ihre Autos gesetzt haben, dann fände ich es komisch. Aber es gibt auch weiterhin den Bedarf für Verbrenner und auch gerade im Bereich Handel, auf Baustellen, in der Landwirtschaft. Also dafür gibt es einfach noch nicht genug andere Möglichkeiten.
Appelmann:
Also sagen Sie, man muss da offen bleiben und muss dem Bürger das Auto zugestehen, was er braucht?
Knell:
Absolut, ja.
Appelmann:
Im vierten Quartal – und jetzt kommen wir zum Thema Wirtschaft – hat es in Hessen 3,62 Millionen Erwerbstätige gegeben. Das waren also mehr als jemals zuvor. Also so schlecht kann die Wirtschaftspolitik der Hessischen Landesregierung nicht sein, wenn man sich diese Zahl anguckt.
Knell:
Ja, also das eine ist ja, wie viele Menschen arbeiten, das andere ist das, was mir die Wirtschaft auch spiegelt. Und ich erlebe Handwerker, Mittelständler, aber auch Friseure, die sich alle große Sorgen machen und die Probleme haben, Fachkräfte zu gewinnen, die sich ohnehin Gedanken machen, wie es mit diesem Land weiter vorangeht. Deswegen sind die Zahlen vielleicht das eine, aber das war auch nur das erste Mal, dass jetzt die Zahl nach oben ging.
Knell:
In den vergangenen Jahren ging sie immer nach unten. Deswegen kann man da vielleicht auch nicht nur auf dieses eine Quartal schauen.
Appelmann:
Aber die Hessische Landesregierung tut ja einiges. Sie bringt zum Beispiel Förderprogramme auf den Weg. Und die FDP sagt dann direkt: “Das finden wir gar nicht gut.” Warum denn?
Knell:
Also Förderprogramme müssen auch gezielt helfen. Und wir leben in einem Förderdschungel, nicht nur in Hessen, leider auch in anderen politischen Ebenen. Aber ich glaube, Geld sollte gezielt irgendwo ankommen. Und auch bei den kommunalen Programmen zum Beispiel. Das ist nicht immer der Fall, sondern viel geht eben auch in diesen ganzen Förderprogrammen verloren und kommt nicht da an, wo es eigentlich was helfen würde.
Appelmann:
Sie sprechen gerade zielgerichtete Förderprogramme an, dann müsste das Hessengeld ja Ihre Zustimmung finden. Da bekommt eine vierköpfige Familie beim Kauf eines Hauses bis zu 30.000 €.
Knell:
Also als FDP sind wir davon überzeugt, dass das Hessengeld so eine Mogelpackung ist. Auf den Plakaten wurde ja was anderes suggeriert, nämlich dass man beim Hauskauf entlastet wird, dass man da unterstützt wird, und am Ende kriegt man jetzt über zehn Jahre hinweg gestundet Geld zurück. Und das ist ehrlicherweise zu wenig, weil die Menschen brauchen ja das Geld beim Kauf des Hauses vielleicht dringender als dann zehn Jahre später.
Appelmann:
Sie sagen jetzt “Mogelpackung”, da müssen Sie aber auch sagen, wie die FDP, wenn Sie der kleine Koalitionspartner der CDU zum Beispiel wäre, wie die FDP das angehen würde.
Knell:
Also wir hätten so jedenfalls nicht zugestimmt, sondern wir würden sagen: “Dann bitte die Grunderwerbsteuer senken”, vielleicht um zwei Prozentpunkte, wenn das möglich ist, weil dann haben die Leute schon direkt beim Hauskauf weniger Belastungen.
Appelmann:
Also werden wir konkret: Wir haben in Hessen momentan 6 % Grunderwerbsteuer, in Rheinland-Pfalz 5 und sie wären jetzt für 4 % in Hessen.
Knell:
Genau.
Appelmann:
Zum Ende unseres Interviews kommen wir noch mal zum großen Ganzen, schauen auf die Europawahl. Da liegen Sie momentan bei 3 bis 4 % und schauen auch noch ein bisschen weiter. Dann kommen die Wahlen in Ostdeutschland, da liegen die Liberalen bei 2 % und teilweise sind sie ja sogar nur bei Sonstige einsortiert.
Appelmann:
Kann es sein, dass das ein wirklich bitteres Jahr für die FDP wird?
Knell:
Ich habe, ehrlich gesagt, große Hoffnungen in die Europawahl. Ich erlebe unglaublich viele Menschen, die zu unseren Veranstaltungen kommen. Wir hatten Strack-Zimmermann jetzt vor Kurzem bei mir im Kreisverband, da waren nachmittags 200 Leute in einer nordhessischen Kleinstadt, die nicht alles Parteifreunde waren. Von daher: Ich erlebe da großen Zuspruch und Interesse auch an unseren Themen für die Europawahl. Ich sehe das nicht so pessimistisch, wie Sie das vielleicht interpretieren …
Appelmann:
Ich sehe nur die Umfrageergebnisse, wenn ich ehrlich bin.
