Hessische FDP arbeitet Wahlschlappe auf

978 Stimmen haben die hessische FDP bei der Wahl am 8. Oktober davor bewahrt, aus dem Landtag zu fliegen. Eigentlich wollten die Liberalen ja ein Wort bei der Regierungsbildung mitreden, jetzt können sie froh sein, überhaupt noch im Parlament mitzureden. Beim Landesparteitag am Wochenende in Wetzlar ging es daher auch um die Frage: „Warum ist das passiert und wie soll es weitergehen?“ Nicht zuletzt steht auch die Frage im Raum, ob die FDP in der Bundesregierung bleiben sollte.
Der Dank an den Spitzenkandidaten: freundlich-routiniert. Mit Stefan Naas erreicht die FDP bei der Landtagswahl haargenau fünf Prozent. Die Partei ist erleichtert, dass es mit dem Wiedereinzug in den Landtag geklappt hat, aber …

Stefan Naas (FDP), Spitzenkandidat Landtagswahl Hessen
„Wir müssen aber auch demütig sein. Wir haben die Wählerinnen und Wähler nicht überzeugen können. Wir sind nicht mit den großen Landesthemen durchgedrungen.“

Neben hausgemachten Problemen sieht die FDP die Ursache für die Wahlniederlage auch im Bund: Bundesthemen hätten den Wahlkampf überlagert, die Performance der Ampel sei alles andere als Rückenwind gewesen. Stefan Naas weist Kritik zurück, er hätte sich im Wahlkampf deutlicher von der Ampel-Koalition absetzen und eine solche Konstellation für Hessen eindeutig ausschließen sollen.

Stefan Naas (FDP), Spitzenkandidat Landtagswahl Hessen:
„Mir war ein eigenständiger Kurs wichtig. Wir haben im Wahlkampf für eine Koalition mit der CDU und der SPD gekämpft und geworben, für die Deutschlandkoalition. Aber wir haben vor allem keinen Wahlkampf gegen die eigenen Leute in Berlin gemacht. Ich möchte deutlich sagen: Ich finde das nach wie vor richtig. Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam.“

Neben der Aufarbeitung des Wahlergebnisses steht auch eine weitere Frage an diesem Tag in Wetzlar im Raum: Wie weiter mit der Ampelkoalition im Bund? Hierzu wurde vom Kreisverband Kassel eine Mitgliederbefragung initiiert. Klare Worte von der Landesvorsitzenden, die auch Bundesbildungsministerin ist:

Bettina Stark-Watzinger (FDP), Landesvorsitzende Hessen
„Und wer jetzt danach ruft, in dieser Situation aus der Koalition auszusteigen, der verkennt, dass wir dann das hinterlassen, was wir nicht wollen: nämlich mehr Schulden, mehr Schulden zu Lasten der zukünftigen Generationen. Das ist nicht die Politik der Freien Demokraten, das werden wir verhindern.“

Der Initiator der Mitgliederbefragung selbst schweigt in der Debatte – und bleibt ziemlich allein.

Tim Hordorff (FDP), Vorsitzender Junge Liberale Hessen
„Mitgliederbefragungen, Streit in der Presse, so werden wir das Ruder nicht umreißen. Das muss aufhören. Wir müssen wieder zusammenstehen und mit unseren Inhalten die Menschen überzeugen anstatt aufeinander einzuprügeln.“
Volker Stein (FDP), Kreisverband Frankfurt
„Koalitionen verlässt man nicht, solange die Arbeit noch nicht getan ist.“
Jorias Bach (FDP), Kreisverband Werra-Meißner
„Wer einen Diskurs so öffentlich anstößt, der muss ihn auch hier oben auf dem Podium führen und nicht nur über die Presse, das geht so nicht. Wir brauchen weniger Selbstbeschäftigung, wir brauchen mehr Inhalte.“

So eindeutig die Stimmungslage auf dem Parteitag ist – ob sie die Stimmung in der Gesamtpartei widerspiegelt, wird sich zeigen. In Hessen jedenfalls drückt die FDP auch nach Weihnachten weiter die Oppositionsbank.