Prozess um Hasskommentare: Angeklagter bittet um Entschuldigung
Als im Januar bei Kusel zwei junge Polizeibeamte im Dienst erschossen werden, herrscht im ganzen Land Trauer. Zeitgleich beginnt in den sozialen Netzwerken aber auch eine Hasswelle. Mehr als 1.600 Hasskommentare hat die Polizei im Internet ermitteln können. Darunter auch zwei Videos, in denen zur Jagd auf Polizisten aufgerufen wurde. Der mutmaßliche Urheber steht inzwischen vor Gericht. Der sogenannte „Cophunting-Prozess“ ging heute vor dem Amtsgericht in Idar-Oberstein in die nächste Runde.
Volker S. versteckt sein Gesicht auch heute wieder hinter einem Aktenordner. Nur wenige Minuten später, lässt er seinen Verteidiger eine persönliche Erklärung verlesen. Darin entschuldigt sich der 56jährige Angeklagte aus der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen dafür, dass er im Internet zur Tötung von Polizeibeamten aufgerufen hat. In zwei Videos wie diesen, hatte er angeboten, gegen eine Gebühr Polizisten auf einen Feldweg zu locken, wo sie dann erschossen werden könnten. Laut der Erklärung des Angeklagten sei das alles Satire gewesen, nicht ernst gemeint.
Martin Nitschmann, Verteidiger: „Wenn jemand zum – so die Staatsanwaltschaft – zum Polizistenmord aufruft, dann meine ich, dass es ein bisschen gegen die Ernsthaftigkeit spricht, wenn man die Vorlage eines Waffenscheins fordert und wenn man das gewerblich anmelden möchte. Ja, also das spricht jetzt nicht unbedingt dafür, dass es in die Tat umgesetzt wird.“
Kurz vor diesem Hass-Aufruf im Internet waren zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in Kusel erschossen worden. Diese beiden Todesopfer soll der Angeklagte in einer Mail an die Polizeiinspektion Idar-Oberstein beleidigt und ihr Andenken verunglimpft haben. Volker S. hat auch das zugegeben. Auch hierfür entschuldigte er sich heute. Bei der heutigen Verhandlung war auch eine psychiatrische Sachverständige anwesend. Sie soll nun klären, ob Volker S. voll schuldfähig ist oder nicht. In zwei Wochen wird ihr Gutachten erwartet. Bei einer Verurteilung drohen Volker S. bis zu vier Jahre Haft.
Volker S. versteckt sein Gesicht auch heute wieder hinter einem Aktenordner. Nur wenige Minuten später, lässt er seinen Verteidiger eine persönliche Erklärung verlesen. Darin entschuldigt sich der 56jährige Angeklagte aus der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen dafür, dass er im Internet zur Tötung von Polizeibeamten aufgerufen hat. In zwei Videos wie diesen, hatte er angeboten, gegen eine Gebühr Polizisten auf einen Feldweg zu locken, wo sie dann erschossen werden könnten. Laut der Erklärung des Angeklagten sei das alles Satire gewesen, nicht ernst gemeint.
Martin Nitschmann, Verteidiger: „Wenn jemand zum – so die Staatsanwaltschaft – zum Polizistenmord aufruft, dann meine ich, dass es ein bisschen gegen die Ernsthaftigkeit spricht, wenn man die Vorlage eines Waffenscheins fordert und wenn man das gewerblich anmelden möchte. Ja, also das spricht jetzt nicht unbedingt dafür, dass es in die Tat umgesetzt wird.“
Kurz vor diesem Hass-Aufruf im Internet waren zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in Kusel erschossen worden. Diese beiden Todesopfer soll der Angeklagte in einer Mail an die Polizeiinspektion Idar-Oberstein beleidigt und ihr Andenken verunglimpft haben. Volker S. hat auch das zugegeben. Auch hierfür entschuldigte er sich heute. Bei der heutigen Verhandlung war auch eine psychiatrische Sachverständige anwesend. Sie soll nun klären, ob Volker S. voll schuldfähig ist oder nicht. In zwei Wochen wird ihr Gutachten erwartet. Bei einer Verurteilung drohen Volker S. bis zu vier Jahre Haft.