Knell:
Na ja, 3 bis 4 % das ist kann es natürlich nicht zufriedenstellen.
Appelmann:
Und im Osten bei 2 %.
Knell:
5 bis 6 % und im Osten wird es mit Sicherheit nicht einfach. Deswegen ist es ja auch wichtig, dass wir von der Bundesebene bessere Vorgaben bekommen …
Appelmann:
Eine bessere Performance von der Bundesampel.
Knell:
Auch das, absolut. Und dass wir unsere Themen, deswegen ist auch das Thema mit Wirtschaftswende so wichtig, dass wir unsere Themen da setzen, die Leute auch wissen: Dafür wähle ich jetzt FDP. Und da hoffe ich schon, dass auch gerade im Osten, gerade im Osten, wo demokratisch Parteien gewählt werden sollten und wir als Liberale ein gutes Gegengewicht setzen können, dass wir da auch auf jeden Fall in die Landtage reinbekommen, auch bei den Kommunalwahlen gut abschneiden.
Knell:
Wir haben da gute Leute.
Appelmann:
Frau Knell, da setzen wir unter das Politische einen Punkt und kommen jetzt zu unserem “Entweder oder”-Spiel. Ich weiß, die Politiker wollen sich nicht immer so gerne festlegen. Das fordern wir jetzt.
Knell:
Schaun wir mal.
Appelmann:
Ganz genau. Facebook oder Instagram?
Knell:
Instagram.
Appelmann:
Sportwagen oder Kombi?
Knell:
Auf jeden Fall der Kombi. Ich habe zwei Kinder und zwei Hunde, Dd braucht man den Kombi.
Appelmann:
Denke ich mir. Viel Geld oder viel Freizeit.
Knell:
Am besten beides, damit man die Freizeit vielleicht gut gestalten kann.
Appelmann:
Aber Sie sollten sich ja entscheiden.
Knell:
Dann nehme ich die Freizeit, weil die kann man sich nicht kaufen.
Appelmann:
Fußballtechnisch am Wochenende DFB Pokal: FCK oder Leverkusen?
Knell:
Ich sage dann mal Leverkusen, aber ich bin eigentlich Eintracht-Fan.
Appelmann:
Es war trotzdem ein Stich ins Herz eines roten Teufels hier in Rheinland Pfalz. Freiheit oder Sicherheit?
Knell:
Als Liberale natürlich die Freiheit.
Appelmann:
Müssen Sie sagen.
Knell:
Ist auch so.
Appelmann:
Zwei Wochen ohne Telefon oder ohne Schokolade?
Knell:
Beides fällt mir schwer. Ich glaube, ohne Schokolade halte ich es besser durch.
Appelmann:
Kochkurs oder Tanzkurs?
Knell:
Ich kann weder gut kochen noch gut tanzen.
Appelmann:
Sehr ehrlich.
Knell:
Ist leider so.
Appelmann:
Was ist am schlechtesten bei Ihnen? Das müssten Sie dann erst mal trainieren.
Knell:
Ja, also tanzen muss man nicht ganz so häufig. Discofox kriege ich hin übrigens. Also dann lieber den Kochkurs. Da haben mehr Menschen was von.
Appelmann:
Berge oder Strand?
Knell:
Auf jeden Fall Berge.
Appelmann:
Ist der nächste Urlaub schon geplant? In die Berge.
Knell:
Wir fahren immer an den Gardasee. Da hat man schön die Berge, hat aber auch Wasser. Das ist schön. Ja, mag ich am liebsten. Aber ich gehe auch gerne wandern. Nächstes Jahr dann wieder in Südtirol.
Appelmann:
Okay. Danke schön, dass Sie heute bei uns waren. Wiebke Knell von der FDP.
Knell:
Herzlichen Dank.
Markus Appelmann, Moderator:
Die Sonne ist schon da. Herzlich willkommen von der Dachterrasse auf dem Mainzer Lerchenberg. Herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe der 1730 Sat1 live Sommerinterviews. Bei der letzten hessischen Landtagswahl mussten die Liberalen lange zittern. Am Ende hat es geklappt. Mit 5,0 sind sie ganz knapp in den hessischen Landtag eingezogen. Jetzt, bei der Europawahl im Juni, gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Die Umfrageergebnisse mit 3 oder 4 % können die Liberalen aber nicht zufriedenstimmen. Es gibt also viel zu besprechen jetzt mit Wiebke Knell. Sie ist die Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Hessischen Landtag. Herzlich willkommen!
Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen:
Vielen Dank für die Einladung.
Appelmann:
Frau Knell, zu Beginn wollen wir die Politiker immer so ein bisschen näher kennenlernen, persönlicher, und deswegen begleiten wir sie an ihren Lieblingsort. Und der ist in der Heimat von Wiebke Knell.
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Der Steinwald bei Neukirchen in der Schwalm – der Lieblingsort von Wiebke Knell. Hier ist die Nordhessin aufgewachsen und seit jeher fest verwurzelt. Ihre freien Tage nutzt Wiebke Knell oft dazu mit ihrer Familie und den beiden Hunden durch den Wald in ihrer Heimat zu spazieren – ohne Handyempfang.
Wiebke Knell (FDP), Lieblingsort: Wald Neukirchen
„Ja zum einen haben wir einen wunderbaren Blick auf meine Heimatstadt Neukirchen und zum anderen ist der Wald – egal wo, so’n bisschen Ruhepol für mich. Da gehe ich hin, wenn ich mich entspannen möchte. Aber ich find’s immer eine sehr schöne Abwechslung. Also in Wiesbaden der ganze politische Trubel und hier komme ich nach Hause und bin, ja, die normale Wiebke Knell.“
Als echtes Naturmädel bezeichnet sich die Politikerin selbst. Eigentlich ist sie fast immer draußen unterwegs, ob zum Spazieren oder Fotografieren. Und eine besondere Leidenschaft übt Wiebke Knell auch noch in diesem Wald aus, sie ist nämlich passionierte Jägerin.
Wiebke Knell (FDP), Fraktionsvorsitzende Landtag Hessen
„Ich habe schon auch in meiner Jugend Freunde gehabt, die Jäger sind und mein Mann ist auch Jäger und letztendlich fand ich das bei allen auch immer total faszinierend, wie viel Jägerinnen und Jäger über die Umwelt, über die Tiere wissen. Und da habe ich mich dann damals auch dazu entschieden auch einen Jagdschein zu machen. Und Jagd ist für mich die ehrlichste Art um Fleisch zu essen. Ich erlege, ich muss selber töten, was ich esse, und ich weiß, dass es den Tieren vorher gut ging, dass sie nirgendwo eingesperrt waren.“
In ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende der FDP-Opposition ist sie ebenfalls die Jägerin. Beobachtet das Handeln der Landesregierung ganz genau – und schlägt zu, wenn es nötig ist. Natürlich nur verbal. Denn nicht nur tierlieb ist Wiebke Knell, sondern auch ein Menschenfreund. In diesem Sinne, Waidmannsheil.
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Appelmann:
Ja, Waidmannsheil, Wiebke Knell! Bleibt Ihnen noch viel Zeit für dieses Hobby, für die Jagd?
Knell:
Ehrlicherweise zu wenig. Es ist gut, dass mein Mann auch noch mit zur Jagd geht, wenn die Kühltruhe voll sein soll. Aber ab und zu nehme ich mir natürlich schon auch die Zeit, um jagen zu gehen Das ist mir ganz wichtig.
Appelmann:
Aber Sie gehen auch mal zum Entspannen, zum Durchatmen in den Wald.
Knell:
Das passiert sogar häufiger, weil das geht auch schneller, als wenn man so einen Abend im Wald verbringt.
Appelmann:
Es heißt ja immer “früh übt sich” und das stimmt auch tatsächlich. Wenn wir uns das Bild hier anschauen. 2002, also vor 22 Jahren, waren Sie erstmals Kandidatin der Liberalen für den Hessischen Landtag. Damals hießen sie noch Wiebke Reich. Hier ist das Beweisbild dazu. Geklappt hat es ja dann erst 2017 mit dem Einzug in den Landtag. Warum war Ihnen denn schon so früh klar, dass Sie in die Politik wollen?
Knell:
Also ich habe mich schon in der Schule engagiert, in der SV, war Klassensprecherin und so weiter. Und das sind auch oft die Menschen, die sich dann politisch engagieren. Das bekomme ich bei den anderen Fraktionen dann auch immer mit. Ich bin ein Mensch, der sich ungerne sagen lässt, was er zu tun hat, sondern lieber selber bestimmt. Und auf der anderen Seite setze ich mich auch gerne für die Interessen von anderen ein. Und dann bin ich außerdem in einem politischen Haushalt groß geworden. So habe ich früh den Weg dann auch zu den Jungen Liberalen gefunden, hatte dann das Glück, einen Kreisverband zu haben, wo ich gefördert wurde und gefragt wurde: “Hast du nicht einfach Lust, für Landtag zu kandidieren?” und da habe ich gedacht: “Ja, warum eigentlich nicht? Mache ich mal.”
