Philipp Fernis soll neuer Justizminister werden

Apr. 1, 2025

Philipp Fernis soll neuer Justizminister von Rheinland-Pfalz werden. Das hat gestern Abend der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen FDP bekannt gegeben. Fernis wird Nachfolger von Herbert Mertin, der Ende Februar im Alter von 66 Jahren überraschend verstorben ist. Dass Fernis, der bisherige Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag, dieses Amt übernimmt, gilt als Überraschung. Denn in den vergangenen Wochen hat es bei den Freien Demokraten kräftig rumort.
Maßgeblich am parteiinternen Streit beteiligt: Philipp Fernis und die derzeit stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Und genau die beiden wollen jetzt eng zusammenarbeiten. Das haben sie gestern Abend einträchtig geschildert.

Daniela Schmitt (FDP), stellvertretende Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz
„Ja, es hat an der einen oder anderen Stelle etwas geruckelt, aber umso dankbarer bin ich, dass wir uns heute Abend darauf verständigt haben, dass Philipp Fernis in Zukunft als Justizminister für uns Freie Demokraten wirken wird.“
Philipp Fernis (FDP), künftiger Justizminister Rheinland-Pfalz
„Ich bin ein leidenschaftlich politischer Mensch, aber ich bin auch ein leidenschaftlicher Jurist. Und ein solches Haus leiten zu dürfen, das ist eine ganz besondere Aufgabe. Ich werde die Fraktion, ich werde die Parlamentsdebatte, gerade die Freiheit, die man eben als Fraktionsvorsitzender und Abgeordneter hat, vermissen, und gleichzeitig freue ich mich sehr auf meine neue Aufgabe.“

Seit vier Jahren ist Fernis Chef der FDP-Landtagsfraktion und als solcher durch seine pointierten Reden und seinen nach außen weitgehend geräuschlosen Führungsstil innerhalb der kleinen, aber politisch nicht immer einigen Fraktion aufgefallen. Zuvor war der gebürtige Mainzer fünf Jahre lang Staatssekretär im Justizministerium – in genau dem Haus, das er zunächst bis zur Landtagswahl in einem Jahr leiten wird.
Dass das so kommt, darauf hätte im Vorfeld kaum jemand gewettet. Denn zuletzt galt der Landesverband als zerstritten. Nachdem Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt Mitte März angekündigt hatte, beim Landesparteitag am kommenden Samstag für den FDP-Landesvorsitz zu kandidieren, haben sich Fernis und andere führende Parteimitglieder öffentlich dagegen ausgesprochen. Für das Team Schmitt stünden sie nicht zur Verfügung, hieß es noch vor wenigen Tagen. Doch dieser Zwist soll jetzt vergessen sein.

Philipp Fernis (FDP), künftiger Justizminister Rheinland-Pfalz
„Es gibt ein Team Freie Demokraten. Und genau mit dieser Basis und genau mit diesem Geist haben wir uns auf ein Paket verständigt. Das sitzt vor Ihnen, das beinhaltet für die, die vor Ihnen sitzen, dass wir alle Daniela Schmitt unsere Unterstützung für den Landesvorsitz am Samstag zugesichert haben.“

Ob das Paket beinhaltet, dass Daniela Schmitt auch Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in einem Jahr wird, darüber gab es gestern keine Information.
Genauso wenig darüber, wer Fernis‘ Nachfolger als Fraktionschef wird.