Sommerinterview mit Pia Schellhammer (Bündnis 90 / Die Grünen)
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag stellt sich den Fragen von Eva Dieterle.
Eva Dieterle, Moderatorin: Und jetzt begrüße ich bei mir hier auf der Dachterrasse auf dem Mainzer Lerchenberg die Fraktionsvorsitzende der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag, Pia Schellhammer. Herzlich willkommen!
Pia Schellhammer (B’90 / Grüne), Fraktionsvorsitzende Rheinland-Pfalz: Hallo Frau Dieterle!
Dieterle: Frau Schellhammer, für Sie ist das ja ein sehr spannendes erstes Halbjahr gewesen. Sie sind seit Januar Fraktionsvorsitzende. Was hat sich da auch privat alles für Sie verändert?
Schellhammer: Tatsächlich ist der Terminkalender sehr voll, aber auch nicht so planbar. Es gibt fast jede Woche ein aktuelles Thema, das dann erfordert, dass ich mich akut einarbeite, dass dann Sondervideokonferenzen stattfinden, und das ist natürlich die volle Themenbreite. Das heißt, es ist ein dichter Kalender, aber der wird dann auch manchmal am Tag komplett umgeschmissen, wenn was Aktuelles reinkommt.
Dieterle: Und zu den vielen Themen, für die Sie jetzt alle zuständig sind, zu denen kommen wir gleich. Doch vorher wollen wir uns noch ein paar persönliche Infos über Sie anschauen, über unseren heutigen Gast im Porträt, Pia Schellhammer.
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Pia Schellhammer wird 1985 in Mainz geboren. 2011, direkt nach ihrem Geschichtsstudium, zieht sie für die Grünen in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Als sie im Januar dieses Jahres den Fraktionsvorsitz übernimmt, kann von einem lockeren Start keine Rede sein. Denn in Zeiten hoher Energiepreise und sinkender Wirtschaftsleistung wird es für die Grünen schwerer, Umwelt- und Klimaschutz voran zu treiben. Im Juni stimmt dann die Bundesregierung einem Asylkompromiss der EU zu, der bei den Grünen sehr umstritten ist. Denn er sieht vor, dass Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive unter haftähnlichen Bedingungen an der EU-Außengrenze festgehalten werden. Das soll auch für Familien mit Kindern gelten.
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Dieterle: Ja, die grüne Außenministerin Annalena Baerbock hat gesagt, dieser Asylkompromiss sei für sie persönlich, aber auch für die Partei eine Zumutung. Sehen Sie das auch so?
Schellhammer: Ja, ich habe es auch so empfunden, dass es wirklich eine Zumutung ist. Es entspricht überhaupt nicht unserer Vorstellung von einer Asylpolitik, die menschenrechtsorientiert ist. Nichtsdestotrotz habe ich nachvollziehen können, dass man unternommen hat zu verhandeln, aber die Mehrheiten auf europäischer Ebene entsprechen natürlich nicht unserer grünen Überzeugung an der Stelle. Und das ist natürlich eine Zumutung.
Dieterle: Die neuen Grenzregelungen sollen auch für Familien mit Kindern gelten. Sie haben jetzt gerade schon angedeutet, dass Sie dabei auch Bauchschmerzen hatten, aber wie ist das denn mit den hohen moralischen Ansprüchen, die die Grünen haben, überhaupt vereinbar?
Schellhammer: Na ja, die UN-Kinderrechtskonvention gilt für alle Kinder und das gilt natürlich auch für die Kinder von Geflüchteten. Und da kann man nicht sagen, wir nehmen uns da aus der Verantwortung. Und ich appelliere wirklich an das Europaparlament, dass jetzt in dem Trilog-Verfahren auch noch Verbesserungen gerade für Kinder erzielt werden. Das ist nicht der moralische Anspruch der Grünen, das ist die UN-Kinderrechtskonvention an der Stelle.
Dieterle: Man muss aber natürlich sagen, die Grünen tragen das ja mit. Woher nehmen Sie denn den Optimismus, dass sich daran noch was ändern könnte, dass da noch mal nachgebessert wird zu den Wünschen, die Sie haben?
Schellhammer: Na ja, ohne Optimismus, glaube ich, kann man keine Politik machen, weil man jeden Tag dafür kämpft, dass sich die Situation verbessert. Wir sehen natürlich, wie die Mehrheitsverhältnisse auf europäischer Ebene sind, aber nichtsdestotrotz muss die EU für bestimmte Standards, für Menschenrechtsstandards stehen. Und da werden wir natürlich auf grüner, also auf europäischer Ebene da auch noch drauf drängen.
Dieterle: Aber Mehrheiten haben Sie da keine.
Schellhammer: Das heißt aber trotzdem, dafür zu kämpfen.
Dieterle: Okay, das geht auf jeden Fall an die Seele der grünen Überzeugung, das ist jetzt schon klar geworden, aber Kompromiss hin oder her, es ändert ja nichts daran, dass die Kommunen mit der Unterbringung und der Versorgung der Flüchtlinge auch hier bei uns in Rheinland Pfalz vollkommen überfordert sind. Von den Kommunen gibt es deshalb heftige Kritik an der Landesregierung, weil sie ganz einfach sagen: “Wir wissen nicht mehr, wie wir das schaffen sollen.” Was sagen Sie Landräten und Bürgermeistern?
Schellhammer: Erst mal sage ich, dass ist für uns alle eine herausfordernde Situation ist und dass ich großen Respekt dafür habe, wie die Kommunen das vor Ort stemmen. Ich weiß von den Herausforderungen. Ich bin ja auch im Land unterwegs und weiß auch, dass die Kommunen, dass sie im besten Wissen und Gewissen auch an das Land appellieren. Nichtsdestotrotz müssen wir sehen, das ist eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen und hier leisten wir als Land sehr, sehr viel. Gerade in der vorletzten Woche haben wir im Parlament 121,6 Millionen auf den Weg gebracht, dass noch in diesem Sommer diese Geldmittel auch direkt an die Kommunen weitergegeben werden. Wir haben eine Pauschale, die sich aufsummiert mit 36 Millionen pro Jahr. Wir geben viel den Kommunen. Ich kann natürlich verstehen, dass hier auch weiter Druck gemacht wird, weil wir brauchen eine verbindliche Lösung mit dem Bund und dafür kämpfen wir auf Bundesebene, dass es da eine dynamische Vereinbarung für die Finanzierung gibt.
Dieterle: Die Kommunen sagen, es reicht vorne und hinten nicht, auch nicht das, was das Land tut. Diese ganze angespannte Situation wird Konsequenzen haben. Wir hören jetzt mal, was Michael Maetzig, der geschäftsführende Direktor des Städtetages in Rheinland Pfalz, dazu sagt.
