Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

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Kommentar von 17:30-Chefredakteur Philipp Stelzner

Nov. 18, 2024

Die Grünen hoffen auf eine Aufholjagd mit ihrem Kanzlerkandidaten Robert Habeck, doch es gibt auch Menschen, die hoffen auf genau das Gegenteil. Nicht zuletzt die Wirtschaft zeigte sich mehr als unzufrieden. Dazu folgt jetzt ein Kommentar unseres 17:30 Sat.1 live Chefredakteurs Philipp Stelzner.
Robert Habeck will als einfühlsamer Erklärer, als nachdenkliche Stimme der Vernunft die politische Mitte erobern. Aber der grüne Kanzlerkandidat steht vor einem schwierigen Wahlkampf. Denn seine Bilanz als Bundeswirtschaftsminister ist katastrophal. Sein Versuch, die deutsche Volkswirtschaft durch staatliche Geldgeschenke in einen ökologischen Musterschüler zu verwandeln, ist gründlich misslungen. Sein verkorkstes Heizungsgesetz hat Millionen Hauseigentümer verunsichert. Die meisten Autokäufer lehnen Elektrofahrzeuge ab. Seinen Investitionsfonds auf Pump konnte er nicht durchsetzen. Auf das versprochene „grüne Wirtschaftswunder“ warten wir bis heute vergeblich. Die Wirtschaftsweisen haben Habeck gerade ein miserables Zeugnis ausgestellt: Danach schrumpft die Wirtschaft in Deutschland das zweite Jahr in Folge – während sie in anderen großen EU-Staaten wächst. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sinkt. Wegen hoher Energiekosten, teurer Umweltauflagen und nervender Bürokratie investieren immer mehr Unternehmen ihr Geld lieber im Ausland. Robert Habeck hat als Bundesminister keine Wirtschaftskompetenz nachweisen können. Und beim Parteitag in Wiesbaden machte er klar, dass er seine Strategie nicht ändern will: Um die Konjunktur anzukurbeln, setzt er weiter auf höhere Steuern, Staatshilfen und Schulden. Nach den aktuellen Umfragen hat Habeck keine realistische Chance, Bundeskanzler zu werden. Für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist das eine gute Nachricht.