Schweitzer sagt Ruanda-Reise ab

Täglich erreichen uns neue Schreckensnachrichten aus dem umkämpften Ost-Kongo. Das langjährige Partnerland von Rheinland-Pfalz Ruanda soll dabei die Rebellen unterstützen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer zieht deshalb jetzt Konsequenzen und sagt seine lange geplante Reise nach Ruanda ab.
Der Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo eskaliert schon seit Jahren. Zuletzt hat die Rebellengruppe 23. März die wichtige Provinzhauptstadt Goma eingenommen, Tausende Menschen sind im Kampf mit Regierungstruppen bereits ums Leben gekommen. Rheinland-Pfalz-Partnerland Ruanda soll nicht nur die Rebellen unterstützen, laut UN-Experten sollen sich mehrere tausend ruandische Soldaten im Kongo befinden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sagt seine für Mai geplante Reise nun ab und verurteilt eine mögliche Beteiligung Ruandas.

Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Das ist für mich natürlich Grund genug, zu sagen: Vielleicht ist es klug, jetzt nicht ins Land zu reisen, sondern erst mal die weitere Entwicklung abzuwarten. Und deutlich zu machen: Wir halten fest an der Partnerschaft, aber die unmittelbaren Regierungskontakte müssen jetzt erst mal ein bisschen warten.“

Seine Vorgängerin Malu Dreyer hatte Ruanda oft besucht. Seit über 40 Jahren werden im Rahmen der Partnerschaft etwa Schulen gebaut. Für Alexander Schweitzer wäre es der erste Besuch gewesen. Beim Partnerschaftsverein in Mainz sieht man die Zusammenarbeit trotz der Absage nicht in Gefahr.

Layla Engeln, Geschäftsführerin Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz / Ruanda
„Die Zusammenarbeit ist für Menschen im Alltagsleben von großer Bedeutung, Die Projekte, die wir durchführen, sind zur Stärkung von Menschen auf zivilgesellschaftlicher Ebene.“

Alexander Schweitzer fordert ebenso wie viele ostafrikanische Länder, dass alle beteiligten Konfliktparteien nun eine friedliche Lösung finden müssen.

Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Ist doch völlig klar, dass die Gewalt sofort eingestellt werden muss und dass ein Friedensprozess stattfinden muss. Die Bundesländer machen keine Außenpolitik, aber wir können natürlich auf die Bundesregierung einwirken, auch ihren Einfluss geltend zu machen.“

Der Ministerpräsident hofft, dass er seine Reise nach Ruanda bald nachholen kann.