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Michael Mätzig, Geschäftsführer Direktor Städtetag Rheinland-Pfalz
„Wenn wir es nicht ersetzt bekommen, bedeutet das konkret so wie wir es jetzt schon erleben, gerade in einigen Städten, dass die Grundsteuer steigen könnte, aber halt auch, dass andere Investitionen in Sportanlagen zum Beispiel, halt nicht in diesem Jahr stattfinden können. Wie gesagt, eine Situation, in die wir nicht kommen wollen und da verstehen wir auch nicht das Land, dass es das einfach so hinnimmt und uns in so eine Situation überhaupt erst kommen lässt.“
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Dieterle: Ja, da herrscht richtig schlechte Stimmung.
Schellhammer: Ich kann das an der Stelle nicht verstehen, weil wir sehr, sehr intensiv mit den Kommunen im Gespräch sind. Wir haben eine ganz feste Verteilquote ausgemacht, die den Kommunen auch Planbarkeit gibt, gerade in dieser Situation, und sind da in einem engen Dialog. Und das ist uns auch ganz, ganz wichtig. Ich habe die 121,6 Millionen € erwähnt, ich habe die Pauschale erwähnt. Das heißt, das Land gibt schon sehr viel und wir machen ganz heftigen Druck auch auf Bundesebene, damit wir das gemeinsam stemmen …
Dieterle: Aber die Kommunen sind ja offenbar so verzweifelt, dass sie jetzt sogar klagen wollen. Also sie sagen, sie kommen damit nicht zurecht. Es ist ja weiß Gott kein alltäglicher Schritt und auch kein Ruhmesblatt für die Landesregierung. Wollen Sie das so weit kommen lassen?
Schellhammer: Wir sind im guten Gespräch mit den Kommunen und wollen das auch weiterhin haben. Und wir werden im Herbst auch noch Verhandlungen auf Bundesebene haben, was tatsächlich auch eine bessere, eine verlässlichere Finanzierung anbelangt. Aber natürlich gilt es auch für uns auf Landesebene, dass wir der Meinung sind, das ist eine gemeinsame Aufgabe. Das heißt, mit den Kommunen und dem Bund wollen wir das finanziell stemmen. Und das jetzt nur auf die Landesebene abzuwälzen, ist in so einer herausfordernden Lage eben unterkomplex.
Dieterle: Steht ein bisschen Aussage gegen Aussage. Aber wir wollen jetzt von dieser großen Herausforderung zur nächsten kommen, und das ist die Energiewende, unser nächstes Thema.
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Es ist eine Klatsche, die nachhallt. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause wollte die Ampelregierung in Berlin am letzten Freitag das Heizungsgesetz durch den Bundestag drücken.
Geht nicht, sagt das Bundesverfassungsgericht. Der Grund: Eine zu kurze Beratungszeit schränke möglicherweise die Rechte der Abgeordneten ein.
Zuvor hatten Grüne und FDP wochenlang über das Heizungsgesetz gestritten. Die Pflicht, kaputte Heizungen durch besonders umweltfreundliche zu ersetzen, hatte Millionen Haus-und Wohnungseigentümer verunsichert. Die Regierungskoalition einigte sich schließlich im Wesentlichen auf eine längere Übergangsfrist. Dazu kam dann die Rüge des obersten deutschen Gerichts.
Über das Heizungsgesetz wird der Bundestag jetzt erst im September abstimmen.
Verzögerungen im Zusammenhang mit Klimaschutzvorhaben, muss sich auch die Ampelregierung in Mainz vorwerfen lassen.
Im Koalitionsvertrag steht: Auf dem Weg zur Klimaneutralität sollen in Rheinland-Pfalz jährlich 500 Megawatt zusätzlich durch Windenergie gewonnen werden. Dafür müssten pro Jahr in etwa 100 Windräder gebaut werden. Im letzten Jahr waren es aber lediglich 17.
Ihr selbstgestecktes Ausbauziel so deutlich zu verfehlen, damit dürften besonders die Grünen um Pia Schellhammer nicht zufrieden sein.
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Dieterle: Ja, Frau Schellhammer, wir gehen das mal chronologisch durch. Stichwort Windkraft. Da können wir beim Blick auf die Zahlen ganz einfach feststellen, dass die Landesregierung die Ausbauziele meilenweit verfehlt hat und sie wahrscheinlich auch nicht erreichen wird. Wie erklären Sie das?
Schellhammer: Na ja, wir müssen ja sehen, 2021 hatten wir auch mit dem starken grünen Wahlergebnis auf Landes- und auf Bundesebene endlich die Möglichkeit, hier die Rahmenbedingungen auch anzupassen. Das hat der Bund in Windeseile gemacht und das haben auch wir gemacht. Allein in diesem Jahr wurde ja Anfang des Jahres zum Beispiel die Abstandsregelung verringert, es wurde die Genehmigungspraxis beschleunigt und tatsächlich sind wir jetzt auch noch mit dem Windenergiegebietegesetz dran noch die Flächen zu erweitern. Aber wir sind die Demokratie ist, brauchen die Regelungen ein bisschen Zeit. Aber hier ist auch schon der Turbo eingelegt. Wenn man sich anschaut, wie schnell diese neuen Regelungen da sind und sie greifen ja auch schon. Wenn ich mir allein die Zahlen für dieses Jahr anschaue, da sind allein jetzt schon so viele Windräder bis im Mai errichtet worden wie im ganzen letzten Jahr und 18 weitere sind genehmigt und die Zahlen gehen weiter nach oben.
Dieterle: Sie reden von Windeseile, aber wenn wir die Zahlen uns mal anschauen: 100 Windräder sind geplant, davon sind Sie weit entfernt. Und wenn der Ausbau auf diesem Niveau weiterhin stattfindet, dann werden Sie das nicht erreichen.
Schellhammer: Also wir müssen natürlich wahnsinnig schneller werden, das ist klar. Aber die neuen Regelungen sind ja jetzt da und die Zahlen geben uns ja recht, dass es jetzt anzieht. Aber natürlich, klar, wir sind noch lange nicht da. Wir sind auf Kurs, aber noch lange nicht dort angekommen. Und natürlich bin ich da auch noch unzufrieden. Aber mir ist wichtig, dass wir jetzt die verlässlichen Rahmenbedingungen haben, dass es jetzt schnell gehen kann. Endlich ist der politische Wille auch da – und die politischen Mehrheiten, das war ja in der Vergangenheit nicht so und deswegen freue ich mich als Grüne, aber natürlich muss es jetzt noch schneller gehen.
Dietelre: Das mag alles sein, natürlich muss es schneller gehen, aber wir haben ja natürlich in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz schon jetzt die höchsten Energiepreise in der Welt. Was sagen Sie den Menschen, die jetzt Ihre Rechnungen zahlen müssen und nicht erst, wenn dann die Ausbaupläne die Windeseile erreicht haben, von der Sie sprechen?
