Energiegespräch der Landesregierung
Rheinland-Pfalz will bis 2030 seinen Strom nur noch aus erneuerbaren Energien beziehen. Um das schaffen zu können, braucht es vor allem eines: starke und handlungsfähige Kommunen. Das Land hat sich jetzt mit den Kommunen getroffen – dabei wurde klar, wo die kommunale Seite konkretere Unterstützung braucht.
Panel an Panel an Panel. In der Südeifel entsteht auf einer Fläche von etwa 300 Fußballfeldern der größte Solarpark in Rheinland-Pfalz. Dafür werden elf kleinere Parks durch 30 Kilometer Kabel miteinander verbunden, sodass hier künftig Strom für 60.000 Haushalte produziert werden kann.
Moritz Petry (CDU), Verbandsbürgermeister Südeifel
„Mit der Windkraft hat es begonnen und die Photovoltaik kam schnell dazu. Weil wir gemerkt haben, dass viele Projektentwickler auf unsere Flächen scharf waren in der Verbandsgemeinde. Und da haben wir Handlungsbedarf gesehen, dieses Verfahren zu kontrollieren.“
Verfahren, die anstrengend sind und jede Menge Know-how benötigen. Allein für die 30 Kilometer lange Kabeltrasse wurden rund 200 Verträge mit Grundstückseigentümern abgeschlossen. Damit aber solche Projekte nicht an Bürokratie und fehlender Erfahrung scheitern, hat die Landesregierung zu einem Energiegespräch mit Vertretern der Kommunen eingeladen.
Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen), Energieministerin Rheinland-Pfalz
„Das Ziel, was wir verfolgt haben, war wirklich konkrete Hilfestellung auch zu liefern. Zu sagen, wir versuchen zu motivieren. Und viele Hindernisse für den Ausbau, insbesondere der Windenergie, sind eigentlich weggeräumt worden. Durch Veränderungen auf der Bundesebene, aber auch bei uns auf der Landesebene.“
Deshalb soll in Rheinland-Pfalz künftig das Land Genehmigungsverfahren für Windräder bearbeiten statt wie bisher die Kreisverwaltungen. Das soll den Prozess vereinfachen und beschleunigen. Auch soll bis 2030 2,2 Prozent der Landesflächen für Windenergie ausgewiesen werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hofft, dass bis dahin auch die Zahl der Anträge steigt.
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Wir brauchen mehr Anträge. Auch das kann man sagen. Wir haben in Rheinland-Pfalz nämlich gar nicht das Problem, dass wir nicht ausreichend Flächen hätten, die auch schon bereits ausgewiesen sind. Sondern es mangelt im Moment tatsächlich an den Anträgen. Und die werden durch die erleichterten Genehmigungsverfahren auch schneller dann bearbeitet werden können.“
Aus Sicht von Moritz Petry Regelungen, die ihm künftig helfen würden, den Ausbau der erneuerbaren Energien in der Südeifel weiter voranzutreiben. Allerdings: Konkret genug sei es ihm nicht.
Moritz Petry (CDU), Verbandsbürgermeister Südeifel
„Ein bisschen so die Verfahrensabläufe. Da ist noch relativ vieles unklar. Ich würde mir wünschen, dass das Land oder das Ministerium sich einfach mal in ein Verfahren für die Genehmigung eines Windrads bei uns im Eifelkreis anschaut und einfach mal genau, konkret sieht, wo sind die Stolpersteine? Und wo muss man eigentlich auch als Gesetzgeber eingreifen?“
Die erste Hälfte des Solarparks in der Südeifel, seiner Verbandsgemeinde, soll Ende des Jahres fertiggestellt werden und ans Netz gehen. Die Bauarbeiten für den zweiten Teil starten dann 2024.
Panel an Panel an Panel. In der Südeifel entsteht auf einer Fläche von etwa 300 Fußballfeldern der größte Solarpark in Rheinland-Pfalz. Dafür werden elf kleinere Parks durch 30 Kilometer Kabel miteinander verbunden, sodass hier künftig Strom für 60.000 Haushalte produziert werden kann.
Moritz Petry (CDU), Verbandsbürgermeister Südeifel
„Mit der Windkraft hat es begonnen und die Photovoltaik kam schnell dazu. Weil wir gemerkt haben, dass viele Projektentwickler auf unsere Flächen scharf waren in der Verbandsgemeinde. Und da haben wir Handlungsbedarf gesehen, dieses Verfahren zu kontrollieren.“
Verfahren, die anstrengend sind und jede Menge Know-how benötigen. Allein für die 30 Kilometer lange Kabeltrasse wurden rund 200 Verträge mit Grundstückseigentümern abgeschlossen. Damit aber solche Projekte nicht an Bürokratie und fehlender Erfahrung scheitern, hat die Landesregierung zu einem Energiegespräch mit Vertretern der Kommunen eingeladen.
Katrin Eder (Bündnis 90 / Die Grünen), Energieministerin Rheinland-Pfalz
„Das Ziel, was wir verfolgt haben, war wirklich konkrete Hilfestellung auch zu liefern. Zu sagen, wir versuchen zu motivieren. Und viele Hindernisse für den Ausbau, insbesondere der Windenergie, sind eigentlich weggeräumt worden. Durch Veränderungen auf der Bundesebene, aber auch bei uns auf der Landesebene.“
Deshalb soll in Rheinland-Pfalz künftig das Land Genehmigungsverfahren für Windräder bearbeiten statt wie bisher die Kreisverwaltungen. Das soll den Prozess vereinfachen und beschleunigen. Auch soll bis 2030 2,2 Prozent der Landesflächen für Windenergie ausgewiesen werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hofft, dass bis dahin auch die Zahl der Anträge steigt.
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Wir brauchen mehr Anträge. Auch das kann man sagen. Wir haben in Rheinland-Pfalz nämlich gar nicht das Problem, dass wir nicht ausreichend Flächen hätten, die auch schon bereits ausgewiesen sind. Sondern es mangelt im Moment tatsächlich an den Anträgen. Und die werden durch die erleichterten Genehmigungsverfahren auch schneller dann bearbeitet werden können.“
Aus Sicht von Moritz Petry Regelungen, die ihm künftig helfen würden, den Ausbau der erneuerbaren Energien in der Südeifel weiter voranzutreiben. Allerdings: Konkret genug sei es ihm nicht.
Moritz Petry (CDU), Verbandsbürgermeister Südeifel
„Ein bisschen so die Verfahrensabläufe. Da ist noch relativ vieles unklar. Ich würde mir wünschen, dass das Land oder das Ministerium sich einfach mal in ein Verfahren für die Genehmigung eines Windrads bei uns im Eifelkreis anschaut und einfach mal genau, konkret sieht, wo sind die Stolpersteine? Und wo muss man eigentlich auch als Gesetzgeber eingreifen?“
Die erste Hälfte des Solarparks in der Südeifel, seiner Verbandsgemeinde, soll Ende des Jahres fertiggestellt werden und ans Netz gehen. Die Bauarbeiten für den zweiten Teil starten dann 2024.
