Zu Gast im Studio: Marcus Klein, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei
Der CDU-Politiker ist als Medienminister für Medienkompetenz und Mediennutzung zuständig.
Markus Appelmann, Moderator:
Zu diesem ganz aktuellen Thema ist der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei bei uns im Studio, Marcus Klein. Ich grüße Sie.
Marcus Klein (CDU), Chef der Staatskanzeli RLP:
Ich grüße Sie, Herr Appelmann.
Appelmann:
Herr Klein, Medienpolitik ist ja ein großer Schwerpunkt Ihrer Arbeit. Jetzt haben wir die Vorschläge der Expertenkommission gerade eben gehört. Was halten Sie davon?
Klein:
Ich finde es gut, dass eine Expertenkommission eingesetzt wurde und dass die jetzt Vorschläge auch gemacht hat. Diese Vorschläge, die gilt es nun auszuwerten und dann zu beachten auf den weiteren Weg. Insgesamt hat der Kinder- und Jugendmedienschutz natürlich eine hohe Bedeutung. Sie haben das eben auch in den Beiträgen gesehen. Da liegen wir auch nicht weit auseinander. Im Gegenteil. Man kommt da immer mehr auch zu dem Schluss, dass wir Kinder und Jugendliche gerade im digitalen Raum auch besser schützen müssen.
Appelmann:
Jetzt haben wir die Zahl gehört: 13 Jahre. Bei TikTok, zum Beispiel, steht das schon genau so in den Geschäftsbedingungen drin. Es ist aber wichtig, das am Ende auch zu überprüfen. Wie kann denn so eine Altersüberprüfung aussehen?
Klein:
Ja, das ist genau richtig. Es geht darum, die Dinge dann auch tatsächlich durchzusetzen. Und dafür braucht es verbindliche Regeln. Zum einen ist es nicht damit getan, dass die Plattformbetreiber das so festlegen, wie sie das für richtig halten, sondern es braucht verbindliche Regelungen, die dann auch für alle gelten. Zum einen. Und dann braucht es auch einen Mechanismus, das Ganze dann auch überprüfen zu können. Da gibt es zum Beispiel digitale Lösungen, über die Wallet, die ja jetzt auch kommen wird, wo man sich ausweisen kann …
Appelmann:
Also digital kann man sich dann ausweisen?
Klein:
Ganz genau, mit einer digitalen Nachweismöglichkeit dann auch nachzuweisen: “Ja, tatsächlich, ich habe das Alter erreicht. Ich bin über 14 oder über 13 Jahren”, je nachdem, wo die Grenze dann liegt., “und ich bin jetzt befugt, auch hier ein Abonnement oder eine Mitgliedschaft auch abzuschließen.”
Appelmann:
Jetzt ist ja Medienkompetenz ein Schlüssel. Wir haben es zum Beispiel gerade eben bei Herrn Schnieder gehört, aber die Eltern sagen uns, die Sogwirkung von Social Media ist so groß, da muss noch was anderes passieren. Wie kann man tatsächlich solche Jugendplattformen umsetzen? Das muss doch am Ende wahrscheinlich auf europäischer Ebene geregelt werden.
Klein:
Sie haben absolut recht Und jeder, der Kinder hat, der sieht das ja auch im eigenen Umfeld. Wenn man ehrlich ist, auch bei den Erwachsenen sieht man das. Wir sind dauernd online unterwegs. Das hat natürlich ein gewisses Potenzial, auch Suchtpotenzial. Deswegen: Medienkompetenz ist für alle Altersstufen auch wichtig. Bei Kindern und Jugendlichen muss man damit anfangen und denen auch schon frühzeitig auch einen gesunden Umgang mit den Medien dann eben vermitteln und auch beizubringen. Und natürlich haben Sie auch recht, es braucht dafür verbindliche Regelungen im Inland. Zum einen. Dafür haben wir jetzt die Vorschläge auch der Kommission, die dann umzusetzen sind. Aber es ist auch gut, wenn es keinen Flickenteppich gibt. Und wenn es dann das Ganze auch noch auf europäischer Ebene im größeren Maßstab gäbe, was ja auch der Ansatz der Kommission ist, dann wäre das natürlich noch besser.
Appelmann:
Auch steht drin: ein Handyverbot bis zur siebten Klasse. Das steht übrigens ja auch im Koalitionsvertrag drin.der neuen schwarz-roten Regierung im Land. Wird dieses Handyverbot an den Schulen kommen.?
