Steiniger soll CDU-Generalsekretär werden

Die rheinland-pfälzische CDU will bei der kommenden Landtagswahl – man muss sagen: mal wieder – versuchen, den Ministerpräsidenten zu stellen. Hierfür soll es einen Neustart geben. Doch ohne Rumoren funktioniert das nicht, im Gegenteil. Immer wieder ist von internen Machtkämpfen die Rede. Der Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder soll Ende September nun auch der neue Landesvorsitzende werden und außerdem Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagwahl 2026. Einen für ihn passenden Generalsekretär, hat er heute in Mainz vorgestellt.
„Mobilisieren, was geht!“ – das ist der konkrete Auftrag vom bisherigen CDU-Generalsekretär Gordon Schnieder an seinen Nachfolger Joahnnes Steiniger, der Ende September in dieses Amt gewählt werden soll.
Für seine noch jungen 37 Jahre ist Johannes Steiniger aus Bad Dürkheim politisch schon ein alter Hase. Einer, der sowohl die jungen als auch die älteren Parteimitglieder ansprechen soll.
Nur eine seiner vielen Aufgaben, das weiss sein Vorgänger im Amt ganz genau.

Gordon Schnieder (CDU), designierter Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Er hat die Partei zu organisieren, auch die Landesgeschäftsstelle zu organisieren, auch den Wahlkampf mitzuorganisieren, aber er hat auch zu mobilisieren, nach innen, wie nach außen. Auch die Partei mitnehmen. Wir haben 34.000 Mitglieder. Ich persönlich und er, oder wir zusammen, auch der gesamte Landesvorstand, wir können nicht die 4 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer alle erreichen, aber wenn die 34.000 ihren Anteil mitmachen, wenn wir die mit mobilisieren können, dann können wir unsere Stärke ausspielen, so wie wir es bei den Kommunalwahlen jetzt auch wieder gezeigt haben und dann machen wir uns da auch wieder auf einen richtig guten Weg.“

Von 2010 bis 2018 war Johannes Steiniger Vorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz.
2013 wurde der Gymnasiallehrer für Mathematik und Gemeinschaftskunde in den Bundestages gewählt.
Privat ist Johannes Steiniger fußballbegeistert. Vor zehn Jahren, war er auch noch als Trainer aktiv, im Fußballverein SV Rot-Weiß Seebach.
Doch dafür lässt ihm die Politik heute keine Zeit mehr. Die damals erlernten Fertigkeiten als Trainer und Spieler, helfen ihm aber auch heute auf dem politischen Rasen.

Johannes Steiniger (CDU), designierter Generalsekretär Rheinland-Pfalz
„Als Fußballtrainer oder vor allem auch als Fußballspieler, da lernt man vor allem auch mit Niederlagen umzugehen. Man weiss aber auch, dass man nur als Team gemeinsam gewinnt, also es kann sich keiner rausnehmen oder dem anderen mal ans Schienbein treten, sondern alle müssen in die gleiche Richtung laufen. Und was, glaube ich, auch noch sehr wichtig ist: Am Schluss brauchen Sie als Trainer einen Plan und einen solchen Plan brauchen wir hier auch für die CDU in Rheinland-Pfalz. Einen solchen Plan möchte ich als Generalsekretär der CDU in Rheinland-Pfalz entwickeln.“