Appelmann:
Sie waren damals jüngste Kandidatin.
Knell:
Genau.
Appelmann:
Okay, wir sprechen jetzt über die Politik weiter. Sie haben ja schon vieles auch angesprochen. Über Ihren Lieblingsort haben wir gerade gesprochen. Und wenn man in diesem Bild bleiben, muss man sagen: Der Lieblingsort der FDP kann momentan eigentlich nicht die Bundesampel in Berlin sein. Die FDP will zwar Akzente setzen, aber so richtig viel gelingen mag nicht. Und das kann man auch an den aktuellen Umfrageergebnissen ablesen.
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Die Liberalen in der Ampelkoalition – sie haben nicht mehr viel zu verlieren. Als kleinster und somit schwächster Partner segeln sie hart an der Kante zum Abgrund. Insofern sendet die FDP aktuell mahnende Signale an SPD und Grüne aus: Deutschland brauche die Wirtschaftswende, das Land sei nicht mehr wettbewerbsfähig. Ein wuchernder Sozialstaat sowie die einseitige Fixierung auf den Klimaschutz gefährdeten die Zukunft des Landes.
Für die liberale Partei geht es ums Ganze: Vor ihr liegen hammerharte Wahlen – erst die Europawahl und dann die Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern, in denen ein völliges Scheitern droht. Und im Herbst nächsten Jahres – falls die Ampel überhaupt so lange durchhält – dann die Bundestagswahl. Scheitert die FDP da an der Fünf-Prozent-Hürde, bedeutet das: außerparlamentarische Opposition. Und wer weiß, wie lange die Partei dort dann verharren muss.
Der Kampf ums Überleben der FDP – er hat begonnen. Ausgang offen!
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Appelmann:
Frau Knell, hat es ihr FDP-Bundesvize gut auf den Punkt gebracht?
Knell:
Ich weiß es nicht so richtig. Also natürlich, es werden Szenarien aufgebaut, aber am Ende haben wir auch eine Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, gegenüber diesem Staat. Und ich glaube nicht, dass es richtig wäre, jetzt da auch vor der Verantwortung wegzulaufen.
Appelmann:
Aber kann man nicht sagen, dass diese Ampel der FDP nicht gut tut, wenn Sie auch sagen, die FDP soll in der Ampel bleiben?
Knell:
Ja, wenn man es rein an den Umfrageergebnissen festmacht, dann ist das natürlich so. Wir sind mit über 10 % gewählt worden und die Umfragen sind leider momentan nicht so schön. Auf der anderen Seite sind wir auch in einer Zeit voller Krisen, egal ob das jetzt der Ukrainekrieg ist, die Corona-Krise … Also die Ampel hat es auch einfach nicht so einfach. Von daher, ich bin davon überzeugt, dass wir weitermachen müssen, weil wir die Verantwortung dafür haben.
Appelmann:
2017 hat FDP-Chef Christian Lindner einmal Gespräche über die Bildung einer Koalition platzen lassen mit den Worten: “Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.” Gilt dieser Satz heute nicht mehr oder gilt er vielleicht bald schon wieder?
Knell:
In der damaligen Situation war das ja durchaus verständlich, aber wenn man an 2021 denkt, muss man ja auch sagen: Welche andere Möglichkeit hätte es gegeben? So. Und wir hatten die Möglichkeit mitzuregieren unter anderen Voraussetzungen und mit einem Koalitionsvertrag, der danach in den Medien immer so bewertet wurde, als wäre die FDP der reine Gewinner. Und das waren wir auch. Wir haben viele Dinge in den Koalitionsvertrag rein verhandelt. Dass dann Dinge anders laufen, weil eben sich die geopolitische Lage auch ändert, das wussten wir damals nicht. Am Ende finde ich jede Regierung mit FDP immer besser als eine Regierung ohne FDP.
Appelmann:
Verständlich, Das sieht nicht jeder so, zum Beispiel der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete aus Kassel, Matthias Nölke. Er hat nämlich eine Mitgliederbefragung zu einem Ampel-Aus auf den Weg gebracht. 52 % der FDP Mitglieder haben sich für den Verbleib in der Ampel ausgesprochen. Eine knappe Kiste am Ende. Wie haben Sie denn gestimmt?
Knell:
Also ich habe für den Verbleib in der Ampel gestimmt. Aber ich muss auch sagen, dass ich da schon auch mit mir gerungen habe, um ehrlich zu sein. Am Ende wiegt die Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen gegeben haben, schwerer. Ich glaube, keiner macht sich beliebt, wenn er einfach vor Verantwortung wegläuft. Deswegen habe ich für die Ampel gestimmt und ich denke auch, das war die richtige Entscheidung.
