Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

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Weitere Nachrichten im Überblick

Okt. 21, 2024

Poseck: Sicherheitsbehörden stärken — Rheinland-pfälzische Kommunen in Finanznot — Pro Bahn kritisiert katastrophale Zustände — Buchmesse endet mit Plus
Anmoderation:
Nachdem am Sonntagmorgen vor einem Cafe in der Bahnhofstraße in Wetzlar ein Brand- oder Sprengsatz explodiert ist, wertet die Polizei jetzt die Ergebnisse der Spurensicherung und der Befragungen aus. Die Beamten suchen mindestens einen Täter. Bei dem Anschlag war das Gebäude beschädigt, aber niemand verletzt worden. Ein Polizeisprecher bestätigte, dass es vor mehreren Wochen vor dem Cafe eine heftige Schlägerei gegeben habe. Ob es zwischen Schlägerei und Anschlag einen Zusammenhang gäbe, sei aber noch unklar.
Und damit zu weiteren kurzen Nachrichten an diesem Montag:

Sicherheitsbehörden stärken
Nach Ansicht des hessischen Innenministers Roman Poseck zeigt der vereitelte mutmaßliche Terroranschlag auf die israelische Botschaft in Berlin, wie stark die jüdischen und israelischen Einrichtungen in Deutschland gefährdet seien. Um weiterhin Anschläge verhindern zu können, müssten die Sicherkräfte mehr Befugnisse bekommen. Sie bräuchten unter anderem Mittel, um verschlüsselte Kommunikation auszuwerten. Zudem müsse es gesetzliche Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung geben.
Kommunen in Finanznot
Der rheinland-pfälzische Städtetag rechnet damit, dass sich die meisten Kommunen im Land neu verschulden müssen. Sonst könnten sie keinen ausgeglichenen Haushalt für 2025 aufstellen. Das betreffe selbst eine Stadt wie Koblenz, die bisher immer einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden geschafft habe. Die Kommunen könnten die gestiegenen Kosten für die Sozialhilfe, den öffentlichen Personennahverkehr und das Personal nicht ausreichend gegenfinanzieren. Es müsse grundsätzliche Gespräche mit dem Land über die Belastungen der Kommunen geben.
Pro Bahn kritisiert katastrophale Zustände
Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert die Politik auf, das Führungspersonal der Deutschen Bahn mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden. Es sei verantwortlich für die desolaten Zustände bei der Bahn wie die marode Infrastruktur und die ständigen Zugausfälle. Bundesverkehrsminister Volker Wissing warf der Verband vor, auf die völlig unzureichende Finanzierung der Bahn nur mit hohlen Phrasen zu reagieren. Der Fahrgastverband fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages, um – so wörtlich – den infrastrukturellen Notstand aufzuarbeiten.
Buchmesse endet mit Plus
Rund 230.000 Menschen haben in diesem Jahr die Frankfurter Buchmesse besucht. Wie die Veranstalter mitteilten, waren das rund 7 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Aussteller sei um fast 5 Prozent auf rund 4.300 gestiegen. Dennoch liegen die Zahlen noch weit unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie. 2019 zählte die Buchmesse mehr als 300.000 Besucher und rund 7.500 Aussteller.

Abmoderation:
Und noch eine Meldung aus Rheinland-Pfalz: Nach einem tödlichen Messerangriff in Bad Kreuznach, hat ein Richter für einen 32jähriger Syrer Untersuchungshaft angeordnet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, dass er am Samstag abend einen 35-jährigen Afghanen erstochen hat. Zuvor habe es vermutlich einen Streit um Drogen gegeben. Der mutmaßliche Täter sei geflüchtet. Die Polizei habe ihn aber am Sonntag festnehmen können.