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Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Schulden der Kommunen steigen: Die Finanzlage der Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz hat sich im vergangenen Jahr flächendeckend verschlechtert. Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport 2025 der Bertelsmann-Stiftung hervor. Das Defizit der Städte und Gemeinden stieg in Hessen auf mehr als drei Milliarden Euro. Das ist das historisch schlechteste Ergebnis. In Rheinland-Pfalz lag das Defizit der Kommunen bei fast einer halben Milliarde Euro und damit auf dem höchsten Stand seit 14 Jahren. Ursache für die schlechte Kassenlage der Kommunen sind laut Finanzreport in beiden Ländern vor allem die stark gestiegenen Ausgaben für Personal und Soziales, während die Einnahmen stagnieren.
Große Skepsis bei Energiewende: Mehr als jedes dritte Unternehmen in Rheinland-Pfalz beurteilt die Auswirkungen der Energiewende auf die eigene Wettbewerbsfähigkeit als negativ. Das geht aus einer Umfrage der IHK Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz hervor. Nach wie vor führten zu hohe Energiekosten, ausufernde Bürokratie und die schwierige wirtschaftliche Lage dazu, dass sie weniger in den Klimaschutz investieren können. Dabei stehe die Mehrheit der Unternehmen fest zu dem Ziel, klimaneutral zu werden. Damit die Energiewende in den Betrieben wieder in Schwung komme, müsse die Energiepolitik verlässlich werden und mehr Planungssicherheit bieten.
Enttäuschende Quote beim Hessengeld: Die Zuschüsse, mit denen das Land Hessen den Ersterwerb einer eigenen Immobilien fördert, werden von Familien nicht so stark nachgefragt wie erwartet. Die Landesregierung war davon ausgegangen, dass das sogenannte Hessengeld in erster Linie an Familien mit Kindern geht. Aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion geht hervor, dass sie bisher aber nur knapp die Hälfte der Empfänger ausmachen. Das Finanzministerium zeigte sich dennoch zufrieden mit der Zahl der Anträge, bis Mitte Mai seien bereits mehr als 100 Millionen Euro zugesagt worden.
Schulden der Kommunen steigen: Die Finanzlage der Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz hat sich im vergangenen Jahr flächendeckend verschlechtert. Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport 2025 der Bertelsmann-Stiftung hervor. Das Defizit der Städte und Gemeinden stieg in Hessen auf mehr als drei Milliarden Euro. Das ist das historisch schlechteste Ergebnis. In Rheinland-Pfalz lag das Defizit der Kommunen bei fast einer halben Milliarde Euro und damit auf dem höchsten Stand seit 14 Jahren. Ursache für die schlechte Kassenlage der Kommunen sind laut Finanzreport in beiden Ländern vor allem die stark gestiegenen Ausgaben für Personal und Soziales, während die Einnahmen stagnieren.
Große Skepsis bei Energiewende: Mehr als jedes dritte Unternehmen in Rheinland-Pfalz beurteilt die Auswirkungen der Energiewende auf die eigene Wettbewerbsfähigkeit als negativ. Das geht aus einer Umfrage der IHK Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz hervor. Nach wie vor führten zu hohe Energiekosten, ausufernde Bürokratie und die schwierige wirtschaftliche Lage dazu, dass sie weniger in den Klimaschutz investieren können. Dabei stehe die Mehrheit der Unternehmen fest zu dem Ziel, klimaneutral zu werden. Damit die Energiewende in den Betrieben wieder in Schwung komme, müsse die Energiepolitik verlässlich werden und mehr Planungssicherheit bieten.
Enttäuschende Quote beim Hessengeld: Die Zuschüsse, mit denen das Land Hessen den Ersterwerb einer eigenen Immobilien fördert, werden von Familien nicht so stark nachgefragt wie erwartet. Die Landesregierung war davon ausgegangen, dass das sogenannte Hessengeld in erster Linie an Familien mit Kindern geht. Aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion geht hervor, dass sie bisher aber nur knapp die Hälfte der Empfänger ausmachen. Das Finanzministerium zeigte sich dennoch zufrieden mit der Zahl der Anträge, bis Mitte Mai seien bereits mehr als 100 Millionen Euro zugesagt worden.