Appelmann:
Sie haben gerade schon einiges erwähnt, dass es nicht so richtig rund läuft. Deswegen lassen Sie uns auch mal zur Sachpolitik kommen, zum Beispiel zum Thema Rente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD und auch FDP-Chef Christian Lindner, der Finanzminister sind vor die Kameras getreten und haben gesagt: “Wir haben da ein Rentenpaket.” Das war im März. Nur wenig später hat FDP-Vize Johannes Vogel gesagt: “Nein, das müssen wir nochmal neu aufschnüren.” Und bislang ist es auch tatsächlich nicht durchs Bundeskabinett durch. Ist das so symptomatisch für die Ampel? Erst mal einen Schritt vor und dann zwei Schritte zurück.
Knell:
Ich finde es schwierig, weil wir in Berlin nicht dabei sind oder ich persönlich nicht dabei bin. Deswegen ist man nicht über jeden Schritt auch informiert. Auf der anderen Seite finde ich es auch gut, wenn Politiker sagen: “Na ja, die Dinger können wir nicht so finanzieren, wie wir uns das vielleicht vorgestellt haben.”
Appelmann:
Aber FDP-Chef Lindner ist Finanzminister.
Knell:
Genau deswegen macht er sich auch unbeliebt, weil er eben dann auch mal auf die nackten Zahlen hinweist und sich auch Veränderungen ergeben haben, weil viele andere Minister nicht in der Lage waren, auch mal Einsparungsvorschläge zu machen. Und da muss man am Ende auch ganz klar sagen: “er soll denn das Ganze bezahlen?
Appelmann:
Und hätte er sich das nicht vorher überlegen müssen?
Knell:
Das wäre vielleicht klüger gewesen, aber das müssen Sie Christian Lindner fragen.
Appelmann:
Trotzdem, ich frage mal Sie: Wie sehen Sie diese steigenden Rentenbeiträge in den nächsten Jahrzehnten? Sind Sie dafür?
Knell:
Also wir müssen irgendwie auch den Menschen eine Rente zusichern. Aber die Anreize, die momentan gesetzt werden, die halte ich für falsch. Beim Bürgergeld, dass es keine Anreize gibt zu arbeiten, das halte ich für falsch. Und ich halte es auch für falsch, dass die Rente mit 63 protegiert wird. Weil am Ende müssen wir eigentlich dazu kommen, dass Menschen länger arbeiten, dass sie länger dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, damit wir uns Sicherheit und Wohlstand und auch diesen Sozialstaat leisten können.
Appelmann:
Da sagen Sie ganz klar das steht ja auch in diesem Fünf-Punkte-Papier drin: Rente mit 63 ist für die FDP ein Auslaufmodell.
Knell:
Ja, absolut. Absolut. Das werden wir uns nicht leisten können auf Dauer mit den Sozialausgaben, die wir haben.
Appelmann:
Noch mal zu diesem Papier zurück. Glauben Sie, dass es förderlich ist, wenn man in einer Koalition drin ist, in einem Dreierbündnis und andauernd Punktepapiere vorlegt, mal sind es zwölf Punkte, mal sind es fünf Punkte, obwohl der Koalitionsvertrag doch was ganz anderes vorsieht.
Knell:
Na ja, der Koalitionsvertrag ist von 2021, unter ganz anderen Voraussetzungen auch gemacht worden. Das ist natürlich auch Basis der Zusammenarbeit. Aber es hat sich auch was geändert in diesem Land. Und wir als FDP sehen schon auch, dass es der Wirtschaft nicht so gut geht, wie sie eigentlich gehen müsste, damit wir diesen Staat finanzieren können. Und deswegen wollen wir die Wirtschaftswende. Deswegen gibt es auch da Papiere dazu. Und es ist auch wichtig, dass wir klar machen, wofür die FDP steht, dass es am Ende vielleicht nicht alle Punkte durchgesetzt werden können – okay, das mag dann sein, weil wir sind ja nun mal nur der kleinste Partner in der Dreierkonstellation. Aber dass man immer wieder klar macht, wofür die FDP steht, das halte ich schon für ganz wesentlich.
Appelmann:
Die Wirtschaftswende – zu diesem Thema kommen wir gleich noch, das Sie gerade eben angesprochen haben Lassen Sie uns wieder ins Land kommen nach Hessen. Ich habe es gerade eben zu Beginn gesagt: Sie sind gerade so in den Hessischen Landtag eingezogen mit 5,0 %. Haben Sie dieses Ergebnis, dieses schlechte Ergebnis schon aufgearbeitet? Und wenn ja, was war denn der Hauptgrund dafür?
