Weitere Nachrichten im Überblick
Anmoderation:
Ekel-Alarm in Frankfurt. Eine nächtliche Kontrolle der Polizei und des Ordnungsamtes hat erhebliche Hygiene-Mängel in mehreren Gastronomie-Betrieben der Stadt ans Licht gebracht. Die Kontrolleure waren in den Stadtteilen Höchst, Unterliederbach und in der Innenstadt von Frankfurt unterwegs. Die Beweisbilder sind nichts für schwache Nerven: So fanden die Ermittler in einer Gaststätte verschimmelte Lebensmittel. Geschirr lagerten die Betreiber in einer schmutzigen Toilette. Außerdem kam heraus, dass die Gaststätte unangemeldet auch als Disco betrieben wird. Sichergestellt wurden auch Pfefferspray und Baseballschläger – mutmaßlich von den Türstehern: die waren nicht als solche gemeldet, dafür aber polizeibekannt wegen versuchter Tötungsdelikte. Die Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren sind eingeleitet. In Frankfurt werden regelmäßig Gastro-Betriebe kontrolliert – auf Hygiene- und Sicherheitsstandards.
Und damit zu weiteren kurzen Nachrichten von heute aus Hessen und Rheinland-Pfalz im Überblick.
Ältestenrat lehnt Gruppe „Drei Farben“ ab
Der Ältestenrat hat heute dem rheinland-pfälzischen Landtag empfohlen, den Antrag von drei ehemaligen AfD-Abgeordneten zur Bildung der Parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“ abzulehnen.
Hendrik Hering (SPD), Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
„Im Parlament ist Voraussetzung als Fraktion aber auch als Gruppe anerkannt ist werden, dass man einer gemeinsamen Partei angehört. Diese Voraussetzung erfüllen die drei Abgeordneten nicht. Auch ist auch sonst von einer Homogenität nicht auszugehen. Insbesondere die Abgrenzung zu der Partei, aus der sie ursprünglich stammten, der AfD, ist in Gänze nicht gegeben.“
Der Landtag entscheidet am 29. Januar über die Empfehlung des Ältestenrats. Eine parlamentarische Gruppe hat mehr politische Mitwirkungsrechte und bekommt finanzielle Unterstützung.
Immobilien werden teurer
In Frankfurt steigen die Preise vor allem für den Kauf von Wohnungen. Das hat der städtische Gutachterausschuss für Immobilienwerte mitgeteilt. Im vergangenen Jahr hätten sich zum Beispiel Bestandswohnungen um bis 10 Prozent verteuert. Wegen der wachsenden Einwohnerzahl Frankfurts werde der Trend weiter nach oben gehen. Die Stadt hat angekündigt, die Förderbedingungen für bezahlbare Mietwohnungen zu verbessern, etwa mit höheren Zuschüssen. Zudem arbeite sie an der Entwicklung neuer Baugebiete.
Mehr Hilfe beim Schutz vor Wölfen
Im Landkreis Ahrweiler können künftig mehr Tierhalter finanzielle Unterstützung vom Land erhalten, um ihre Weidetiere vor Wolfsangriffen zu schützen. Das hat die Kreisverwaltung heute mitgeteilt. Nach mehreren Wolfsnachweisen sei das bestehende Präventionsgebiet Westerwald auf die Region zwischen dem Rhein und der A61 ausgeweitet worden. Nun könnten auch dort unter anderem spezielle Schutzzäune mit bis zu 100 Prozent gefördert werden. Auch Ausgleichszahlungen für nachweislich von einem Wolf gerissene Nutztiere seien möglich.