Schellhammer: Na ja, das ist auch eben ein Resultat einer verfehlten Energiepolitik in der Vergangenheit. Das muss man ganz klar sagen. Sich abhängig zu machen von Gasimporten an der Stelle, das haben wir schon immer kritisch gesehen und wollten eben energieautarker werden, also unabhängig von Energieimporten. Und wir hätten gerne die erneuerbaren Energien auch viel, viel schneller ausgebaut. Aber man muss ja auch ganz klar sagen, dazu haben bislang die politischen Mehrheiten einfach gefehlt. Und jetzt – wir haben die Regeln eben alle umgesetzt in guten demokratischen Verfahren, durch den Bundestag und durch den Landtag – und jetzt greifen die neuen Regelungen, und das ist gut.
Dieterle: Für die Bürger, heißt es weiterhin erst mal Geduld haben, auch bei einem anderen Thema, auf das wir ja gerade schon im Beitrag zu sprechen gekommen sind und das ist das Heizungsgesetz oder besser gesagt das, was davon noch übrig geblieben ist. Jetzt gab es die nächste Klatsche. Ich glaube, Sie sagen auch, so kann man das nicht machen oder es ist der schlechteste Weg, ein Gesetz so auf den Weg zu bringen.
Schellhammer: Also die Kommunikation war wirklich sehr, sehr schlecht und das ausgerechnet bei so einem wichtigen Thema. Das geht ja jeden Menschen in den Keller und in den Geldbeutel.
Dieterle: Im wahrsten Sinne.
Schellhammer: Im wahrsten Sinne des Wortes, ja, und ich kann das auch komplett verstehen und deswegen muss man das auch klar kommunizieren. Von Anfang an hätte das auch mit einer Förderkulisse kommuniziert werden müssen. Die ist ja jetzt endlich da. Aber natürlich hat man da eben auch Zeit verstreichen lassen. Und deswegen fand ich es wichtig, dass wir jetzt bald auch mit dem Gesetz Klarheit haben. Jetzt wird es nach der Sommerpause sein, kann ich auch irgendwie nachvollziehen, aber das Wichtige ist, dass man auf diese Verunsicherung jetzt damit reagiert. Man hat eine klare Förderkulisse. Niemand wird damit überfordert sein. Die Kommunen machen die Wärmeplanung und wir kriegen endlich die Wärmewende hin. Die ist nämlich ganz wichtig für den Klimaschutz, aber auch damit die Preise nicht weiter steigen, weil bei den fossilen Brennstoffen steigen die Preise weiter.
Dieterle: Schauen wir mal auf das, was von den grünen Plänen in diesem jetzigen Gesetzesentwurf noch übrig geblieben ist. Der Einbau klimafreundlicher Heizungen wurde um Jahre nach hinten verschoben. Das ist doch ein Kompromiss, der eher die FDP freuen dürfte als die Grünen.
Schellhammer: Na ja, also man muss schon sagen, es ist trotzdem der Einstieg in die Wärmewende und das ist ganz wichtig. Aber wir haben auch verstanden. Wir müssen ja natürlich die Wärmewende und den Klimaschutz mit den Menschen gemeinsam machen. Es ist ja da nichts gewonnen, wenn man hier die Menschen auf der Strecke lässt oder so ein Gesetz so umstritten auch an der Stelle ist. Und das hängt da nicht alleine mit einem Koalitionspartner, der natürlich bei der Kommunikation auch einiges nicht richtig gemacht hat. Ich finde die Verunsicherung der Bevölkerung geht auch an der Stelle auf das Konto der FDP. Das Wichtige ist, dass wir jetzt klare Vorgaben haben und es umsetzen können, auch gemeinsam mit den Kommunen, die Wärmeplanung.
Dieterle: Aber Kritik gibt es auch von den Umweltverbänden, vom WWF, vom BUND. Das ist ja quasi fast aus den eigenen Reihen. Das Gesetz für den Klimaschutz habe weder die nötige Geschwindigkeit noch die richtigen Maßnahmen. Was entgegnen Sie da?
Schellhammer: Na ja, also wir haben schon klare Maßnahmen, wesentlich mehr Maßnahmen als jede Vorgängerregierung an der Stelle. Und wir haben eine Förderkulisse an der Stelle. Wir gehen voran bei der Energiewende. Selbstverständlich fordern Verbände immer mehr. An der Stelle ist es auch ihre Aufgabe und das kann ich auch komplett verstehen. Aber es hat noch nie so viel Klimaschutz, auch Möglichkeiten zur Förderung von Klimaschutz gegeben wie unter dieser Bundesregierung.
Dieterle: Ein Thema mit ganz vielen Facetten. Wir machen jetzt trotzdem einen Haken dran, denn wir wollen jetzt auch noch auf Ihre Partei zu sprechen kommen, auf die aktuelle Lage der Grünen.
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Es ist noch gar nicht lange her, da waren die Grünen die Partei, die den Zeitgeist am besten zu verkörpern schien:
Jung, klimabesorgt, multikulturell. Bei ihnen schienen der Planet und seine Geschöpfe in den besten Händen.
Und so machten sich nach der Bundestagswahl die Grünen in der Ampel, von eigenem Fortschrittsmythos verklärt, auf den Weg – hin zu schönen Zeiten.
Doch der Ukrainekriegt beendete über Nacht die Aufbruchsstimmung und setzte die Ampelschar eisigem Gegenwind aus. Vor allem die Grünen landeten unsanft in der Wirklichkeit des Hier und Jetzt.
Sie mussten eine Grundüberzeugung nach der anderen opfern: Waffen für die Ukraine, Reaktivierung von Steinkohlekraftwerken, Verschärfung der europäischen Asylpolitik. Auch die Grünen verloren erstmals seit Jahren wieder Mitglieder.
Und dann brach das Habecksche Heizungsgesetz übers Land. Schlagartig wurde deutlich: Klimaschutz ist keine edle Haltung, sondern kostet Geld, viel Geld. Und dies so gut wieder jeden Bürger.
Der Heizungskeller könnte sich als der Tatort erweisen, an dem der Sympathiefaden zwischen Bürgern und Grünen riss. Dass die Umsetzung grüner Politik am Ende mit dafür verantwortlich ist, dass unzufriedene Menschen zur AfD überlaufen – das ist nahezu tragisch.
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Dieterle: Anfang des Jahres lagen die Umfragewerte der Grünen noch bei 20 % im Bund, jetzt bei 13 bis 15 %. Wie erklären Sie sich das?
Schellhammer: Natürlich ist die Situation a) dass man Kompromisse in einer Koalition eingehen muss und b) natürlich auch die krisenhafte Situation, in der wir uns befinden. Also wir haben die Auswirkungen noch der Pandemie, wir haben natürlich die Energiekrise, den russischen Angriffskrieg und auch noch natürlich die Klimakrise und die Artenkrise auch. Also wir haben krisenhafte Situationen, die auch tatsächlich an einem zehren und auch Kompromisse erfordern. Und das ist natürlich dann schon eine große Herausforderung.