Knell:
Also wir haben natürlich in allen Gremien, vom Orts- bis zum Bundesvorstand darüber gesprochen, sehr oft. Und ich denke schon auch, dass die Konstellation im Bund sicherlich uns in Hessen nicht gutgetan hat, weil der Wahlkampf auch überhaupt nichts mit Landespolitik zu tun hatte. Das war gar kein Thema. Die CDU hat ihren Wahlkampf nur darauf ausgerichtet, gegen die Ampel zu schimpfen. Und dann hatte man noch das Duell zwischen Nancy Faeser und Boris Rhein. Da war es schwierig, auch als FDP Punkte setzen zu können. Das hat’s uns nicht ganz so leicht gemacht. Aber wahrscheinlich haben wir auch nicht alles richtig gemacht.
Appelmann:
Was haben Sie nicht richtig gemacht?
Knell:
Das weiß man am Ende nie so genau, aber irgendwie finde ich es nicht richtig, wenn man immer nur die Schuld bei den bei den anderen sucht. Wir haben es offensichtlich auch nicht geschafft, landespolitisch das Thema so zu setzen, dass es im Wahlkampf auch vorgekommen ist.
Appelmann:
Frau Knell, das Thema Wirtschaftswende haben Sie gerade eben angesprochen. Ein kleiner Teilaspekt, da frage ich Sie kurz: Was für ein Auto fahren Sie denn? Verbrenner oder eAuto?
Knell:
Ich fahre einen guten Diesel.
Appelmann:
Also Sie kümmern sich auch nicht darum, dass mehr eAutos verkauft werden. Wir sprechen da gleich weiter drüber. Aber wir kommen auch zu erbaulichen Zahlen aus der hessischen Wirtschaft.
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Rund 3,6 Millionen Menschen hatten in Hessen im letzten Quartal des vergangenen Jahres eine Arbeit – so viele wie nie zuvor. Und auch wenn die Wirtschaft 2023 deutschlandweit geschrumpft ist – in Hessen konnte man sich gegen diesen Abwärtstrend wehren. Hier ist die Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Prozent gewachsen.
Eim Wirtschaftszweig hat aber auch hier in Hessen zu kämpfen: die Automobilindustrie. Beim Autohersteller Opel in Rüsselsheim liegt der Fokus klar auf Elektroautos.
Doch die Anschaffung eines E-Autos ist teuer. Eine Kaufprämie sollte den Absatz ankurbeln. Doch Mitte Dezember beschließt die Bundesregierung im Zuge der Sparmaßnahmen für den Haushalt 2024: Die Förderung endet. Und das quasi über Nacht. Mit erheblichen Auswirkungen. Wurden im vergangenen Jahr pro Monat durchschnittlich rund 44.000 E-Autos zugelassen, so waren es in diesem April nur noch rund 30.000.
Doch für Opel steht weiter fest: Die Zukunft ist elektrisch:
„Ab 2028 werden wir in Europa nur noch batterieelektrische Autos anbieten.“
… sagt Opel-Chef Florian Hüttl. Und schon ab kommendem Jahr sollen alle Modelle, die Opel neu vorstellt, elektrifiziert sein.
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Appelmann:
Opel setzt klar auf eAutos und wird von der Bundesregierung im Stich gelassen. Diese E-Förderungsprämie wird über Nacht quasi abgeschafft. Da ist doch keine klare Strategie dieser Bundesregierung erkennbar. Und die FDP gehört ja auch dazu.
Knell:
Gut, dass Habeck das über Nacht quasi abgeschafft hat, das fand ich auch nicht sonderlich klug, weil die Menschen müssen sich schon auch darauf verlassen können, was die Politik ihnen zusichert. Und wenn das Förderungen sind, egal ob man die jetzt gut findet oder nicht und Autos auch gekauft waren schon, dann sollte man den Menschen dann auch die Förderung dafür geben. Das habe ich auch nicht verstanden, warum man das so gemacht hat.
Appelmann:
Haben Sie da auch mal bei Christian Lindner nachgefragt und gesagt; “Da hätte man noch ein bisschen mehr Geld geben müssen vielleicht”?
Knell:
Vielleicht in dem konkreten Fall nicht. Ich nerve den schon immer mal mit anderen Dingen, aber da jetzt nicht, nein.
Appelmann:
Ist dieser Marsch in die eMobilität nicht ein gewaltiger Irrtum, der am Ende Hunderttausende Arbeitsplätze hier bei uns in Deutschland und auch in Rüsselsheim zum Beispiel kosten kann?
Knell:
Also ich glaube, die eMobilität wird überschätzt. Wir haben weder die Infrastruktur noch auch, ja, auch den Bedarf vor Ort. Ich komme ja aus Nordhessen. Ich würde noch nicht mal den normalen Tagesablauf mit Wiesbaden und vielleicht noch anderen Terminen dann mit einer Ladung hinbekommen. Das passt einfach noch nicht, glaube ich, in die in die Welt. Es mag in der Stadt anders aussehen, aber im ländlichen Raum sind eAutos unattraktiv.
