Baldauf gibt Fraktionsvorsitz auf
Es ist eine faustdicke Überraschung kurz vor Weihnachten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag – Christian Baldauf – gibt sein Amt auf. Die Entscheidung fiel offenbar gestern Abend auf einer Sondersitzung der Fraktion.
Vor zwei Tagen im Mainzer Landtag: In der Generaldebatte rechnet Oppositionsführer Christian Baldauf mit der Politik der Ministerpräsidentin ab. Wohl einer seiner letzten großen Auftritte als Oppositionsführer. Heute erklärt er schriftlich:
Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Im März sind seit der letzten Landtagswahl zwei Jahre vergangen. Wir sind damals mit einer neuen, teils jungen Fraktion in die Legislaturperiode gestartet. Mir war es wichtig, die Mannschaft zunächst als erfahrener Oppositionsführer zu begleiten. Inzwischen sind wir als Team zusammengewachsen. Es ist jetzt Zeit, den Übergang in der Landtagsfraktion einzuleiten.“
Medienberichten zufolge habe es in den vergangenen Monaten immer wieder Gespräche zwischen Christian Baldauf und anderen Fraktionsmitgliedern gegeben. Aussprachen, die letztlich dazu führten, dass Baldauf für den gestrigen Abend eine Sondersitzung anberaumte, auf der er seinen Rücktritt zum 31. März verkündete. Sein Amt als Landesvorsitzender will er aber behalten.
Die politische Karriere des heute 55-Jährigen verläuft keineswegs gradlinig. 2006 wird er erstmals zum Vorsitzenden von Partei und Fraktion gewählt. Dann verzichtet er auf beide Ämter zugunsten von Julia Klöckner, die die Partei in die folgenden beiden Landtagswahlen führt. Als sie 2018 als Bundeslandwirtschaftsministerin nach Berlin wechselt, übernimmt er erneut den Fraktionsvorsitz. Bei der Landtagswahl 2021 tritt er als Spitzenkandidat an – und verliert deutlich. Trotzdem bleibt er Fraktionschef und übernimmt erst in diesem Jahr erneut die Parteiführung.
Der Rückzug von Christian Baldauf hat auch politische Gegner überrascht:
Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Ich kenne die Hintergründe nicht. Zwei Tage vor Weihnachten diese plötzliche oder unerwartete Erklärung spricht für mich jetzt nicht dafür, dass das von langer Hand geplant ist, aber das muss die CDU wissen und sie stellt ihre Weichen und insofern kann ich das jetzt einfach heute nur aufnehmen.“
Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Die CDU zeigt mir ein Bild der Geschlossenheit, auch in den letzten Wochen. Ich habe nichts gemerkt, es hat niemand etwas gesagt, dass es knirscht oder dass etwas nicht stimmen würde oder dass man mit dem Fraktionsvorsitzenden unzufrieden sei. Von daher bin ich erstaunt.“
Als mögliche Nachfolger werden der Rechtspolitiker Helmut Martin, CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder und der parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl gehandelt. Anfang Januar soll auf einer Klausurtagung entschieden werden, wer die CDU-Fraktion im Mainzer Landtag in Zukunft führen soll.
Vor zwei Tagen im Mainzer Landtag: In der Generaldebatte rechnet Oppositionsführer Christian Baldauf mit der Politik der Ministerpräsidentin ab. Wohl einer seiner letzten großen Auftritte als Oppositionsführer. Heute erklärt er schriftlich:
Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Im März sind seit der letzten Landtagswahl zwei Jahre vergangen. Wir sind damals mit einer neuen, teils jungen Fraktion in die Legislaturperiode gestartet. Mir war es wichtig, die Mannschaft zunächst als erfahrener Oppositionsführer zu begleiten. Inzwischen sind wir als Team zusammengewachsen. Es ist jetzt Zeit, den Übergang in der Landtagsfraktion einzuleiten.“
Medienberichten zufolge habe es in den vergangenen Monaten immer wieder Gespräche zwischen Christian Baldauf und anderen Fraktionsmitgliedern gegeben. Aussprachen, die letztlich dazu führten, dass Baldauf für den gestrigen Abend eine Sondersitzung anberaumte, auf der er seinen Rücktritt zum 31. März verkündete. Sein Amt als Landesvorsitzender will er aber behalten.
Die politische Karriere des heute 55-Jährigen verläuft keineswegs gradlinig. 2006 wird er erstmals zum Vorsitzenden von Partei und Fraktion gewählt. Dann verzichtet er auf beide Ämter zugunsten von Julia Klöckner, die die Partei in die folgenden beiden Landtagswahlen führt. Als sie 2018 als Bundeslandwirtschaftsministerin nach Berlin wechselt, übernimmt er erneut den Fraktionsvorsitz. Bei der Landtagswahl 2021 tritt er als Spitzenkandidat an – und verliert deutlich. Trotzdem bleibt er Fraktionschef und übernimmt erst in diesem Jahr erneut die Parteiführung.
Der Rückzug von Christian Baldauf hat auch politische Gegner überrascht:
Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Ich kenne die Hintergründe nicht. Zwei Tage vor Weihnachten diese plötzliche oder unerwartete Erklärung spricht für mich jetzt nicht dafür, dass das von langer Hand geplant ist, aber das muss die CDU wissen und sie stellt ihre Weichen und insofern kann ich das jetzt einfach heute nur aufnehmen.“
Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Die CDU zeigt mir ein Bild der Geschlossenheit, auch in den letzten Wochen. Ich habe nichts gemerkt, es hat niemand etwas gesagt, dass es knirscht oder dass etwas nicht stimmen würde oder dass man mit dem Fraktionsvorsitzenden unzufrieden sei. Von daher bin ich erstaunt.“
Als mögliche Nachfolger werden der Rechtspolitiker Helmut Martin, CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder und der parlamentarische Geschäftsführer Martin Brandl gehandelt. Anfang Januar soll auf einer Klausurtagung entschieden werden, wer die CDU-Fraktion im Mainzer Landtag in Zukunft führen soll.
