Lohnt sich der Ausbau der Moselschleusen?

Jährlich werden in Deutschland etwa 170 Millionen Tonnen Güter mit Binnenschiffen transportiert. Viele davon auch über die Mosel. Um die Infrastruktur vor Ort zu verbessern, will das Bundesverkehrsministerium die Moselschleusen mit einer gewaltigen Geldsumme ertüchtigen. 855 Millionen Euro sollen in den Ausbau investiert werden. Doch der Bundesrechnungshof sieht darin vor allem eines – und zwar Steuergeldverschwendung.
Zehn Schleusen gibt es an der Mosel. Was passiert wenn eine davon defekt ist, konnte man im vergangenen Sommer sehen, als die Schleuse in Sankt Aldegund wegen einer Schiffskollision monatelang nur eingeschränkt nutzbar war. Das gleiche ist bereits 2024 an der Schleuse in Müden passiert. Die Folge: stehende Schiffe auf der Mosel. Unternehmen müssen ihre Transporte umplanen.
Schon länger gibt es Stimmen, die an allen Moselschleusen zweite Schleusenkammern zum Ausweichen fordern. Bisher ist das nur bei dreien der Fall. Das Bundesverkehrsministerium stellt deshalb 855 Millionen Euro zur Verfügung um den Ausbau aller Schleusen voranzutreiben. Doch das stößt auf Kritik. Der Bundesrechnungshof fordert den Ausbau zu stoppen und stellt den Nutzen in Frage.

Bundesrechnungshof
„Obwohl das Bundesverkehrsministerium den Ausbau der Mosel als nicht wirtschaftlich einstufte, setzt es den Ausbau bis heute fort. Der Ausbau der Moselschleusen ist jedoch weder notwendig noch wirtschaftlich. Er ist sofort zu stoppen.“

Tatsächlich stellt das Bundesverkehrsministerium bei einer Kosten-Nutzen-Analyse Anfang des Jahres fest, dass der Ausbau nicht mehr wirtschaftlich sei. Denn mittlerweile fahren immer weniger Schiffe auf der Mosel. Wurden 2014 noch knapp 13 Millionen Tonnen Güter über den Fluss geschifft, waren es 2023 nur noch etwa 5 Millionen Tonnen. Vertreter der rheinland-pfälzischen Wirtschaft sehen darin jedoch keinen Grund den Ausbau zu stoppen.

Arne Rössel, IHK Arbeitsgemeinschaft RLP
„Die Bundeswasserstraßen sind immens wichtig auch für einen nachhaltigen Güter – und Personentransport. Und obwohl natürlich jetzt zu konstatieren ist, dass die transportierten Mengen auf der Mosel rückläufig sind bleibt es weiter wichtig, dass die Schleusen resilient sind und deshalb: Zweite Schleusenkammern bleiben wichtig trotz Votum des Bundesrechnungshofs.“

So sieht es auch die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin und verweist dabei auf den wirtschaftlichen Millionenschaden der durch die defekten Moselschleusen im vergangenen Jahr entstanden ist.

Daniela Schmitt (FDP), Verkehrsministerin RLP
„Ich empfehle, sich die Situation in Rheinland-Pfalz – aber auch im Saarland, in Nordrhein-Westfalen – anzuschauen, wo die Industrie in der Tat auf die Wasserstraße setzt. Wir brauchen einen klugen Mix und es ist einmal der Aspekt der Wirtschaftlichkeit, es geht aber auch um Versorgungssicherheit.“

Das Bundesverkehrsministerium teilt uns auf Anfrage von 17:30 Sat.1 Live mit, dass man die Situation unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit nun prüfe. Man sei sich aber sicher, dass die Mosel auch in Zukunft eine maßgebliche Rolle im Wasserstraßennetz einnehmen würde. Ausbau ungewiss.