Revisionsbericht zu Ahrtal-Akten vorgelegt
Nachdem der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal verspätet Akten und Videos geliefert bekommen hat, kam aus der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag harsche Kritik. Es war sogar von Vertuschung die Rede. Daher sollte ein externer Prüfer aufklären, ob und welche Fehler bei der Zusammenstellung der Daten gemacht worden sind. Heute hat er in Mainz den fast fünfzigseitigen Abschlussbericht vorgestellt.
Es wurde nichts vertuscht, Fehler gab es aber trotzdem. Das Fazit des Berichtes von Christian Seel ist klar. Zwar wurden Hubschraubervideos aus der Flutnacht und wichtige Akten verspätet an den Ausschuss geliefert, dies sei aber ohne Absicht geschehen. Sachbearbeiter hätten individuelle Fehler gemacht und die Unterlagen teilweise falsch abgespeichert. Dazu zeigt der Bericht, dass die Beweismittel im Innenministerium schlecht aufbereitet worden seien.
Christian Seel, Interner Revisor
„Der Bericht zeigt, dass man dort einen echten Schnitzer gemacht hat, einen Fehler gemacht hat, dass das nicht gut gelaufen ist. Es hat uns aber auch gezeigt, dass man nicht in irgendeiner Art und Weise uns hinters Licht führen wollte, es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass man Dinge ganz bewusst nicht vorleget hat.“
Innenminister Michael Ebling, der die interne Prüfung selbst angestoßen hat, zeigt sich heute erleichtert über den Bericht. Nun müssen das Innenministerium und die Polizei die Lehren daraus ziehen und Abläufe verändern.
Michael Ebling, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz
„Die Revisionsgruppe hat keinen Ansatzpunkt für Vertuschung gefunden. Ja, deswegen bin ich froh, auch weil es den Blick klarer macht für die Aufgaben, die vor uns liegen. Wir müssen uns dem Wiederaufbau stellen wir müssen den Katastrophenschutz neu organisieren. Das sind die Aufgaben, die in die Zukunft gerichtet sind. Und insofern ist es auch wichtig mal einen Punkt zu setzten an der Stelle der Aufarbeitung.“
Jedoch kann Christian Seel heute nicht ausschließen, dass es irgendwo noch wichtige Daten zur Flutkatastrophe gibt, die der Untersuchungsausschuss noch nicht bekommen hat. Denn die Menge an Daten sei enorm.
Die Opposition kritisiert heute, dass sie den ausführlichen Bericht nicht vor der Öffentlichkeit bekommen haben. In so kurzer Zeit ließen sich die Erkenntnisse kaum bewerten.
Stephan Wefelscheid, Freie Wähler, Obmann Flut-Untersuchungsausschuss
„Ich gehe jetzt für mich davon aus, dass nachdem der Revisor mit seiner Gruppe das ganze durchleuchtet hat und gesagt hat, wir haben jetzt ein Maß der Prüfung an den Tag gelegt, das eine hohe Zuverlässigkeit zu erwarten lässt, dass dann auch alles geliefert ist. Wenn jetzt noch etwas nachkommen sollte, dann schlägt die Uhr wirklich zwölf, dann ist es an der Sache von Malu Dreyer sich zu erklären.“
Dirk Herber, CDU, Obmann Flut-Untersuchungsausschuss
„Es bleibt tatsächlich ein gewisses Misstrauen gegenüber der Landesregierung. Werden uns jetzt alle Akten vorgelegt, ist noch irgendetwas zu finden? Das werden wir jetzt in den nächsten Tagen, Wochen, Monaten feststellen. Und ich hoffe, dass das die letzte Aktenlieferung war, die nicht aufgetaucht gewesen ist.“
Der Prüfbericht zeigt, dass das Innenministerium bei der Aufarbeitung der Flutkatastrophe einige Fehler gemacht hat. Wieso Berichte von Hubschrauberpiloten aus der Flutnacht an mehreren Stellen untergegangen sind und nicht dem Untersuchungsausschussgeliefert wurden, bleibt offen.
Es wurde nichts vertuscht, Fehler gab es aber trotzdem. Das Fazit des Berichtes von Christian Seel ist klar. Zwar wurden Hubschraubervideos aus der Flutnacht und wichtige Akten verspätet an den Ausschuss geliefert, dies sei aber ohne Absicht geschehen. Sachbearbeiter hätten individuelle Fehler gemacht und die Unterlagen teilweise falsch abgespeichert. Dazu zeigt der Bericht, dass die Beweismittel im Innenministerium schlecht aufbereitet worden seien.
Christian Seel, Interner Revisor
„Der Bericht zeigt, dass man dort einen echten Schnitzer gemacht hat, einen Fehler gemacht hat, dass das nicht gut gelaufen ist. Es hat uns aber auch gezeigt, dass man nicht in irgendeiner Art und Weise uns hinters Licht führen wollte, es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass man Dinge ganz bewusst nicht vorleget hat.“
Innenminister Michael Ebling, der die interne Prüfung selbst angestoßen hat, zeigt sich heute erleichtert über den Bericht. Nun müssen das Innenministerium und die Polizei die Lehren daraus ziehen und Abläufe verändern.
Michael Ebling, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz
„Die Revisionsgruppe hat keinen Ansatzpunkt für Vertuschung gefunden. Ja, deswegen bin ich froh, auch weil es den Blick klarer macht für die Aufgaben, die vor uns liegen. Wir müssen uns dem Wiederaufbau stellen wir müssen den Katastrophenschutz neu organisieren. Das sind die Aufgaben, die in die Zukunft gerichtet sind. Und insofern ist es auch wichtig mal einen Punkt zu setzten an der Stelle der Aufarbeitung.“
Jedoch kann Christian Seel heute nicht ausschließen, dass es irgendwo noch wichtige Daten zur Flutkatastrophe gibt, die der Untersuchungsausschuss noch nicht bekommen hat. Denn die Menge an Daten sei enorm.
Die Opposition kritisiert heute, dass sie den ausführlichen Bericht nicht vor der Öffentlichkeit bekommen haben. In so kurzer Zeit ließen sich die Erkenntnisse kaum bewerten.
Stephan Wefelscheid, Freie Wähler, Obmann Flut-Untersuchungsausschuss
„Ich gehe jetzt für mich davon aus, dass nachdem der Revisor mit seiner Gruppe das ganze durchleuchtet hat und gesagt hat, wir haben jetzt ein Maß der Prüfung an den Tag gelegt, das eine hohe Zuverlässigkeit zu erwarten lässt, dass dann auch alles geliefert ist. Wenn jetzt noch etwas nachkommen sollte, dann schlägt die Uhr wirklich zwölf, dann ist es an der Sache von Malu Dreyer sich zu erklären.“
Dirk Herber, CDU, Obmann Flut-Untersuchungsausschuss
„Es bleibt tatsächlich ein gewisses Misstrauen gegenüber der Landesregierung. Werden uns jetzt alle Akten vorgelegt, ist noch irgendetwas zu finden? Das werden wir jetzt in den nächsten Tagen, Wochen, Monaten feststellen. Und ich hoffe, dass das die letzte Aktenlieferung war, die nicht aufgetaucht gewesen ist.“
Der Prüfbericht zeigt, dass das Innenministerium bei der Aufarbeitung der Flutkatastrophe einige Fehler gemacht hat. Wieso Berichte von Hubschrauberpiloten aus der Flutnacht an mehreren Stellen untergegangen sind und nicht dem Untersuchungsausschussgeliefert wurden, bleibt offen.