Klein:
Also die Bildungsministerin hat schon gesagt, dass sie verbindliche Regeln machen will. Was wir wollten, als CDU auch im Landtagswahlkampf war, dass wir gesagt haben, wir wollen verbindliche Regelung, dass es nicht zu einem Flickenteppich kommt, dass wir auch den Schulen verbindliche Handlungsempfehlungen mit auf den Weg geben. Die Bildungsministerin hat gesagt, dass sie das jetzt umsetzen wird. Und das ist dann auch ganz gut, dass wir dann auch Klarheit an den Schulen haben. Es ist ja nicht so, dass es das nicht schon gibt. Es gibt ja auch Schulen, die sich auf den Weg gemacht haben, die verbindliche Regelungen für sich getroffen haben. Wir wollen es jetzt etwas einfacher machen und das landesweit regeln.
Appelmann:
Jetzt hat sich der Deutsche Ethikrat schon vor zwei Wochen in Sachen Social Media zu Wort gemeldet. Die sagen: “Schutz, ja – wir wollen aber Kinder und Jugendliche nicht aus den sozialen Medien ausschließen.” Das ist doch aber auch ein verständlicher Gedanke, dass man sagt, Medienkompetenz bekommt man nur, wenn man in den Medien tatsächlich auch unterwegs ist.
Klein:
Absolut. Deswegen wird Mediennutzung an den Schulen ja auch weiter eine große Rolle spielen. Es geht um den privaten Gebrauch der Geräte und das dann auch einzuschränken und das ist richtig. Ansonsten: Medienkompetenz findet ja aber nicht nur und Medienkompetenzvermittlung nicht nur an den Schulen statt. Es muss auch in den Familien stattfinden. Es findet statt in den Angeboten, die die Medienanstalt Rheinland-Pfalz beispielsweise macht. Die Woche der Medienkompetenz hat jetzt gerade wieder mit großem Erfolg stattgefunden. Es ist ein kontinuierlicher und dauerhafter Prozess, nicht nur für Kinder und Jugendliche.
Appelmann:
Er unterstützt die Vorschläge der Expertenkommission in Sachen Social Media. Marcus Klein, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.
Klein:
Danke, Herr Appelmann.
Markus Appelmann, Moderator:
Zu diesem ganz aktuellen Thema ist der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei bei uns im Studio, Marcus Klein. Ich grüße Sie.
Marcus Klein (CDU), Chef der Staatskanzeli RLP:
Ich grüße Sie, Herr Appelmann.
Appelmann:
Herr Klein, Medienpolitik ist ja ein großer Schwerpunkt Ihrer Arbeit. Jetzt haben wir die Vorschläge der Expertenkommission gerade eben gehört. Was halten Sie davon?
Klein:
Ich finde es gut, dass eine Expertenkommission eingesetzt wurde und dass die jetzt Vorschläge auch gemacht hat. Diese Vorschläge, die gilt es nun auszuwerten und dann zu beachten auf den weiteren Weg. Insgesamt hat der Kinder- und Jugendmedienschutz natürlich eine hohe Bedeutung. Sie haben das eben auch in den Beiträgen gesehen. Da liegen wir auch nicht weit auseinander. Im Gegenteil. Man kommt da immer mehr auch zu dem Schluss, dass wir Kinder und Jugendliche gerade im digitalen Raum auch besser schützen müssen.
Appelmann:
Jetzt haben wir die Zahl gehört: 13 Jahre. Bei TikTok, zum Beispiel, steht das schon genau so in den Geschäftsbedingungen drin. Es ist aber wichtig, das am Ende auch zu überprüfen. Wie kann denn so eine Altersüberprüfung aussehen?
Klein:
Ja, das ist genau richtig. Es geht darum, die Dinge dann auch tatsächlich durchzusetzen. Und dafür braucht es verbindliche Regeln. Zum einen ist es nicht damit getan, dass die Plattformbetreiber das so festlegen, wie sie das für richtig halten, sondern es braucht verbindliche Regelungen, die dann auch für alle gelten. Zum einen. Und dann braucht es auch einen Mechanismus, das Ganze dann auch überprüfen zu können. Da gibt es zum Beispiel digitale Lösungen, über die Wallet, die ja jetzt auch kommen wird, wo man sich ausweisen kann …
Appelmann:
Also digital kann man sich dann ausweisen?
