Hohe Standortkosten belasten Frankfurter Flughafen

Rund 80000 Menschen arbeiten an und um den Airport in Frankfurt – die größte Arbeitsstätte Deutschlands. Ein Jobmotor, der allerdings stockt. Von Rekord-Passagierzahlen von über 70 Millionen pro Jahr wie zu Vor-Corona-Zeiten ist man hier weit entfernt. Darüber sprechen wir gleich mit dem Chef des Flughafenbetreibers Fraport – vorher blicken wir auf die aktuellen Zahlen, die er heute in Frankfurt präsentiert hat.
Trotzdem: Der Konzern kann heute für das dritte Quartal einen gestiegenen Gewinn gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres vermelden. Auch weil sich die internationalen Flughäfen, die Fraport managt, deutlich schneller erholen als der Heimatflughafen in Frankfurt.
Fraport-Chef Stefan Schulte macht heute Vormittag klar, das liege an der hohen Luftverkehrssteuer.
Die Ampelkoalition hatte die Steuer Mitte vergangenen Jahres erhöht. Die neue schwarz-rote Bundesregierung wollte das wieder ändern. Im Koalitionsvertrag heißt es:

„Die luftverkehrsspezifischen Steuern, Gebühren und Abgaben wollen wir reduzieren und die Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen.“

Doch danach sieht es – zumindest erst mal – nicht aus.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sagt uns, der Luftverkehrsstandort Deutschland müsse tatsächlich attraktiver werden. Aber, so der Minister aus Rheinland-Pfalz, dafür fehle momentan schlicht das Geld.

Patrick Schnieder (CDU), Bundesverkehrsminister
„Wir haben im Bereich Luftverkehrssteuer eine zu hohe Belastung gegenüber anderen Ländern. Das betrifft auch den Bereich der Sicherheitsgebühren. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir da ran gehen. Das ist aktuell aufgrund der Haushaltssituation für dieses Jahr nicht möglich, wir arbeiten daran, dass wir diese Entlastung möglichst hinbekommen.“

Tarek Al-Wazir war als hessischer Verkehrsminister viele Jahre auch für den Frankfurter Flughafen zuständig. Mittlerweile ist er der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag. Er hält die Luftverkehrssteuer an sich für keine schlechte Idee, entscheidend sei aber, wofür die Einnahmen dann verwendet würden.

Tarek Al-Wazir (Bündnis 90 / Die Grünen), Vorsitzender Verkehrsausschuss Bundestag
„Der gute Kompromiss könnte sein, dass man jedenfalls Teile der Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer für die Flottenmodernisierung ausgibt. Weil Luftverkehr ist die klimaschädlichste Fortbewegungsart, die es gibt. Und je moderner das Fluggerät, umso besser für die Umwelt, aber auch für die Anwohnerinnen und Anwohner.

Ob dieser Kompromiss dann auch den Luftverkehrsstandort Deutschland stärken würde, das darf allerdings bezweifelt werden.
Fest steht: In den Köpfen der Manager an Deutschlands größtem Drehkreuz dreht sich momentan viel um ein Wort: Luftverkehrssteuer.