Pro-palästinensische Mahnwache aufgelöst

Die Polizei hat gestern Abend in Frankfurt eine verbotene pro-palästinensische Mahnwache aufgelöst. Dabei kam auch ein Wasserwerfer zum Einsatz. Die Stadt Frankfurt hatte die Demonstration bereits am Nachmittag verboten, weil sie befürchtete, dass die öffentliche Sicherheit gefährdet sei. An der Versammlung, die unter dem Motto „Stoppt den Genozid“ stand, nahmen etwa 200 Menschen teil. Wie die Polizei erklärte, habe es vereinzelt Festnahmen wegen Beleidigung von Polizeibeamten und in einem Fall wegen Volksverhetzung gegeben.

Stefan Müller, Polizeipräsident Frankfurt
„Es handelte sich um eine Ersatzveranstaltung einer verbotenen Demonstration. Wir haben die Teilnehmer der Versammlung mehrfach aufgefordert, diesen Platz zu verlassen. Dem sind sie nicht nachgekommen. Und um letztlich diese Ersatzveranstaltung aufzulösen, haben wir den Wasserwerfer eingesetzt. Wir gehen konsequent, letztendlich mit einer klaren Linie vor. Sofern Versammlungen verboten sind, setzten wir das auch um.“