Dieterle: An vielen grünen Grundüberzeugungen wurde ja auch heftig gerüttelt. Wir haben gerade schon über Punkte gesprochen. Es gibt weitere Themen, zum Beispiel Waffen, Kohlekraftwerke, Asylkompromiss, den hatten wir schon. Viele Menschen fühlen sich bei den Grünen nicht mehr so zu Hause, wie das mal war. Macht Ihnen das Sorgen?
Schellhammer: Na ja, man muss jetzt auch mal sehen sozusagen, welche Punkte sind wir angegangen? Also bei der Ukraine ist es so, dass wir anerkennen, dass völkerrechtlich klar ist, dass ein Land die Möglichkeit hat, sich zu verteidigen, wenn es völkerrechtswidrig angegriffen wird. Das ist für uns eine ganz klare außenpolitische Haltung an dieser Stelle, dass wir schauen müssen: Wie können wir die Energiesicherheit in einer Krisensituation erhalten? Und bedeutet das, dass wir neue Brennstäbe bestellen und dann die Atomkraft eben auf die nächsten Jahrzehnte zementieren? Oder bedeutet es, dass wir eben bei den Kohlekraftwerken noch mal sozusagen … aber trotzdem den Kohleausstieg hinbekommen? Das muss man auch ganz klar sagen: trotzdem. Das sind dann für mich keine Kompromisse, die meine Grundüberzeugung infrage stellen, sondern die einfach die Krise auch erfordert.
Dieterle: Bleben wir noch mal beim Bürger
Schellhammer: Da sind aber auch einfach verantwortungsbewusst und das muss man halt auch sehen.
Dieterle: Viele Menschen denken: “Ich soll in mein Haus klimafreundlich investieren, am besten keinen Verbrenner mehr fahren. Jetzt wollen sie mir auch noch bei der Heizung reinquatschen.” Können Sie verstehen, dass viele Menschen darauf schlicht keine Lust haben?
Schellhammer: Man muss ja sehen, bei der Heizung unterstützen wir die Menschen, dass sie eben keine Folgekosten haben durch eben steigende Preise. Und das mit einer Förderkulisse, die wirklich ordentlich ist. Ich kann aber natürlich nachvollziehen, dass es sehr, sehr viel Veränderung bedeutet. Aber es ist immer eine Frage, nehme ich Veränderung sozusagen hin, die automatisch kommt, zum Beispiel wie dass die fossilen Brennstoffe teurer werden, und mache nichts dagegen als Bundesregierung – oder übernehme ich Verantwortung und mache Veränderung jetzt, damit ich eben negative Veränderungen abwende? Also ich finde. es wird Veränderung geben. Wir leben in so dynamischen Zeiten und da bin ich eher der Meinung, da müssen wir Veränderungen gemeinsam anpacken.
Dieterle: Es gibt die Veränderungen schon, auch wenn man auf die Umfragen schaut, nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei einer anderen Partei. Müssen Sie sich ja nicht auch zuschreiben, mit dieser Art von Politik auch die AfD stark zu machen?
Schellhammer: Also die Umfragewerte der AfD, die bereiten mir wirklich große Sorge. Also da schaue ich nicht nur auf den Osten, auch hier, wenn die Umfragewerte steigen, dann finde ich das ganz furchtbar, weil tatsächlich das Volk, für das diese Partei steht, ist ja, dass Menschen ungleich wert sind, dass eine bestimmte Gruppe weniger wert ist als eine andere Gruppe Menschen. Das ist eine Überzeugung, bei der wir aus der Geschichte wissen …
Dieterle: Trotzdem können sich sehr viele Menschen vorstellen, die AfD zu wählen.
Schellhammer: Ja, und das erschreckt mich sehr. Und da glaube ich, gibt es aber viele Erklärungen. Das jetzt einfach sozusagen nur auf das Heizungsgesetz oder auf Veränderungen zu schieben, wäre, glaube ich, zu klein gedacht. Selbstverständlich müssen wir wesentlich deutlicher zeigen, insgesamt wir als Demokrat:innen, dass wir Veränderung positiv gestalten. Und das ist dann nicht nur eine Aufgabe meiner Partei, sondern aller Demokrat:innen. Aber trotzdem müssen wir ganz klar sagen: Jeder, der einer solchen Partei eine Stimme gibt, gibt eine Stimme, einer rechtsextremen Partei, die bestimmte Gruppen von Menschen als ungleichwert labelt. Und das kann es doch nicht sein. So unzufrieden kann man doch nicht sein. Da gibt es doch Möglichkeiten, sich zu engagieren, aber nicht diese Partei zu wählen.
Dieterle: Wir sind auf jeden Fall gespannt, wie das weitergeht. Frau Schellhammer, das war es eigentlich schon mit unserem Sommerinterview. Geht dann doch schnell. Wir haben zum Schluss aber noch schnellere Runde. Und zwar ist das Ganze “Auf ein Wort”. Sie bekommen von mir ein Wort, ich von Ihnen eine spontane Assoziation. Darf kurz sein, dürfen aber auch ein bisschen was erzählen, sonst frage ich noch mal nach. “Teamwork”.
Schellhammer: Ist ganz zentral.
Dieterle: Ist das bei den Grünen gegeben? Bei Ihnen in der Fraktion?
Schellhammer: Die meiste Zeit ja.
Dieterle: “Mittagspause”.
Schellhammer: Habe ich selten.
Dieterle: Findet selten statt. Okay, “Montag”. Den haben Sie immer.
Schellhammer: Ja, ist wie jeder Tag in der Woche, weil ich ja selten Wochenende habe.
Dieterle: Okay, “Work-Life-Balance”.
Schellhammer: Ist auch ganz wichtig. Muss ich mehr drauf achten.
Dieterle: “Zukunft”.
Schellhammer: Ist grün.
Dieterle: “Tanzfläche”. Sieht man Sie da manchmal?
Schellhammer: Sehr selten.
Dieterle: Oder früher?
Schellhammer: Auch früher sehr selten.
Dieterle: “Morgenmuffel”.
Schellhammer: Bin ich nicht, aber manche Kollegen.
Dieterle: Wann stehen Sie auf?
Schellhammer: So um 6 Uhr.
Dietelre: Und dann immer gleich gut gelaunt.
Schellhammer: Hmm, öh, joa ,,,
Dieterle: “Ausgleich”.
Schellhammer: Ist für mich Musik und mit Freunden sich treffen.
Dieterle: Welche Form von Musik?
Schellhammer: Eher die härtere Musik.
Dieterle: Heißt? Sagen Sie mal ein Beispiel.
Schellhammer: So Richtung Metal. Mit viel Gitarren.
Dieterle: Okay, “Notlüge”.
Schellhammer: Wird in der Politik eh entlarvt.
Dieterel: “Rheinhessen”.
Schellhammer: Heimat.
Dieterle: Sie kommen aus Oppenheim gebürtig.
Schellhammer: Genau, ja.
Dieterle: Sind Sie auch gerne in Rheinhessen unterwegs?
