Helge Schwab neuer Fraktionschef der Freien Wähler
Geschäftiges Treiben heute Morgen bei den Freien Wählern in Mainz. Aber: Sie wollen unter sich sein, lassen sich nicht in die Karten schauen. Die Wahl des neuen Vorsitzenden der Landtagsfraktion – hinter verschlossenen Türen. Erst nach einer Stunde steht fest: Der frisch gewählte Europaabgeordnete Joachim Streit legt sein Landtagsmandat nieder.
Joachim Streit (Freie Wähler), ehem. Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Die Plenarwochen des Europaparlamentes liegen fast identisch auf unseren Plenarwochen hier in Rheinland-Pfalz. Das heißt, von vier Sitzungen sind drei parallel und das funktioniert einfach nicht. Man hätte gesagt: ‚Der ist gewählt und bringt nicht die volle Leistung.‘ Und diesem Vorwurf will ich mich nicht aussetzen. Wir sehen, man stellt sich vollkommen neu auf und von daher: Ich bin guten Mutes und will meins dazu beitragen, was ich aus Brüssel beitragen kann.“
Damit sind alle Spekulationen um ein mögliches Doppelmandat von Joachim Streit vom Tisch. Denn vor der Wahl herrschte parteiintern Uneinigkeit. Während die Freien Wähler in der Vulkaneifel forderten, dass Streit Fraktionsvorsitzender in Mainz bleibt, sprach sich Bürgermeister Bernhard Alscher von den Freien Wählern in Birkenfeld gegen ein Doppelmandat aus. Das sei zeitlich nicht zu bewältigen und ein falsches Signal an die Wähler. Nach dem Rückzug von Streit ist der Weg frei für Helge Schwab. Er wird zum neuen Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt und setzt sich dabei gegen den parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid durch, der eigentlich als Favorit ins Rennen ging.
Helge Schwab (Freie Wähler), neuer Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Im Zuge dieser Sitzung gab es eben eine Entwicklung und dann wurde mein Hut in den Ring geworfen. Ich wurde vorgeschlagen, um das zu machen. Man hat es mir zugetraut. Mein Antrieb ist 2026 für die Fraktion der Wiedereinzug in den Landtag in Rheinland Pfalz. Und wir streben natürlich an eine Regierungsbeteiligung. Da gibt’s gar keine Frage. Das ist der Auftrag unser Wählerinnen und Wähler und den werde ich verfolgen.“
Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, ist der große Verlierer der heutigen Wahl – und zeigt sich tief enttäuscht.
Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Ja, ich finde es halt schade, dass die Fraktion letztlich mich nicht unterstützt hat. Ich wäre gerne Fraktionsvorsitzender geworden. Ich glaube auch, ich habe als Parteivorsitzender gute Arbeit gemacht, habe auch hier in den letzten drei Jahren als Parlamentarischer Geschäftsführer die Fraktion mit aufgebaut und habe, glaub ich, auch keinen so schlechten Job gemacht im Untersuchungsausschuss, und hätte da ja eigentlich gewünscht, dass die Fraktion mich zum Fraktionsvorsitzenden wählt. Hat sie nicht getan, akzeptiere ich.“
Dass sich die Landtagsfraktion heute für Schwab und gegen Wefelscheid entschied könnte mit dem Bundesparteitag der Freien Wähler im Februar zu tun haben. Dort hatten Wefelscheid und Streit für ein Kooperationsverbot mit der AfD gestimmt. Die anderen vier rheinland-pfälzischen Landtagsabegeordneten der Freien Wähler dagegen. Insofern ist nicht sicher, dass jetzt in der Landtagsfraktion Ruhe einkehrt.