Klein:
Ganz genau, mit einer digitalen Nachweismöglichkeit dann auch nachzuweisen: “Ja, tatsächlich, ich habe das Alter erreicht. Ich bin über 14 oder über 13 Jahren”, je nachdem, wo die Grenze dann liegt., “und ich bin jetzt befugt, auch hier ein Abonnement oder eine Mitgliedschaft auch abzuschließen.”
Appelmann:
Jetzt ist ja Medienkompetenz ein Schlüssel. Wir haben es zum Beispiel gerade eben bei Herrn Schnieder gehört, aber die Eltern sagen uns, die Sogwirkung von Social Media ist so groß, da muss noch was anderes passieren. Wie kann man tatsächlich solche Jugendplattformen umsetzen? Das muss doch am Ende wahrscheinlich auf europäischer Ebene geregelt werden.
Klein:
Sie haben absolut recht Und jeder, der Kinder hat, der sieht das ja auch im eigenen Umfeld. Wenn man ehrlich ist, auch bei den Erwachsenen sieht man das. Wir sind dauernd online unterwegs. Das hat natürlich ein gewisses Potenzial, auch Suchtpotenzial. Deswegen: Medienkompetenz ist für alle Altersstufen auch wichtig. Bei Kindern und Jugendlichen muss man damit anfangen und denen auch schon frühzeitig auch einen gesunden Umgang mit den Medien dann eben vermitteln und auch beizubringen. Und natürlich haben Sie auch recht, es braucht dafür verbindliche Regelungen im Inland. Zum einen. Dafür haben wir jetzt die Vorschläge auch der Kommission, die dann umzusetzen sind. Aber es ist auch gut, wenn es keinen Flickenteppich gibt. Und wenn es dann das Ganze auch noch auf europäischer Ebene im größeren Maßstab gäbe, was ja auch der Ansatz der Kommission ist, dann wäre das natürlich noch besser.
Appelmann:
Auch steht drin: ein Handyverbot bis zur siebten Klasse. Das steht übrigens ja auch im Koalitionsvertrag drin.der neuen schwarz-roten Regierung im Land. Wird dieses Handyverbot an den Schulen kommen.?
Klein:
Also die Bildungsministerin hat schon gesagt, dass sie verbindliche Regeln machen will. Was wir wollten, als CDU auch im Landtagswahlkampf war, dass wir gesagt haben, wir wollen verbindliche Regelung, dass es nicht zu einem Flickenteppich kommt, dass wir auch den Schulen verbindliche Handlungsempfehlungen mit auf den Weg geben. Die Bildungsministerin hat gesagt, dass sie das jetzt umsetzen wird. Und das ist dann auch ganz gut, dass wir dann auch Klarheit an den Schulen haben. Es ist ja nicht so, dass es das nicht schon gibt. Es gibt ja auch Schulen, die sich auf den Weg gemacht haben, die verbindliche Regelungen für sich getroffen haben. Wir wollen es jetzt etwas einfacher machen und das landesweit regeln.
Appelmann:
Jetzt hat sich der Deutsche Ethikrat schon vor zwei Wochen in Sachen Social Media zu Wort gemeldet. Die sagen: “Schutz, ja – wir wollen aber Kinder und Jugendliche nicht aus den sozialen Medien ausschließen.” Das ist doch aber auch ein verständlicher Gedanke, dass man sagt, Medienkompetenz bekommt man nur, wenn man in den Medien tatsächlich auch unterwegs ist.
Klein:
Absolut. Deswegen wird Mediennutzung an den Schulen ja auch weiter eine große Rolle spielen. Es geht um den privaten Gebrauch der Geräte und das dann auch einzuschränken und das ist richtig. Ansonsten: Medienkompetenz findet ja aber nicht nur und Medienkompetenzvermittlung nicht nur an den Schulen statt. Es muss auch in den Familien stattfinden. Es findet statt in den Angeboten, die die Medienanstalt Rheinland-Pfalz beispielsweise macht. Die Woche der Medienkompetenz hat jetzt gerade wieder mit großem Erfolg stattgefunden. Es ist ein kontinuierlicher und dauerhafter Prozess, nicht nur für Kinder und Jugendliche.
Appelmann:
Er unterstützt die Vorschläge der Expertenkommission in Sachen Social Media. Marcus Klein, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.
Klein:
Danke, Herr Appelmann.