Schellhammer: Tatsächlich. Das ist die Idylle zwischen Rhein und Reben. Das ist mein Zuhause und Wahlheimat und Heimat.
Dieterle: “Macht”,
Schellhammer: Ist wichtig, um Dinge durchsetzen zu können.
Dieterle: Und zum Schluss: “Rampenlicht”.
Schellhammer: … ja …
Dietele: Heute stehen Sie hier im Rampenlicht.
Schellhammer: Ja … Ist nur ein Teil der Politik. Ganz viel findet abseits der Lampen statt. Ganz viele Gespräche, Austausch, Akten lesen. Ja.
Dieterle: Und für heute haben Sie es geschafft hier im Rampenlicht in unserem Sommerinterview bei 17:30 Sat.1 live. Frau Schellhammer, vielen Dank, dass Sie sich heute meinen Fragen gestellt haben.
Schellhammer: Gerne.
Eva Dieterle, Moderatorin: Und jetzt begrüße ich bei mir hier auf der Dachterrasse auf dem Mainzer Lerchenberg die Fraktionsvorsitzende der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag, Pia Schellhammer. Herzlich willkommen!
Pia Schellhammer (B’90 / Grüne), Fraktionsvorsitzende Rheinland-Pfalz: Hallo Frau Dieterle!
Dieterle: Frau Schellhammer, für Sie ist das ja ein sehr spannendes erstes Halbjahr gewesen. Sie sind seit Januar Fraktionsvorsitzende. Was hat sich da auch privat alles für Sie verändert?
Schellhammer: Tatsächlich ist der Terminkalender sehr voll, aber auch nicht so planbar. Es gibt fast jede Woche ein aktuelles Thema, das dann erfordert, dass ich mich akut einarbeite, dass dann Sondervideokonferenzen stattfinden, und das ist natürlich die volle Themenbreite. Das heißt, es ist ein dichter Kalender, aber der wird dann auch manchmal am Tag komplett umgeschmissen, wenn was Aktuelles reinkommt.
Dieterle: Und zu den vielen Themen, für die Sie jetzt alle zuständig sind, zu denen kommen wir gleich. Doch vorher wollen wir uns noch ein paar persönliche Infos über Sie anschauen, über unseren heutigen Gast im Porträt, Pia Schellhammer.
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Pia Schellhammer wird 1985 in Mainz geboren. 2011, direkt nach ihrem Geschichtsstudium, zieht sie für die Grünen in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Als sie im Januar dieses Jahres den Fraktionsvorsitz übernimmt, kann von einem lockeren Start keine Rede sein. Denn in Zeiten hoher Energiepreise und sinkender Wirtschaftsleistung wird es für die Grünen schwerer, Umwelt- und Klimaschutz voran zu treiben. Im Juni stimmt dann die Bundesregierung einem Asylkompromiss der EU zu, der bei den Grünen sehr umstritten ist. Denn er sieht vor, dass Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive unter haftähnlichen Bedingungen an der EU-Außengrenze festgehalten werden. Das soll auch für Familien mit Kindern gelten.
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Dieterle: Ja, die grüne Außenministerin Annalena Baerbock hat gesagt, dieser Asylkompromiss sei für sie persönlich, aber auch für die Partei eine Zumutung. Sehen Sie das auch so?
Schellhammer: Ja, ich habe es auch so empfunden, dass es wirklich eine Zumutung ist. Es entspricht überhaupt nicht unserer Vorstellung von einer Asylpolitik, die menschenrechtsorientiert ist. Nichtsdestotrotz habe ich nachvollziehen können, dass man unternommen hat zu verhandeln, aber die Mehrheiten auf europäischer Ebene entsprechen natürlich nicht unserer grünen Überzeugung an der Stelle. Und das ist natürlich eine Zumutung.
Dieterle: Die neuen Grenzregelungen sollen auch für Familien mit Kindern gelten. Sie haben jetzt gerade schon angedeutet, dass Sie dabei auch Bauchschmerzen hatten, aber wie ist das denn mit den hohen moralischen Ansprüchen, die die Grünen haben, überhaupt vereinbar?
Schellhammer: Na ja, die UN-Kinderrechtskonvention gilt für alle Kinder und das gilt natürlich auch für die Kinder von Geflüchteten. Und da kann man nicht sagen, wir nehmen uns da aus der Verantwortung. Und ich appelliere wirklich an das Europaparlament, dass jetzt in dem Trilog-Verfahren auch noch Verbesserungen gerade für Kinder erzielt werden. Das ist nicht der moralische Anspruch der Grünen, das ist die UN-Kinderrechtskonvention an der Stelle.
Dieterle: Man muss aber natürlich sagen, die Grünen tragen das ja mit. Woher nehmen Sie denn den Optimismus, dass sich daran noch was ändern könnte, dass da noch mal nachgebessert wird zu den Wünschen, die Sie haben?
Schellhammer: Na ja, ohne Optimismus, glaube ich, kann man keine Politik machen, weil man jeden Tag dafür kämpft, dass sich die Situation verbessert. Wir sehen natürlich, wie die Mehrheitsverhältnisse auf europäischer Ebene sind, aber nichtsdestotrotz muss die EU für bestimmte Standards, für Menschenrechtsstandards stehen. Und da werden wir natürlich auf grüner, also auf europäischer Ebene da auch noch drauf drängen.
Dieterle: Aber Mehrheiten haben Sie da keine.
Schellhammer: Das heißt aber trotzdem, dafür zu kämpfen.
Dieterle: Okay, das geht auf jeden Fall an die Seele der grünen Überzeugung, das ist jetzt schon klar geworden, aber Kompromiss hin oder her, es ändert ja nichts daran, dass die Kommunen mit der Unterbringung und der Versorgung der Flüchtlinge auch hier bei uns in Rheinland Pfalz vollkommen überfordert sind. Von den Kommunen gibt es deshalb heftige Kritik an der Landesregierung, weil sie ganz einfach sagen: “Wir wissen nicht mehr, wie wir das schaffen sollen.” Was sagen Sie Landräten und Bürgermeistern?
Schellhammer: Erst mal sage ich, dass ist für uns alle eine herausfordernde Situation ist und dass ich großen Respekt dafür habe, wie die Kommunen das vor Ort stemmen. Ich weiß von den Herausforderungen. Ich bin ja auch im Land unterwegs und weiß auch, dass die Kommunen, dass sie im besten Wissen und Gewissen auch an das Land appellieren. Nichtsdestotrotz müssen wir sehen, das ist eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen und hier leisten wir als Land sehr, sehr viel. Gerade in der vorletzten Woche haben wir im Parlament 121,6 Millionen auf den Weg gebracht, dass noch in diesem Sommer diese Geldmittel auch direkt an die Kommunen weitergegeben werden. Wir haben eine Pauschale, die sich aufsummiert mit 36 Millionen pro Jahr. Wir geben viel den Kommunen. Ich kann natürlich verstehen, dass hier auch weiter Druck gemacht wird, weil wir brauchen eine verbindliche Lösung mit dem Bund und dafür kämpfen wir auf Bundesebene, dass es da eine dynamische Vereinbarung für die Finanzierung gibt.
