Studiogespräch mit 17:30-Chefredakteur Philipp Stelzner zur Schnieder-Entlassung
Zum Personalkarussell auf Bundesebene spricht Maike Dickhaus mit unserem “17:30 Sat.1 live”-Chefredakteur Philipp Stelzner.
Dickhaus:
Hallo Phillip, Was hat denn überhaupt dazu geführt, dass der Bundeskanzler Patrick Schnieder entlassen hat?
Philipp Stelzner, Chefredakteur:
Also eine offizielle Begründung gibt es nicht. Aber hinter vorgehaltener Hand wird Patrick Schnieder vorgeworfen, er habe nicht deutlich genug sichtbar gemacht, dass es bei den notwendigen Verkehrsprojekten voran gehe. Friedrich Merz dürfte auch nicht gefallen haben, dass Schnieder intern deutlich kritisiert hat, dass er für die Lösung der vielen Probleme bei den Straßen, den Brücken, bei der Bahn nicht genügend Geld bekommt. Auf der anderen Seite sagen viele: Was hätte Schnieder denn anders machen sollen? Er hat die Verkehrsinfrastruktur in einem desolaten Zustand vorgefunden. Deren Sanierung braucht eben viele Jahre. Und auch wenn jetzt Steffen Bilger das Ministeramt übernimmt, werden nicht sofort alle Züge pünktlich fahren.
Dickhaus:
Und was heißt das jetzt für den Kanzler? Es gab ja deutliche Kritik an der Personalführung. Könnte diese Kritik ihm gefährlich werden?
Stelzner:
Er muss die Kritik sehr ernst nehmen. Denn es ist ja nicht das erste Mal, dass auch innerhalb der CDU darüber diskutiert wird, ob Friedrich Merz in diesen Krisenzeiten der geeignete Kanzler ist. Viele Christdemokraten sind über die Entlassung von Patrick Schnieder empört und wütend. Sie finden das unfair und ungerecht. Die einen sprechen von schlechtem Stil, die anderen von einem willkürlichen Bauernopfer. Und wenn der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und CDU-Chef Gordon Schnieder den kritischen Post von Peter Altmaier teilt, dann heißt das ja auch, er findet das Vorgehen des Bundeskanzlers falsch. Und das ist natürlich auch der Grund, warum Friedrich Merz jetzt Johannes Steiniger zum Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium machen will. Er will die Wogen in Rheinland-Pfalz glätten. Aber er soll nicht glauben, dass jetzt wieder alles in Ordnung ist. Das zeigt schon die heutige Entscheidung der CDU Landtagsfraktion, ein Treffen mit dem Bundeskanzler abzusagen.
Dickhaus:
Heißt das jetzt also, dass Friedrich Merz noch stärker beschädigt ist als Patrick Schnieder?
Stelzner:
Genau so ist es. Diese Kabinettsumbildung sollte ein Befreiungsschlag werden. Aber sie wurde eine Blamage. Der Bundeskanzler wirkte ungeschickt. Er hat Unsicherheit produziert. Er hat wieder einmal Pech gehabt. Aber wie häufig darf jemand Pech haben, bis man sagen muss: “Er kann es einfach nicht.” Auch Patrick Schnieder ist beschädigt. Denn nach dem Urteil des Kanzlers ist er in seinem Amt gescheitert. Und auch Gordon Schnieder gehört zu den Verlierern. Denn bisher konnte sich der Ministerpräsident darauf verlassen, dass der Bundesverkehrsminister die Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz immer im Blick hatte. Diese Art der Unterstützung gibt es jetzt nicht mehr.
Dickhaus:
… sagt unser Chefredakteur Philipp Stelzner. Danke für deine Einschätzung.
Stelzner:
Gerne.
Dickhaus:
Hallo Phillip, Was hat denn überhaupt dazu geführt, dass der Bundeskanzler Patrick Schnieder entlassen hat?
Philipp Stelzner, Chefredakteur:
Also eine offizielle Begründung gibt es nicht. Aber hinter vorgehaltener Hand wird Patrick Schnieder vorgeworfen, er habe nicht deutlich genug sichtbar gemacht, dass es bei den notwendigen Verkehrsprojekten voran gehe. Friedrich Merz dürfte auch nicht gefallen haben, dass Schnieder intern deutlich kritisiert hat, dass er für die Lösung der vielen Probleme bei den Straßen, den Brücken, bei der Bahn nicht genügend Geld bekommt. Auf der anderen Seite sagen viele: Was hätte Schnieder denn anders machen sollen? Er hat die Verkehrsinfrastruktur in einem desolaten Zustand vorgefunden. Deren Sanierung braucht eben viele Jahre. Und auch wenn jetzt Steffen Bilger das Ministeramt übernimmt, werden nicht sofort alle Züge pünktlich fahren.
Dickhaus:
Und was heißt das jetzt für den Kanzler? Es gab ja deutliche Kritik an der Personalführung. Könnte diese Kritik ihm gefährlich werden?
Stelzner:
Er muss die Kritik sehr ernst nehmen. Denn es ist ja nicht das erste Mal, dass auch innerhalb der CDU darüber diskutiert wird, ob Friedrich Merz in diesen Krisenzeiten der geeignete Kanzler ist. Viele Christdemokraten sind über die Entlassung von Patrick Schnieder empört und wütend. Sie finden das unfair und ungerecht. Die einen sprechen von schlechtem Stil, die anderen von einem willkürlichen Bauernopfer. Und wenn der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und CDU-Chef Gordon Schnieder den kritischen Post von Peter Altmaier teilt, dann heißt das ja auch, er findet das Vorgehen des Bundeskanzlers falsch. Und das ist natürlich auch der Grund, warum Friedrich Merz jetzt Johannes Steiniger zum Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium machen will. Er will die Wogen in Rheinland-Pfalz glätten. Aber er soll nicht glauben, dass jetzt wieder alles in Ordnung ist. Das zeigt schon die heutige Entscheidung der CDU Landtagsfraktion, ein Treffen mit dem Bundeskanzler abzusagen.
Dickhaus:
Heißt das jetzt also, dass Friedrich Merz noch stärker beschädigt ist als Patrick Schnieder?
Stelzner:
Genau so ist es. Diese Kabinettsumbildung sollte ein Befreiungsschlag werden. Aber sie wurde eine Blamage. Der Bundeskanzler wirkte ungeschickt. Er hat Unsicherheit produziert. Er hat wieder einmal Pech gehabt. Aber wie häufig darf jemand Pech haben, bis man sagen muss: “Er kann es einfach nicht.” Auch Patrick Schnieder ist beschädigt. Denn nach dem Urteil des Kanzlers ist er in seinem Amt gescheitert. Und auch Gordon Schnieder gehört zu den Verlierern. Denn bisher konnte sich der Ministerpräsident darauf verlassen, dass der Bundesverkehrsminister die Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz immer im Blick hatte. Diese Art der Unterstützung gibt es jetzt nicht mehr.
Dickhaus:
… sagt unser Chefredakteur Philipp Stelzner. Danke für deine Einschätzung.
Stelzner:
Gerne.
