Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

Weitere Nachrichten im Überblick

Okt. 19, 2023

Rheinland-pfälzische Kommunen erhöhen Steuern — Mehr Radwege in Hessen — Bundeswehr übt Nachtflüge in Osthessen
Anmoderation:
Der Pharmakonzern Boehringer Ingelheim muss wegen illegaler Preisabsprachen eine Strafe von 10,4 Millionen Euro zahlen. Laut einer Untersuchung gehört Boehringer zu einer Gruppe von sechs Unternehmen, die Mindestverkaufspreise für ein wichtiges Ausgangsmaterial krampflösender Medikamente festgelegt haben. Das teilte die Europäische Kommision in Brüssel heute mit. Zwischen November 2005 und September 2019 seien die Absprachen erfolgt.
Und damit zu weiteren Nachrichten des Tages.
Kommunen erhöhen Steuern
Zahlreiche rheinland-pfälzische Städte und Gemeinden haben in diesem Jahr die Grund- und Gewerbesteuern deutlich angehoben. Das hat das Statistische Landesamt mitgeteilt. Demnach haben 75 Prozent der Kommunen sich dafür entschieden, die Grundsteuer zu erhöhen. Für Hausbesitzer und Mieter steigen dadurch die Kosten. Rund 60 Prozent der Kommunen haben die Gewerbesteuer erhöht. Die beiden Steuern sind wichtige Einnahmequellen für die Städte und Gemeinden. Die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern kritisiert die Steuererhöhungen. Sie machten den Standort Rheinland-Pfalz für Unternehmen weniger attraktiv.
Mehr Radwege in Hessen
In den beiden kommenden Jahren sollen in Hessen 35 neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen entstehen. Das hat Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heute mitgeteilt. Aktuell seien rund 210 Radwegeprojekte entweder in Planung oder schon gebaut. Sie seien über ganz Hessen verteilt und kämen auch dem ländlichen Raum zugute. Ziel sei ein möglichst lückenloses Radwegenetz, damit Fahrradfahren im Alltag sicher und komfortabel ist.
K+S und BUND schließen Vergleich
Im Rechtsstreit über die Entsorgung salzhaltiger Abwässer in die Werra haben der Kasseler Salz- und Düngemittelhersteller K+S und der Bund für Umwelt und Naturschutz eine Vereinbarung abgeschlossen. K+S wird künftig weniger salzhaltige Abwässer in die Werra leiten als das Regierungspräsidium Kassel genehmigt hat. Der BUND zieht seinen Eilantrag gegen die Salzeinleitung zurück.
Bundeswehr übt Nachtflüge
Weil die Piloten des Kampfhubschrauber-Regiments 36 in Fritzlar für den Ernstfall proben, kann es in Teilen von Osthessen nachts laut werden. Das hat die Bundeswehr mitgeteilt. Die nächtlichen Übungsflüge mit dem Kampfhubschrauber Tiger finden vom 23. Oktober bis zum 2.November statt. Sie sollen die Einsatzfähigkeit der Piloten sichern.
Abmoderation:
Und noch eine Meldung vom Sport: Die Fußballerinnen von Eintracht Frankfurt haben den Einzug in die Gruppenhase der Champions League perfekt gemacht. Das Team gewann gestern Abend mit 3:0 gegen Sparta Prag. Die Eintracht-Frauen sind damit zum ersten Mal seit 2016 wieder unter den 16 besten Mannschaften Europas. Die Gegner werden morgen ausgelost. Das erste Spiel findet dann am 14. oder 15. November statt.