Dieterle: Die Kommunen sagen, es reicht vorne und hinten nicht, auch nicht das, was das Land tut. Diese ganze angespannte Situation wird Konsequenzen haben. Wir hören jetzt mal, was Michael Maetzig, der geschäftsführende Direktor des Städtetages in Rheinland Pfalz, dazu sagt.
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Michael Mätzig, Geschäftsführer Direktor Städtetag Rheinland-Pfalz
„Wenn wir es nicht ersetzt bekommen, bedeutet das konkret so wie wir es jetzt schon erleben, gerade in einigen Städten, dass die Grundsteuer steigen könnte, aber halt auch, dass andere Investitionen in Sportanlagen zum Beispiel, halt nicht in diesem Jahr stattfinden können. Wie gesagt, eine Situation, in die wir nicht kommen wollen und da verstehen wir auch nicht das Land, dass es das einfach so hinnimmt und uns in so eine Situation überhaupt erst kommen lässt.“
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Dieterle: Ja, da herrscht richtig schlechte Stimmung.
Schellhammer: Ich kann das an der Stelle nicht verstehen, weil wir sehr, sehr intensiv mit den Kommunen im Gespräch sind. Wir haben eine ganz feste Verteilquote ausgemacht, die den Kommunen auch Planbarkeit gibt, gerade in dieser Situation, und sind da in einem engen Dialog. Und das ist uns auch ganz, ganz wichtig. Ich habe die 121,6 Millionen € erwähnt, ich habe die Pauschale erwähnt. Das heißt, das Land gibt schon sehr viel und wir machen ganz heftigen Druck auch auf Bundesebene, damit wir das gemeinsam stemmen …
Dieterle: Aber die Kommunen sind ja offenbar so verzweifelt, dass sie jetzt sogar klagen wollen. Also sie sagen, sie kommen damit nicht zurecht. Es ist ja weiß Gott kein alltäglicher Schritt und auch kein Ruhmesblatt für die Landesregierung. Wollen Sie das so weit kommen lassen?
Schellhammer: Wir sind im guten Gespräch mit den Kommunen und wollen das auch weiterhin haben. Und wir werden im Herbst auch noch Verhandlungen auf Bundesebene haben, was tatsächlich auch eine bessere, eine verlässlichere Finanzierung anbelangt. Aber natürlich gilt es auch für uns auf Landesebene, dass wir der Meinung sind, das ist eine gemeinsame Aufgabe. Das heißt, mit den Kommunen und dem Bund wollen wir das finanziell stemmen. Und das jetzt nur auf die Landesebene abzuwälzen, ist in so einer herausfordernden Lage eben unterkomplex.
Dieterle: Steht ein bisschen Aussage gegen Aussage. Aber wir wollen jetzt von dieser großen Herausforderung zur nächsten kommen, und das ist die Energiewende, unser nächstes Thema.
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Es ist eine Klatsche, die nachhallt. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause wollte die Ampelregierung in Berlin am letzten Freitag das Heizungsgesetz durch den Bundestag drücken.
Geht nicht, sagt das Bundesverfassungsgericht. Der Grund: Eine zu kurze Beratungszeit schränke möglicherweise die Rechte der Abgeordneten ein.
Zuvor hatten Grüne und FDP wochenlang über das Heizungsgesetz gestritten. Die Pflicht, kaputte Heizungen durch besonders umweltfreundliche zu ersetzen, hatte Millionen Haus-und Wohnungseigentümer verunsichert. Die Regierungskoalition einigte sich schließlich im Wesentlichen auf eine längere Übergangsfrist. Dazu kam dann die Rüge des obersten deutschen Gerichts.
Über das Heizungsgesetz wird der Bundestag jetzt erst im September abstimmen.
Verzögerungen im Zusammenhang mit Klimaschutzvorhaben, muss sich auch die Ampelregierung in Mainz vorwerfen lassen.
Im Koalitionsvertrag steht: Auf dem Weg zur Klimaneutralität sollen in Rheinland-Pfalz jährlich 500 Megawatt zusätzlich durch Windenergie gewonnen werden. Dafür müssten pro Jahr in etwa 100 Windräder gebaut werden. Im letzten Jahr waren es aber lediglich 17.
Ihr selbstgestecktes Ausbauziel so deutlich zu verfehlen, damit dürften besonders die Grünen um Pia Schellhammer nicht zufrieden sein.
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Dieterle: Ja, Frau Schellhammer, wir gehen das mal chronologisch durch. Stichwort Windkraft. Da können wir beim Blick auf die Zahlen ganz einfach feststellen, dass die Landesregierung die Ausbauziele meilenweit verfehlt hat und sie wahrscheinlich auch nicht erreichen wird. Wie erklären Sie das?
Schellhammer: Na ja, wir müssen ja sehen, 2021 hatten wir auch mit dem starken grünen Wahlergebnis auf Landes- und auf Bundesebene endlich die Möglichkeit, hier die Rahmenbedingungen auch anzupassen. Das hat der Bund in Windeseile gemacht und das haben auch wir gemacht. Allein in diesem Jahr wurde ja Anfang des Jahres zum Beispiel die Abstandsregelung verringert, es wurde die Genehmigungspraxis beschleunigt und tatsächlich sind wir jetzt auch noch mit dem Windenergiegebietegesetz dran noch die Flächen zu erweitern. Aber wir sind die Demokratie ist, brauchen die Regelungen ein bisschen Zeit. Aber hier ist auch schon der Turbo eingelegt. Wenn man sich anschaut, wie schnell diese neuen Regelungen da sind und sie greifen ja auch schon. Wenn ich mir allein die Zahlen für dieses Jahr anschaue, da sind allein jetzt schon so viele Windräder bis im Mai errichtet worden wie im ganzen letzten Jahr und 18 weitere sind genehmigt und die Zahlen gehen weiter nach oben.
Dieterle: Sie reden von Windeseile, aber wenn wir die Zahlen uns mal anschauen: 100 Windräder sind geplant, davon sind Sie weit entfernt. Und wenn der Ausbau auf diesem Niveau weiterhin stattfindet, dann werden Sie das nicht erreichen.
Schellhammer: Also wir müssen natürlich wahnsinnig schneller werden, das ist klar. Aber die neuen Regelungen sind ja jetzt da und die Zahlen geben uns ja recht, dass es jetzt anzieht. Aber natürlich, klar, wir sind noch lange nicht da. Wir sind auf Kurs, aber noch lange nicht dort angekommen. Und natürlich bin ich da auch noch unzufrieden. Aber mir ist wichtig, dass wir jetzt die verlässlichen Rahmenbedingungen haben, dass es jetzt schnell gehen kann. Endlich ist der politische Wille auch da – und die politischen Mehrheiten, das war ja in der Vergangenheit nicht so und deswegen freue ich mich als Grüne, aber natürlich muss es jetzt noch schneller gehen.