Doch ein Fußballtrainer steht auf dem Platz, ist beim Training immer dabei.
Johannes Steiniger wird hingegen als Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär ständig zwischen Berlin, seinem Wahlkreis in der Pfalz und Mainz hin und her pendeln müssen.
Die erste Hürde erwartet ihn jetzt aber erst mal am 21. September. Dann müssen ihn die Landesdelegierten zum General wählen.
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Johannes Steiniger aus der Pfalz soll also der neue CDU-Generalsekretär werden. Meine Kollegin Eva Dieterle hatte die Gelegenheit am Rande der Pressekonferenz mit ihm zu sprechen.
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Eva Dieterle, Reporterin:
Herr Steiniger, der CDU-Landesverband in Rheinland-Pfalz hält einen traurigen Rekord inne. Er ist der CDU Landesverband in Deutschland, der am längsten auf der Oppositionsbank sitzt. Warum sollte sich daran so bald was ändern?
Johannes Steiniger (CDU) , Designierter Generalsekretär Rheinland-Pfalz: :
Ich gucke nach vorne. Es wird ganz wichtig sein, die nächste Landtagswahl zu organisieren. Die findet 2026 statt. Aber den Ministerpräsident zu stellen, ist ja kein Selbstzweck. Wir wollen eine bessere Politik machen – bei Bildung, bei Gesundheit, bei Migration, aber vor allen Dingen auch in der wichtigen Wirtschaftspolitik. Und deswegen brauchen wir einen Politikwechsel in Rheinland-Pfalz.
Dieterle:
Sie haben gerade schon mal ein paar Themen angedeutet, aber wo sind die Punkte, wo Sie ganz konkret die seit Jahrzehnten regierende SPD angreifen wollen?
Steiniger:
Na, der erste Punkt ist das Thema Kinderbetreuung, Stichwort Kita-Zukunftsgesetz. Da wurde den Eltern viel versprochen. Bei mir sind Mütter in der Sprechstunde, die mir sagen: “Ich weiß überhaupt nicht morgens, ob mein Kind heute betreut wird oder ob gelost wird und ich irgendwie eine andere Betreuung selbst organisieren muss.” Das muss abgestellt werden. Wir brauchen viel mehr Priorität für frühkindliche Bildung. Nehmen Sie das Thema Infrastruktur Der Landesbetrieb Mobilität ist total überfordert. Wir haben zu wenig Planungskapazitäten. Deswegen dauert vieles in Rheinland-Pfalz zu lang. Stichwort medizinische Versorgung. Insbesondere im ländlichen Raum in Rheinland Pfalz haben wir das große Problem, dass uns teilweise die gesamte medizinische Versorgung wegbricht. Wir haben keine Hausärzte mehr. Wir haben eine hohe Überalterung. Hier ist seit zehn, 15, 20 Jahren in Rheinland-Pfalz viel zu wenig gemacht worden, viel zu wenig Ausbildungsplätze an der Medizinischen Hochschule. Und insofern gibt es da einfach viel zu tun.
Dieterle:
Thema Migration haben Sie jetzt gar nicht erwähnt, spielt aber auch eine große Rolle.
Steiniger:
Natürlich spielt Migration eine riesen Rolle. Das ist das Thema, über was die Menschen derzeit auch an den Stammtischen sprechen. Stichwort auch Thüringenwahl vor kurzem. Das müssen wir aber aus meiner Sicht in einem großen Kraftakt auch gemeinsam lösen. Also gemeinsam auf Bundesebene, die Ampelregierung mit uns als Opposition. Wir haben da ja auch sehr gute Vorschläge gemacht und wir hoffen, dass der Bundeskanzler jetzt auch einschwenkt.
Dieterle:
Sie haben die Wahlen schon angesprochen. Eine Wahl gewinnt man am besten, indem man ganz geschlossen auftritt. Jetzt hat gerade die rheinland-pfälzische CDU in den vergangenen Jahren immer wieder Schlagzeilen gemacht mit internen Machtspielen, mit Streitereien. Das zieht sich bis heute durch. Ende September ist der Landesparteitag der CDU. Was muss bis dahin passieren, dass Sie dann auch endlich mal nach außen ein geschlossenes, ein starkes Bild abgeben können?
Steiniger:
Also ich bin heute schon sicher, dass wir einen super Parteitag hinlegen werden. Sie werden sehen, dass wir da eine gute Stimmung haben, dass wir tolle Redner haben. Hendrik Wüst kommt extra zu uns gefahren nach Frankenthal, um uns auch zu unterstützen. Und Sie werden auch sehen, dass die Delegierten eine große Unterstützung für das Führungspersonal dann auch abgeben werden. Ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass wir eine große Geschlossenheit haben werden.
Dieterle:
Da sagt der designierte Generalsekretär. Herr Steiniger, vielen Dank für das Interview.
Steiniger:
Herzlichen Dank!