Appelmann:
Momentan ist ja die Rede von einer möglichen Kehrtwende auf europäischer Ebene. Also hoffen Sie auch, dass das Verbrenner-Aus nicht kommt oder nicht zu früh kommt?
Knell:
Das hoffe ich auf jeden Fall. Das hoffe ich auf jeden Fall. Es ist auch eine Enteignung. Wenn man die Menschen sieht, die lange Zeit auf ihre Autos gesetzt haben, dann fände ich es komisch. Aber es gibt auch weiterhin den Bedarf für Verbrenner und auch gerade im Bereich Handel, auf Baustellen, in der Landwirtschaft. Also dafür gibt es einfach noch nicht genug andere Möglichkeiten.
Appelmann:
Also sagen Sie, man muss da offen bleiben und muss dem Bürger das Auto zugestehen, was er braucht?
Knell:
Absolut, ja.
Appelmann:
Im vierten Quartal – und jetzt kommen wir zum Thema Wirtschaft – hat es in Hessen 3,62 Millionen Erwerbstätige gegeben. Das waren also mehr als jemals zuvor. Also so schlecht kann die Wirtschaftspolitik der Hessischen Landesregierung nicht sein, wenn man sich diese Zahl anguckt.
Knell:
Ja, also das eine ist ja, wie viele Menschen arbeiten, das andere ist das, was mir die Wirtschaft auch spiegelt. Und ich erlebe Handwerker, Mittelständler, aber auch Friseure, die sich alle große Sorgen machen und die Probleme haben, Fachkräfte zu gewinnen, die sich ohnehin Gedanken machen, wie es mit diesem Land weiter vorangeht. Deswegen sind die Zahlen vielleicht das eine, aber das war auch nur das erste Mal, dass jetzt die Zahl nach oben ging.
Knell:
In den vergangenen Jahren ging sie immer nach unten. Deswegen kann man da vielleicht auch nicht nur auf dieses eine Quartal schauen.
Appelmann:
Aber die Hessische Landesregierung tut ja einiges. Sie bringt zum Beispiel Förderprogramme auf den Weg. Und die FDP sagt dann direkt: “Das finden wir gar nicht gut.” Warum denn?
Knell:
Also Förderprogramme müssen auch gezielt helfen. Und wir leben in einem Förderdschungel, nicht nur in Hessen, leider auch in anderen politischen Ebenen. Aber ich glaube, Geld sollte gezielt irgendwo ankommen. Und auch bei den kommunalen Programmen zum Beispiel. Das ist nicht immer der Fall, sondern viel geht eben auch in diesen ganzen Förderprogrammen verloren und kommt nicht da an, wo es eigentlich was helfen würde.
Appelmann:
Sie sprechen gerade zielgerichtete Förderprogramme an, dann müsste das Hessengeld ja Ihre Zustimmung finden. Da bekommt eine vierköpfige Familie beim Kauf eines Hauses bis zu 30.000 €.
Knell:
Also als FDP sind wir davon überzeugt, dass das Hessengeld so eine Mogelpackung ist. Auf den Plakaten wurde ja was anderes suggeriert, nämlich dass man beim Hauskauf entlastet wird, dass man da unterstützt wird, und am Ende kriegt man jetzt über zehn Jahre hinweg gestundet Geld zurück. Und das ist ehrlicherweise zu wenig, weil die Menschen brauchen ja das Geld beim Kauf des Hauses vielleicht dringender als dann zehn Jahre später.
Appelmann:
Sie sagen jetzt “Mogelpackung”, da müssen Sie aber auch sagen, wie die FDP, wenn Sie der kleine Koalitionspartner der CDU zum Beispiel wäre, wie die FDP das angehen würde.
Knell:
Also wir hätten so jedenfalls nicht zugestimmt, sondern wir würden sagen: “Dann bitte die Grunderwerbsteuer senken”, vielleicht um zwei Prozentpunkte, wenn das möglich ist, weil dann haben die Leute schon direkt beim Hauskauf weniger Belastungen.
Appelmann:
Also werden wir konkret: Wir haben in Hessen momentan 6 % Grunderwerbsteuer, in Rheinland-Pfalz 5 und sie wären jetzt für 4 % in Hessen.
Knell:
Genau.
Appelmann:
Zum Ende unseres Interviews kommen wir noch mal zum großen Ganzen, schauen auf die Europawahl. Da liegen Sie momentan bei 3 bis 4 % und schauen auch noch ein bisschen weiter. Dann kommen die Wahlen in Ostdeutschland, da liegen die Liberalen bei 2 % und teilweise sind sie ja sogar nur bei Sonstige einsortiert.