Dietelre: Das mag alles sein, natürlich muss es schneller gehen, aber wir haben ja natürlich in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz schon jetzt die höchsten Energiepreise in der Welt. Was sagen Sie den Menschen, die jetzt Ihre Rechnungen zahlen müssen und nicht erst, wenn dann die Ausbaupläne die Windeseile erreicht haben, von der Sie sprechen?
Schellhammer: Na ja, das ist auch eben ein Resultat einer verfehlten Energiepolitik in der Vergangenheit. Das muss man ganz klar sagen. Sich abhängig zu machen von Gasimporten an der Stelle, das haben wir schon immer kritisch gesehen und wollten eben energieautarker werden, also unabhängig von Energieimporten. Und wir hätten gerne die erneuerbaren Energien auch viel, viel schneller ausgebaut. Aber man muss ja auch ganz klar sagen, dazu haben bislang die politischen Mehrheiten einfach gefehlt. Und jetzt – wir haben die Regeln eben alle umgesetzt in guten demokratischen Verfahren, durch den Bundestag und durch den Landtag – und jetzt greifen die neuen Regelungen, und das ist gut.
Dieterle: Für die Bürger, heißt es weiterhin erst mal Geduld haben, auch bei einem anderen Thema, auf das wir ja gerade schon im Beitrag zu sprechen gekommen sind und das ist das Heizungsgesetz oder besser gesagt das, was davon noch übrig geblieben ist. Jetzt gab es die nächste Klatsche. Ich glaube, Sie sagen auch, so kann man das nicht machen oder es ist der schlechteste Weg, ein Gesetz so auf den Weg zu bringen.
Schellhammer: Also die Kommunikation war wirklich sehr, sehr schlecht und das ausgerechnet bei so einem wichtigen Thema. Das geht ja jeden Menschen in den Keller und in den Geldbeutel.
Dieterle: Im wahrsten Sinne.
Schellhammer: Im wahrsten Sinne des Wortes, ja, und ich kann das auch komplett verstehen und deswegen muss man das auch klar kommunizieren. Von Anfang an hätte das auch mit einer Förderkulisse kommuniziert werden müssen. Die ist ja jetzt endlich da. Aber natürlich hat man da eben auch Zeit verstreichen lassen. Und deswegen fand ich es wichtig, dass wir jetzt bald auch mit dem Gesetz Klarheit haben. Jetzt wird es nach der Sommerpause sein, kann ich auch irgendwie nachvollziehen, aber das Wichtige ist, dass man auf diese Verunsicherung jetzt damit reagiert. Man hat eine klare Förderkulisse. Niemand wird damit überfordert sein. Die Kommunen machen die Wärmeplanung und wir kriegen endlich die Wärmewende hin. Die ist nämlich ganz wichtig für den Klimaschutz, aber auch damit die Preise nicht weiter steigen, weil bei den fossilen Brennstoffen steigen die Preise weiter.
Dieterle: Schauen wir mal auf das, was von den grünen Plänen in diesem jetzigen Gesetzesentwurf noch übrig geblieben ist. Der Einbau klimafreundlicher Heizungen wurde um Jahre nach hinten verschoben. Das ist doch ein Kompromiss, der eher die FDP freuen dürfte als die Grünen.
Schellhammer: Na ja, also man muss schon sagen, es ist trotzdem der Einstieg in die Wärmewende und das ist ganz wichtig. Aber wir haben auch verstanden. Wir müssen ja natürlich die Wärmewende und den Klimaschutz mit den Menschen gemeinsam machen. Es ist ja da nichts gewonnen, wenn man hier die Menschen auf der Strecke lässt oder so ein Gesetz so umstritten auch an der Stelle ist. Und das hängt da nicht alleine mit einem Koalitionspartner, der natürlich bei der Kommunikation auch einiges nicht richtig gemacht hat. Ich finde die Verunsicherung der Bevölkerung geht auch an der Stelle auf das Konto der FDP. Das Wichtige ist, dass wir jetzt klare Vorgaben haben und es umsetzen können, auch gemeinsam mit den Kommunen, die Wärmeplanung.
Dieterle: Aber Kritik gibt es auch von den Umweltverbänden, vom WWF, vom BUND. Das ist ja quasi fast aus den eigenen Reihen. Das Gesetz für den Klimaschutz habe weder die nötige Geschwindigkeit noch die richtigen Maßnahmen. Was entgegnen Sie da?
Schellhammer: Na ja, also wir haben schon klare Maßnahmen, wesentlich mehr Maßnahmen als jede Vorgängerregierung an der Stelle. Und wir haben eine Förderkulisse an der Stelle. Wir gehen voran bei der Energiewende. Selbstverständlich fordern Verbände immer mehr. An der Stelle ist es auch ihre Aufgabe und das kann ich auch komplett verstehen. Aber es hat noch nie so viel Klimaschutz, auch Möglichkeiten zur Förderung von Klimaschutz gegeben wie unter dieser Bundesregierung.
Dieterle: Ein Thema mit ganz vielen Facetten. Wir machen jetzt trotzdem einen Haken dran, denn wir wollen jetzt auch noch auf Ihre Partei zu sprechen kommen, auf die aktuelle Lage der Grünen.
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Es ist noch gar nicht lange her, da waren die Grünen die Partei, die den Zeitgeist am besten zu verkörpern schien:
Jung, klimabesorgt, multikulturell. Bei ihnen schienen der Planet und seine Geschöpfe in den besten Händen.
Und so machten sich nach der Bundestagswahl die Grünen in der Ampel, von eigenem Fortschrittsmythos verklärt, auf den Weg – hin zu schönen Zeiten.
Doch der Ukrainekriegt beendete über Nacht die Aufbruchsstimmung und setzte die Ampelschar eisigem Gegenwind aus. Vor allem die Grünen landeten unsanft in der Wirklichkeit des Hier und Jetzt.
Sie mussten eine Grundüberzeugung nach der anderen opfern: Waffen für die Ukraine, Reaktivierung von Steinkohlekraftwerken, Verschärfung der europäischen Asylpolitik. Auch die Grünen verloren erstmals seit Jahren wieder Mitglieder.
Und dann brach das Habecksche Heizungsgesetz übers Land. Schlagartig wurde deutlich: Klimaschutz ist keine edle Haltung, sondern kostet Geld, viel Geld. Und dies so gut wieder jeden Bürger.
Der Heizungskeller könnte sich als der Tatort erweisen, an dem der Sympathiefaden zwischen Bürgern und Grünen riss. Dass die Umsetzung grüner Politik am Ende mit dafür verantwortlich ist, dass unzufriedene Menschen zur AfD überlaufen – das ist nahezu tragisch.
