AfD: Jan Bollinger stürzt Fraktionschef Michael Frisch

Seine Macht ist heute gewachsen – Jan Bollinger, bisher rheinland-pfälzischer AfD-Parteichef, ist heute auch zum Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag gewählt worden – und hat damit den bisherigen Fraktionschef Michael Frisch vom Posten verdrängt. Als Reaktion darauf hat Frisch heute seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Ein Beben in der rheinland-pfälzischen AfD; einer Partei, in der es in den letzten Jahren viel Gerangel und Austritte aus den eigenen Reihen gegeben hat
Er muss gehen, damit er kommen kann. Nach zweieinhalb Jahren hat die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag regulär einen neuen Vorstand gewählt. Nun sind die Ämter des Landesvorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden in einer Person vereint.

Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Zunächst mal freue ich mich, dass die Fraktion mir ihr Vertrauen geschenkt hat und ich bin mir sicher, dass wir weiterhin mit einem starken Team unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen werden. Und ich denke, wir sind gut und stark aufgestellt.“

Aufgestellt ohne ihn: Michael Frisch ist davon ausgegangen, dass er als Fraktionschef wiedergewählt wird. Nach seiner Abwahl treten er und der AfD-Abgeordnete Martin Schmidt aus der Fraktion aus.

Michael Frisch (AfD), Ehemaliger Fraktionsvorsitzender Landtag RLP
„Die heutige Entscheidung einer knappen Mehrheit der Fraktion bedeutet einen eklatanten Wortbruch. Für meinen Kollegen Martin Schmidt und mich bedeutet das, dass wir keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sehen.“

Laut Frisch habe es bei der Wahl Bollingers zum Landesvorsitzenden eine Vereinbarung gegeben: Bollinger werde Landeschef, er – Frisch – bleibe dafür bis zur nächsten Landtagswahl Fraktionschef.

Michael Frisch (AfD), Ehemaliger Fraktionsvorsitzender Landtag RLP
„Diese Vereinbarung ist einseitig aufgekündigt und gebrochen werden.“
Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Diesen Deal hat es so nicht gegeben, dass weiß Herr Frisch auch.“

Aussage steht also Aussage.
Michael Frisch hatte zuvor oft andere Positionen als die Parteiführung. So sprach er sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aus – anders als der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla.
Inhaltliche Differenzen hätten aber bei der Wahl des Fraktionsvorsitzes keine Rolle gespielt, betont Bollinger heute. Vielmehr kritisierte er den Führungsstil von Michael Frisch als Chef der Fraktion. Auch wenn dieser der Fraktion nicht mehr angehört, will er der AfD nicht den Rücken kehren.

Michael Frisch (AfD), Ehemaliger Fraktionsvorsitzender Landtag RLP
„Und deshalb werden wir auch unser Mandat nicht zurückgeben. Wir sind fraktionslose Abgeordnete der Alternative für Deutschland und in diesem Selbstverständnis werden wir in Zukunft auch unsere parlamentarische Arbeit betreiben.“

Dafür hat Bollinger kein Verständnis.

Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
„Und ich fordere ihn dazu auf, dieses Mandat niederzulegen, damit ein Vertreter der AfD-Fraktion nachrücken kann.“

Eines steht jedenfalls fest: Ein halbes Jahr vor der Europawahl und den Kommunalwahlen kann von Einigkeit in der rheinland-pfälzischen AfD keine Rede sind.