Streit über Schulbücher
Wenn Schüler Schulbücher brauchen, lief das in Rheinland-Pfalz bisher so: Die Schulen bestellen die Bücher bei der Buchhandlung ihres Vertrauens und verleihen sie an die Schüler. In einigen Kreisen und Städten, darunter Neustadt und Kaiserslautern läuft das jetzt anders. Hier kommen die Schulbücher ab sofort aus Sachsen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen – die lokalen Buchhändler gehen leer aus und verstehen die Welt nicht mehr.
Mathe, Deutsch, Biologie – für jedes Fach ein anderes Buch. Jahrelang hat Morphy Burkhart mit seiner kleinen Buchhandlung in der Kaiserslauterer Innenstadt zwei ortsansässige Schulen beliefert. Diese Aufträge brechen jetzt weg.
Morphy Burkhart, Buchhändler in Kaiserslautern
„Wenn man jetzt mal sagt, man nimmt so ein Mittel aus den Jahren, dann bedeutet das für uns ein Umsatzminus von etwa 50.000 Euro. Wir verdienen an den Schulbüchern nicht so viel, weil wir Rabatt weitergeben müssen und so. Aber es ist halt natürlich ein Sicheres, mit dem sie kalkulieren können. Und wir können ganz einfach ausrechnen, das sind eineinhalb Monatsgehälter, was fehlt. Und das ist nicht zu kompensieren.“
Der Grund für die nun fehlenden Aufträge: Eine neue Verwaltungsvorschrift des Landes. Sie besagt, dass die Schulen ein „wettbewerbsoffenes Verfahren“ durchführen müssen, „wenn deren Bestellvolumen während eines Schuljahres den Wert von 10.000 Euro netto übersteigt“. Das heißt, die Schulen müssen Angebote von drei Buchhandlungen einholen und sich dann für das beste entscheiden. Aus rechtlichen Gründen können die Schulen ein solches Vergabeverfahren aber gar nicht selbst durchführen. Deshalb sprang Stadt Kaiserslautern als Schulträger und übernahm das Verfahren für alle städtischen Schulen. Weil sie dabei möglichst wirtschaftlich vorgehen musste, fasste sie die Bestellungen für mehrere Schulen und Schuljahre zusammen. Dadurch stieg aber das Bestellvolumen auf über 215.000 Euro. Deshalb musste sie nach EU-Recht Angebote aus ganz Europa einholen.
Anja Pfeiffer (CDU), Schuldezernentin Kaiserslautern
„Nachdem wir jetzt auch über den 215.000 Euro letztendlich sind, bei 1,9 Millionen Volumen, mussten wir das entsprechend ausschreiben, sodass es auch ein Losverfahren gab.“
Beim abschließenden Losverfahren gewannen Buchhandlungen aus Hamburg, Sachsen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Morphy Burkhart und die beiden anderen Buchhandlungen in Kaiserslautern gingen leer aus. Sie können den Sinn der Ausschreibungspflicht nicht nachvollziehen, weil dadurch keine Schule Geld spare.
Thalia
„Vor dem Hintergrund der Buchpreisbindung, die auch für Schulbücher gilt, bietet eine Ausschreibung aus unserer Sicht allerdings keinerlei Vorteile, da flächendeckend gleiche Konditionen gelten und daher kein Preiswettbewerb existiert.“
Doch das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium will an der neuen Verwaltungsvorschrift festhalten. Es verweist darauf, dass auch nach der früheren Verwaltungsvorschrift schon ein solches Vergabeverfahren vorgeschrieben gewesen sei – auch wenn es nicht jede Schule durchgeführt habe.
Für Morphy Burkart heißt das, dass er in den kommenden Jahren mit einem großen Loch in der Kasse leben muss. Natürlich könnte er sich auf andere Ausschreibungen in ganz Europa bewerben. Doch das ist, sagt er, mit seiner kleinen Buchhandlung angesichts des immensen Zeitaufwandes schlicht unmöglich.
Mathe, Deutsch, Biologie – für jedes Fach ein anderes Buch. Jahrelang hat Morphy Burkhart mit seiner kleinen Buchhandlung in der Kaiserslauterer Innenstadt zwei ortsansässige Schulen beliefert. Diese Aufträge brechen jetzt weg.
Morphy Burkhart, Buchhändler in Kaiserslautern
„Wenn man jetzt mal sagt, man nimmt so ein Mittel aus den Jahren, dann bedeutet das für uns ein Umsatzminus von etwa 50.000 Euro. Wir verdienen an den Schulbüchern nicht so viel, weil wir Rabatt weitergeben müssen und so. Aber es ist halt natürlich ein Sicheres, mit dem sie kalkulieren können. Und wir können ganz einfach ausrechnen, das sind eineinhalb Monatsgehälter, was fehlt. Und das ist nicht zu kompensieren.“
Der Grund für die nun fehlenden Aufträge: Eine neue Verwaltungsvorschrift des Landes. Sie besagt, dass die Schulen ein „wettbewerbsoffenes Verfahren“ durchführen müssen, „wenn deren Bestellvolumen während eines Schuljahres den Wert von 10.000 Euro netto übersteigt“. Das heißt, die Schulen müssen Angebote von drei Buchhandlungen einholen und sich dann für das beste entscheiden. Aus rechtlichen Gründen können die Schulen ein solches Vergabeverfahren aber gar nicht selbst durchführen. Deshalb sprang Stadt Kaiserslautern als Schulträger und übernahm das Verfahren für alle städtischen Schulen. Weil sie dabei möglichst wirtschaftlich vorgehen musste, fasste sie die Bestellungen für mehrere Schulen und Schuljahre zusammen. Dadurch stieg aber das Bestellvolumen auf über 215.000 Euro. Deshalb musste sie nach EU-Recht Angebote aus ganz Europa einholen.
Anja Pfeiffer (CDU), Schuldezernentin Kaiserslautern
„Nachdem wir jetzt auch über den 215.000 Euro letztendlich sind, bei 1,9 Millionen Volumen, mussten wir das entsprechend ausschreiben, sodass es auch ein Losverfahren gab.“
Beim abschließenden Losverfahren gewannen Buchhandlungen aus Hamburg, Sachsen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Morphy Burkhart und die beiden anderen Buchhandlungen in Kaiserslautern gingen leer aus. Sie können den Sinn der Ausschreibungspflicht nicht nachvollziehen, weil dadurch keine Schule Geld spare.
Thalia
„Vor dem Hintergrund der Buchpreisbindung, die auch für Schulbücher gilt, bietet eine Ausschreibung aus unserer Sicht allerdings keinerlei Vorteile, da flächendeckend gleiche Konditionen gelten und daher kein Preiswettbewerb existiert.“
Doch das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium will an der neuen Verwaltungsvorschrift festhalten. Es verweist darauf, dass auch nach der früheren Verwaltungsvorschrift schon ein solches Vergabeverfahren vorgeschrieben gewesen sei – auch wenn es nicht jede Schule durchgeführt habe.
Für Morphy Burkart heißt das, dass er in den kommenden Jahren mit einem großen Loch in der Kasse leben muss. Natürlich könnte er sich auf andere Ausschreibungen in ganz Europa bewerben. Doch das ist, sagt er, mit seiner kleinen Buchhandlung angesichts des immensen Zeitaufwandes schlicht unmöglich.
