Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

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Aug. 17, 2023

Entlastung für rheinland-pfälzische Kommunen — Hessischer Finanzminister meldet Mehreinnahmen — Umsatzrückgang bei Industrie in Rheinland-Pfalz
Entlastung für Kommunen
Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling will defizitären Kommunen unter bestimmten Bedingungen künftig mehr Zeit geben, um ihren Haushalt auszugleichen. Es gebe einige Gemeinden, die dieses Ziel trotz vieler Anstrengungen kurzfristig nicht erreichten. In diesen Fällen solle die Kommunalaufsicht auch Haushalte mit gewissen Defiziten zunächst genehmigen können. Die Kommunen hätten dadurch mehr Zeit, ihre Einnahmen zu verbessern. Sie könnten unter anderem Gewerbebetriebe ansiedeln oder auf Windenergie setzen. In Rheinland-Pfalz sind die Kommunen im bundesweiten Vergleich mit am höchsten verschuldet.
Finanzminister meldet Mehreinnahmen
Die hessischen Betriebsprüfer und Steuerfahnder haben im vergangenen Jahr für Mehreinnahmen von rund 1,2 Milliarden Euro gesorgt. Das hat Finanzminister Michael Boddenberg heute mitgeteilt. Die Steuereinnahmen würden unter anderem in den Bau von Kindergärten und Straßen fließen und in Bildung investiert.
Umsatzrückgang bei Industrie
Die rheinland-pfälzischen Industriebetriebe haben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres rund 54 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das hat das Statistische Landesamt in Bad Ems heute mitgeteilt. Obwohl die Preise gestiegen sind, waren das rund 8 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Vor allem im Inland war die Nachfrage deutlich gesunken. Den mit Abstand größten Rückgang gab es in der Pharmaindustrie. Hier brach der Umsatz um rund 55 Prozent ein. Die Industrieunternehmen in Rheinland-Pfalz beschäftigen aktuell rund 260.000 Mitarbeiter.