Appelmann:
Kann es sein, dass das ein wirklich bitteres Jahr für die FDP wird?
Knell:
Ich habe, ehrlich gesagt, große Hoffnungen in die Europawahl. Ich erlebe unglaublich viele Menschen, die zu unseren Veranstaltungen kommen. Wir hatten Strack-Zimmermann jetzt vor Kurzem bei mir im Kreisverband, da waren nachmittags 200 Leute in einer nordhessischen Kleinstadt, die nicht alles Parteifreunde waren. Von daher: Ich erlebe da großen Zuspruch und Interesse auch an unseren Themen für die Europawahl. Ich sehe das nicht so pessimistisch, wie Sie das vielleicht interpretieren …
Appelmann:
Ich sehe nur die Umfrageergebnisse, wenn ich ehrlich bin.
Knell:
Na ja, 3 bis 4 % das ist kann es natürlich nicht zufriedenstellen.
Appelmann:
Und im Osten bei 2 %.
Knell:
5 bis 6 % und im Osten wird es mit Sicherheit nicht einfach. Deswegen ist es ja auch wichtig, dass wir von der Bundesebene bessere Vorgaben bekommen …
Appelmann:
Eine bessere Performance von der Bundesampel.
Knell:
Auch das, absolut. Und dass wir unsere Themen, deswegen ist auch das Thema mit Wirtschaftswende so wichtig, dass wir unsere Themen da setzen, die Leute auch wissen: Dafür wähle ich jetzt FDP. Und da hoffe ich schon, dass auch gerade im Osten, gerade im Osten, wo demokratisch Parteien gewählt werden sollten und wir als Liberale ein gutes Gegengewicht setzen können, dass wir da auch auf jeden Fall in die Landtage reinbekommen, auch bei den Kommunalwahlen gut abschneiden.
Knell:
Wir haben da gute Leute.
Appelmann:
Frau Knell, da setzen wir unter das Politische einen Punkt und kommen jetzt zu unserem “Entweder oder”-Spiel. Ich weiß, die Politiker wollen sich nicht immer so gerne festlegen. Das fordern wir jetzt.
Knell:
Schaun wir mal.
Appelmann:
Ganz genau. Facebook oder Instagram?
Knell:
Instagram.
Appelmann:
Sportwagen oder Kombi?
Knell:
Auf jeden Fall der Kombi. Ich habe zwei Kinder und zwei Hunde, Dd braucht man den Kombi.
Appelmann:
Denke ich mir. Viel Geld oder viel Freizeit.
Knell:
Am besten beides, damit man die Freizeit vielleicht gut gestalten kann.
Appelmann:
Aber Sie sollten sich ja entscheiden.
Knell:
Dann nehme ich die Freizeit, weil die kann man sich nicht kaufen.
Appelmann:
Fußballtechnisch am Wochenende DFB Pokal: FCK oder Leverkusen?
Knell:
Ich sage dann mal Leverkusen, aber ich bin eigentlich Eintracht-Fan.
Appelmann:
Es war trotzdem ein Stich ins Herz eines roten Teufels hier in Rheinland Pfalz. Freiheit oder Sicherheit?
Knell:
Als Liberale natürlich die Freiheit.
Appelmann:
Müssen Sie sagen.
Knell:
Ist auch so.
Appelmann:
Zwei Wochen ohne Telefon oder ohne Schokolade?
Knell:
Beides fällt mir schwer. Ich glaube, ohne Schokolade halte ich es besser durch.
Appelmann:
Kochkurs oder Tanzkurs?
Knell:
Ich kann weder gut kochen noch gut tanzen.
Appelmann:
Sehr ehrlich.
Knell:
Ist leider so.
Appelmann:
Was ist am schlechtesten bei Ihnen? Das müssten Sie dann erst mal trainieren.
Knell:
Ja, also tanzen muss man nicht ganz so häufig. Discofox kriege ich hin übrigens. Also dann lieber den Kochkurs. Da haben mehr Menschen was von.
Appelmann:
Berge oder Strand?
Knell:
Auf jeden Fall Berge.
Appelmann:
Ist der nächste Urlaub schon geplant? In die Berge.
Knell:
Wir fahren immer an den Gardasee. Da hat man schön die Berge, hat aber auch Wasser. Das ist schön. Ja, mag ich am liebsten. Aber ich gehe auch gerne wandern. Nächstes Jahr dann wieder in Südtirol.
Appelmann:
Okay. Danke schön, dass Sie heute bei uns waren. Wiebke Knell von der FDP.
Knell:
Herzlichen Dank.
