Weitere Nachrichten im Überblick
Anmoderation:
Ekelalarm in Frankfurt. Bei diesen Bildern brauchen Sie starke Nerven. Die Lebensmittelkontrolle des Frankfurter Ordnungsamtes hat neun Restaurants und einen Lebensmittelhändler vorläufig schließen müssen. Die Gründe waren vielfältig – sie sehen es: Schädlingsbefall mit Mäusen, Ratten oder Schaben, aber auch Hygienemängel und starke Verschmutzungen. Erst wenn alle Mängel behoben sind, dürfen die Betriebe wieder aufmachen. Im letzten Jahr gab es über 5.300 Kontrollen – dabei mussten 231 Läden vorläufig schließen. Und nun die weiteren Nachrichten.
Zübeyde Feldmann muss vor Gericht
Die Frau des ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann muss sich im Zusammenhang mit der Arbeiterwohlfahrt Wiesbaden vor Gericht verantworten. Sie hat Einspruch gegen einen Strafbefehl des Amtsgerichts wegen Beihilfe zur Untreue eingelegt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, jahrelang einen Minijob als Betreuerin beim Förderverein eines Pflegezentrums der Wiesbadener AWO gehabt zu haben, ohne dafür zu arbeiten. Sie habe dadurch 13.500 Euro erlangt. Das Geld soll eingezogen werden. Außerdem soll sie 6.000 Euro Strafe zahlen. Einen Termin für den Prozess gibt es noch nicht.
Containern bald erlaubt?
Der hessische Justizminister Roman Poseck hat sich offen gezeigt für neue strafrechtliche Regelungen beim sogenannten Containern. In Hessen komme es nur in Ausnahmefällen zu einer Strafverfolgung, wenn Menschen noch genießbare Lebensmittel aus den Tonnen von Supermärkten entnehmen würden. Poseck sagte, er werde sich für eine zeitnahe Beratung von Bund und Ländern zu dem Thema einsetzen. Landwirtschaftsministerin Priska Hinz sieht im Containern einen Baustein im Kampf gegen die Verschwendung von Lebensmitteln. Es solle nur in wirklich strafwürdigen Fällen rechtlich verfolgt werden.
Riesige Datenmengen abgegriffen
Nach dem Cyberangriff auf die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises steht jetzt fest, dass die kriminellen Hacker mehr als 11.000 Datensätze im Darknet veröffentlicht haben. Nach Angaben der Kreisverwaltung ist noch keiner der 700 Arbeitsplätze, die von der Attacke betroffen waren, wieder am Netz. Immerhin könne die Verwaltung aber wieder die Zahlung von Sozialleistungen anweisen. Der normale Betrieb solle zwischen Mai und Juli wieder möglich sein. Um die Daten künftig besser zu schützen, sollen die Mitarbeiter geschult werden. Außerdem sollen die Computersysteme rund um die Uhr überwacht werden.
Abmoderation:
Eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates steht seit heute vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Die Deutsche soll 2014 nach Syrien gereist sein und sich der Terrororganisation IS angeschlossen haben. Sie und ihr Mann sollen unter anderem eine Jesidin als Sklavin gehalten und in ihrem Haus Waffen gelagert haben. Die Anklage lautet auf Beihilfe zum Völkermord.
