CDU Rheinland-Pfalz bereitet Kommunalwahlen vor
Wenn CDU-Mitglieder in Rheinland-Pfalz nach einer Landtagswahl auf eine Karte mit Wahlergebnissen schauen, würde sie wohl gerne mal schwarzsehen – sie sehen aber mehrheitlich rot, denn seit über drei Jahrzehnten regieren die Sozialdemokraten. Aber: Auf der Ebene der Städte und Landkreise ist die CDU in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft – sie stellt zum Beispiel die meisten Bürgermeister. Und die Christdemokraten haben sich vorgenommen: Das soll bei der Kommunalwahl 2024 auch so bleiben. Bei einem Mitmachtag in Bad Marienberg hat die CDU-Führung das Ohr an der Basis.
Gesprächsrunde:
„Wie sieht’s denn vor Ort aus in den Kommunen mit den freiwilligen Feuerwehrverbänden, dass man da ansetzt und sagt: Hey, wir müssen da mehr Geld bereitstellen, dass da mehr ausgebildet wird.“
„Da sind die Kommunen aus unserer Sicht ein Stück weit alleine gelassen.“
„Und das ist ja im Landtag auch völlig das Credo – Kommunen stärken.“
Freiwillige Feuerwehr, regionale Wirtschaft, Gesundheitsversorgung auf dem Land – über Themen wie diese haben sich rund 70 Delegierte der CDU am Samstag in Bad Marienberg ausgetauscht. Viele wollen bei den Kommunalwahlen in zwei Jahren ein Amt verteidigen oder eines erobern. Mehr Inhalte wagen, will die Partei, nicht allein auf Personen setzen. Für Parteichef Baldauf gehört beides zusammen.
Christian Baldauf, CDU, Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
“Vor Ort haben wir ja ganz viele Personen in Verantwortung, die Verbandsbürgermeister, unsere Oberbürgermeister, unsere Landräte, wir haben von 24 Landkreisen 18 mit CDU-Landräten. Das sind die Personen vor Ort, die die Glaubwürdigkeit haben, die auch zeigen, dass sie Dinge umsetzen und deshalb gewählt werden, die das Vertrauen haben und darauf bauen wir.“
Mit dem Themen- und Mitmachtag will die Partei auch mehr Mitgliederbeteiligung wagen. Erst recht, weil viele Mitglieder nach der verlorenen Landtags- und Bundestagswahl 2021 frustriert seien. Reines Durchregieren von oben nach unten sei nicht mehr zeitgemäß, hatte Baldauf schon beim Landesparteitag im März gesagt.
Und so gibt in der Denkfabrik Bad Marienberg nicht die Parteispitze die Marschrichtung vor, stattdessen erarbeiten die Mitglieder die Grundlage für den Kommunalwahlkampf. Die Idee dazu hat sie gehabt.
Christina Rauch, CDU, Mitgliederbeauftragte Rheinland-Pfalz
„Selbst bin ich vom Beruf Lehrerin, bringe da natürlich aus meinem beruflichen Hintergrund Ideen und Anregungen mit. Der Impuls kam schon über mich. Allerdings wurde er breit aufgenommen und jeder fand das von Anfang an eine gute Idee und ich finde es auch schön, dass heute auch alle mitgemacht haben. Dass das so richtig breit angenommen wurde.“
Vor allem die Jüngeren nehmen das Verfahren gut an.
Paul Schoor, CDU, Mitglied Stadtrat Nassau
„Die Vorgehensweise, dass wir uns mehr digitalisiert haben und in so einem lockeren Rahmen, wo wir auch mal zwischen den Arbeitsgruppen gewechselt haben, das war etwas Neues und es hat, glaube ich, schon diverse positive Effekte erzielt. Wir sind etwas lockerer geworden, konnten mehr diskutieren, anstatt dass wir das in einem größeren Rahmen, wie wir das sonst immer gemacht haben, mal einen ganz anderen Anfang gewählt haben. Das ist, denke ich, ein guter Weg.“
Ein Weg, der zu einem Landesparteitag am 24. Juni 2023 führt. Dann will die Partei das Programm für die Kommunalwahl beschließen – mit den Ergebnissen des Mitmachtages als Grundlage.
Gesprächsrunde:
„Wie sieht’s denn vor Ort aus in den Kommunen mit den freiwilligen Feuerwehrverbänden, dass man da ansetzt und sagt: Hey, wir müssen da mehr Geld bereitstellen, dass da mehr ausgebildet wird.“
„Da sind die Kommunen aus unserer Sicht ein Stück weit alleine gelassen.“
„Und das ist ja im Landtag auch völlig das Credo – Kommunen stärken.“
Freiwillige Feuerwehr, regionale Wirtschaft, Gesundheitsversorgung auf dem Land – über Themen wie diese haben sich rund 70 Delegierte der CDU am Samstag in Bad Marienberg ausgetauscht. Viele wollen bei den Kommunalwahlen in zwei Jahren ein Amt verteidigen oder eines erobern. Mehr Inhalte wagen, will die Partei, nicht allein auf Personen setzen. Für Parteichef Baldauf gehört beides zusammen.
Christian Baldauf, CDU, Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
“Vor Ort haben wir ja ganz viele Personen in Verantwortung, die Verbandsbürgermeister, unsere Oberbürgermeister, unsere Landräte, wir haben von 24 Landkreisen 18 mit CDU-Landräten. Das sind die Personen vor Ort, die die Glaubwürdigkeit haben, die auch zeigen, dass sie Dinge umsetzen und deshalb gewählt werden, die das Vertrauen haben und darauf bauen wir.“
Mit dem Themen- und Mitmachtag will die Partei auch mehr Mitgliederbeteiligung wagen. Erst recht, weil viele Mitglieder nach der verlorenen Landtags- und Bundestagswahl 2021 frustriert seien. Reines Durchregieren von oben nach unten sei nicht mehr zeitgemäß, hatte Baldauf schon beim Landesparteitag im März gesagt.
Und so gibt in der Denkfabrik Bad Marienberg nicht die Parteispitze die Marschrichtung vor, stattdessen erarbeiten die Mitglieder die Grundlage für den Kommunalwahlkampf. Die Idee dazu hat sie gehabt.
Christina Rauch, CDU, Mitgliederbeauftragte Rheinland-Pfalz
„Selbst bin ich vom Beruf Lehrerin, bringe da natürlich aus meinem beruflichen Hintergrund Ideen und Anregungen mit. Der Impuls kam schon über mich. Allerdings wurde er breit aufgenommen und jeder fand das von Anfang an eine gute Idee und ich finde es auch schön, dass heute auch alle mitgemacht haben. Dass das so richtig breit angenommen wurde.“
Vor allem die Jüngeren nehmen das Verfahren gut an.
Paul Schoor, CDU, Mitglied Stadtrat Nassau
„Die Vorgehensweise, dass wir uns mehr digitalisiert haben und in so einem lockeren Rahmen, wo wir auch mal zwischen den Arbeitsgruppen gewechselt haben, das war etwas Neues und es hat, glaube ich, schon diverse positive Effekte erzielt. Wir sind etwas lockerer geworden, konnten mehr diskutieren, anstatt dass wir das in einem größeren Rahmen, wie wir das sonst immer gemacht haben, mal einen ganz anderen Anfang gewählt haben. Das ist, denke ich, ein guter Weg.“
Ein Weg, der zu einem Landesparteitag am 24. Juni 2023 führt. Dann will die Partei das Programm für die Kommunalwahl beschließen – mit den Ergebnissen des Mitmachtages als Grundlage.
