Hoher Organisationsaufwand für die Ministerpräsidentenkonferenz

Wenn – wie bei der Ministerpräsidentenkonferenz – so viele hochrangige Politiker gleichzeitig auf einem Fleck sind, dann herrscht natürlich Ausnahmezustand. Schon lange laufen die Planungen für die Konferenz. Sowohl organisatorisch als auch inhaltlich steckt in diesen beiden Tagen jede Menge Arbeit. Wie die aussieht und vor allem wer sich darum kümmert, das zeigen wir Ihnen jetzt.
Sie machen die Arbeit im Hintergrund. Die Chefs der 16 Staats- und Senatskanzleien. Schon lange bereiten sie diese Konferenz vor. Und er spielt dabei in diesem Jahr eine entscheidende Rolle: Fedor Rose, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Denn sein Bundesland ist dieses Jahr der Gastgeber. Das bedeutet: Viel Arbeit.

Fedor Rose (SPD), Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
„Die Vorbereitungen laufen schon seit Monaten, dass wir das organisatorisch gut über die Bühne bringen, wo ich mir keine Sorgen machen werde. Und natürlich auch, dass wir die inhaltlichen Debatten, die konsensual im Länderkreis gestaltet werden, dass wir die gut vorbereiten. Das heißt also, seit Monaten sind wir dabei, das gut vorzubereiten.“

Heute Vormittag – während die Ministerpräsidenten sich zu ersten Gesprächen zurückgezogen haben – werden hier in diesem Kreis noch letzte inhaltliche Abstimmungen getroffen.

Benedikt Kuhn (CDU), Chef der Staatskanzlei Hessen
„Hier werden die Beschlussvorschläge eingebracht, diskutiert, vorbereitet dann für die Konferenz unserer Chefinnen und Chefs. Ja, wenn die Konferenz gut läuft, dann hoffen wir, dass wir eine gute Arbeit gemacht haben. Ich bin zuversichtlich.“

Der Vorsitz der MPK wechselt jährlich, immer im Oktober.
Hessen hatte den Vorsitz zuletzt 2023 bis 2024 inne.
Die letzte MPK hier in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt im Oktober 2009 – damals noch unter Ministerpräsident Kurt Beck. Und unter großen Sicherheitsvorkehrungen.
So wie heute auch. Und das bedeutet vor allem: Einschränkungen für die Mainzer in der Innenstadt und am Rheinufer. Umgeleitete Busse, geschlossene Parkhäuser, gesperrte Straßen und Parkplätze.
Doch die Mainzer sehen es gelassen:

Cornelia Bärsch-Kämmerer
„Ich kann mich an einen amerikanischen Präsidenten erinnern, der hierher kam, wo selbst die Gullydeckel zugeschweißt wurden und so schlimm ist es heute nicht. Ich finde es wichtig und es ist auch gut, dass sie sich treffen, das ist immer ganz nett.“
Matthias Püschl
„Ich sehe das jetzt eigentlich gar nicht als Einschränkung, ich sehe das eigentlich sehr entspannt. Ich finde das gut, wenn die sich treffen auch zum Reden. Da kann man vielleicht auch ein bisschen die Mainzer Lebensart nach Außen vermitteln: Weck, Worscht und Woi. Und ein bisschen Lebensfreude ist vielleicht in solchen Zeiten auch gar nicht so schlecht.“

Morgen Vormittag stellen die Ministerpräsidenten die Ergebnisse der MPK vor. Für Fedor Rose und seine 15 Amtskollegen heißt es dann: Nach der Konferenz ist vor der Konferenz.
Denn Mitte November sehen sie sich in Berlin in diesem Kreis schon wieder, um die nächste große Konferenz ihrer Chefs vorzubereiten: Am 4. Dezember treffen sich die Ministerpräsidenten mit Kanzler Friedrich Merz in Berlin.
„Weck, Worscht und Woi“ und Mainzer Lebensfreude gibt’s dann erst wieder in 16 Jahren. Dann kehrt die MPK nach Mainz zurück.