Diskussion über Pistorius als Kanzlerkandidat

Seit gestern steht es fest: Mitte Dezember wird Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen. Damit ist der Weg dann frei für die Neuwahl des Bundestages am 23. Februar. Doch WER geht für die SPD dann ins Rennen? Offitziell ist Olaf Scholz noch nicht zum Kanzlerkandidaten seiner Partei gekürt. Noch beteuert die Parteispitze, dass er es ohne Zweifel werde. Doch gleichzeitig geht sie langsam los, die Diskussion darüber, ob Scholz wirklich der geeignete Kandidat ist. Denn die SPD hätte da ja durchaus eine für viele überzeugende Alternative.
Er steht in den Beliebtheitsrankings seit Monaten unangefochten auf Platz Eins: Verteidigungsminister Boris Pistorius. Viele in der SPD glauben, mit ihm wäre die Partei bei der kommenden Bundestagswahl wohl besser aufgestellt als mit Olaf Scholz.
Laut sagen tun das im Moment noch wenige. Doch die Stimmen – sie mehren sich. Unter den Pistorius-Befürwortern ist auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter. Und jetzt kommt auch der Landrat des Kreises Groß-Gerau dazu. Thomas Will sagt: Er glaube, mit Pistorius habe die SPD größere Chancen, ein gutes Ergebnis zu erreichen.

Thomas Will (SPD), Landrat Kreis Groß-Gerau
„Um dann danach auch möglichst viele sozialdemokratische Abgeordnete auch im Bundestag zur Fraktion zählen zu können und dann in einer wie auch immer gearteten Koalition möglichst viele sozialdemokratische Interessen umsetzen zu können, denn das hat auch was mit der Stärke dann der Fraktion zu tun.“

Und das sähe nicht nur er so. Viele Bürger, mit denen er ins Gespräch komme, und auch viele Parteimitglieder in seinem Landkreis, würden sich Pistorius als Kanzlerkandidat wünschen. Es grummele innerhalb seiner Partei. Ein Grummeln, das jetzt auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bestätigt.
Und deshalb wird die Regierungserklärung von Olaf Scholz heute Mittag im Bundestag auch zu einer Art Überzeugungsrede für seine eigene Partei. Er spricht sich für mehr Investitionen in Sicherheit und in Gesundheit und Pflege aus, spricht von seiner Unterstützung für die Ukraine und seinem Kampf für Zusammenhalt.

Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
„Ich habe klar gemacht und wiederhole, wofür ich stehe, wofür ich kämpfe und ich bin sicher, die kommende Bundestagswahl wird breiten Rückhalt bringen für diesen Kurs.“

Applaus dafür von seiner Partei. Doch „breiten Rückhalt“ in der Bevölkerung, den scheint vor allem Boris Pistorius zu haben.
Die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, verweist heute darauf, dass die Parteispitze klar kommuniziert habe, dass die Partei mit Scholz den Wahlkampf gehe:

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz
„Mit Olaf haben wir auch die jüngste Wahl gewonnen, weil der SPD-Scholz im Wahlkampf ein anderer sein kann, als er als Ampel-Scholz sein musste. Wenn er unser Spitzenkandidat sein möchte, dann wird er es auch.“

… und auch für Thomas Will steht fest: Olaf Scholz verdiene Respekt und Anerkennung für seine Leistungen der vergangenen Jahre. Aber jetzt gehe es darum, sich für die Zukunft bestmöglichst aufzustellen. Und der Schlüssel dafür, der läge nicht in den Gremien der Partei, sondern in den Händen von Scholz selbst.

Thomas Will (SPD), Landrat Kreis Groß-Gerau
„Er muss für sich eine Entscheidung treffen, die er für richtig hält und da kann er beraten werden, aber letztendlich liegt die Entscheidung final bei ihm.“

Noch steht nicht fest, wann der Bundesparteitag der SPD stattfindet, auf dem der Kanzlerkandidat gekürt wird. Eine Überraschung dort scheint zumindest nicht mehr ausgeschlossen zu sein.