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Dieterle: Anfang des Jahres lagen die Umfragewerte der Grünen noch bei 20 % im Bund, jetzt bei 13 bis 15 %. Wie erklären Sie sich das?
Schellhammer: Natürlich ist die Situation a) dass man Kompromisse in einer Koalition eingehen muss und b) natürlich auch die krisenhafte Situation, in der wir uns befinden. Also wir haben die Auswirkungen noch der Pandemie, wir haben natürlich die Energiekrise, den russischen Angriffskrieg und auch noch natürlich die Klimakrise und die Artenkrise auch. Also wir haben krisenhafte Situationen, die auch tatsächlich an einem zehren und auch Kompromisse erfordern. Und das ist natürlich dann schon eine große Herausforderung.
Dieterle: An vielen grünen Grundüberzeugungen wurde ja auch heftig gerüttelt. Wir haben gerade schon über Punkte gesprochen. Es gibt weitere Themen, zum Beispiel Waffen, Kohlekraftwerke, Asylkompromiss, den hatten wir schon. Viele Menschen fühlen sich bei den Grünen nicht mehr so zu Hause, wie das mal war. Macht Ihnen das Sorgen?
Schellhammer: Na ja, man muss jetzt auch mal sehen sozusagen, welche Punkte sind wir angegangen? Also bei der Ukraine ist es so, dass wir anerkennen, dass völkerrechtlich klar ist, dass ein Land die Möglichkeit hat, sich zu verteidigen, wenn es völkerrechtswidrig angegriffen wird. Das ist für uns eine ganz klare außenpolitische Haltung an dieser Stelle, dass wir schauen müssen: Wie können wir die Energiesicherheit in einer Krisensituation erhalten? Und bedeutet das, dass wir neue Brennstäbe bestellen und dann die Atomkraft eben auf die nächsten Jahrzehnte zementieren? Oder bedeutet es, dass wir eben bei den Kohlekraftwerken noch mal sozusagen … aber trotzdem den Kohleausstieg hinbekommen? Das muss man auch ganz klar sagen: trotzdem. Das sind dann für mich keine Kompromisse, die meine Grundüberzeugung infrage stellen, sondern die einfach die Krise auch erfordert.
Dieterle: Bleben wir noch mal beim Bürger
Schellhammer: Da sind aber auch einfach verantwortungsbewusst und das muss man halt auch sehen.
Dieterle: Viele Menschen denken: “Ich soll in mein Haus klimafreundlich investieren, am besten keinen Verbrenner mehr fahren. Jetzt wollen sie mir auch noch bei der Heizung reinquatschen.” Können Sie verstehen, dass viele Menschen darauf schlicht keine Lust haben?
Schellhammer: Man muss ja sehen, bei der Heizung unterstützen wir die Menschen, dass sie eben keine Folgekosten haben durch eben steigende Preise. Und das mit einer Förderkulisse, die wirklich ordentlich ist. Ich kann aber natürlich nachvollziehen, dass es sehr, sehr viel Veränderung bedeutet. Aber es ist immer eine Frage, nehme ich Veränderung sozusagen hin, die automatisch kommt, zum Beispiel wie dass die fossilen Brennstoffe teurer werden, und mache nichts dagegen als Bundesregierung – oder übernehme ich Verantwortung und mache Veränderung jetzt, damit ich eben negative Veränderungen abwende? Also ich finde. es wird Veränderung geben. Wir leben in so dynamischen Zeiten und da bin ich eher der Meinung, da müssen wir Veränderungen gemeinsam anpacken.
Dieterle: Es gibt die Veränderungen schon, auch wenn man auf die Umfragen schaut, nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei einer anderen Partei. Müssen Sie sich ja nicht auch zuschreiben, mit dieser Art von Politik auch die AfD stark zu machen?
Schellhammer: Also die Umfragewerte der AfD, die bereiten mir wirklich große Sorge. Also da schaue ich nicht nur auf den Osten, auch hier, wenn die Umfragewerte steigen, dann finde ich das ganz furchtbar, weil tatsächlich das Volk, für das diese Partei steht, ist ja, dass Menschen ungleich wert sind, dass eine bestimmte Gruppe weniger wert ist als eine andere Gruppe Menschen. Das ist eine Überzeugung, bei der wir aus der Geschichte wissen …
Dieterle: Trotzdem können sich sehr viele Menschen vorstellen, die AfD zu wählen.
Schellhammer: Ja, und das erschreckt mich sehr. Und da glaube ich, gibt es aber viele Erklärungen. Das jetzt einfach sozusagen nur auf das Heizungsgesetz oder auf Veränderungen zu schieben, wäre, glaube ich, zu klein gedacht. Selbstverständlich müssen wir wesentlich deutlicher zeigen, insgesamt wir als Demokrat:innen, dass wir Veränderung positiv gestalten. Und das ist dann nicht nur eine Aufgabe meiner Partei, sondern aller Demokrat:innen. Aber trotzdem müssen wir ganz klar sagen: Jeder, der einer solchen Partei eine Stimme gibt, gibt eine Stimme, einer rechtsextremen Partei, die bestimmte Gruppen von Menschen als ungleichwert labelt. Und das kann es doch nicht sein. So unzufrieden kann man doch nicht sein. Da gibt es doch Möglichkeiten, sich zu engagieren, aber nicht diese Partei zu wählen.
Dieterle: Wir sind auf jeden Fall gespannt, wie das weitergeht. Frau Schellhammer, das war es eigentlich schon mit unserem Sommerinterview. Geht dann doch schnell. Wir haben zum Schluss aber noch schnellere Runde. Und zwar ist das Ganze “Auf ein Wort”. Sie bekommen von mir ein Wort, ich von Ihnen eine spontane Assoziation. Darf kurz sein, dürfen aber auch ein bisschen was erzählen, sonst frage ich noch mal nach. “Teamwork”.
Schellhammer: Ist ganz zentral.
Dieterle: Ist das bei den Grünen gegeben? Bei Ihnen in der Fraktion?
Schellhammer: Die meiste Zeit ja.
Dieterle: “Mittagspause”.
Schellhammer: Habe ich selten.
Dieterle: Findet selten statt. Okay, “Montag”. Den haben Sie immer.
Schellhammer: Ja, ist wie jeder Tag in der Woche, weil ich ja selten Wochenende habe.
Dieterle: Okay, “Work-Life-Balance”.
Schellhammer: Ist auch ganz wichtig. Muss ich mehr drauf achten.
Dieterle: “Zukunft”.
Schellhammer: Ist grün.
Dieterle: “Tanzfläche”. Sieht man Sie da manchmal?
Schellhammer: Sehr selten.
Dieterle: Oder früher?
Schellhammer: Auch früher sehr selten.
Dieterle: “Morgenmuffel”.
Schellhammer: Bin ich nicht, aber manche Kollegen.
Dieterle: Wann stehen Sie auf?
Schellhammer: So um 6 Uhr.
Dietelre: Und dann immer gleich gut gelaunt.
Schellhammer: Hmm, öh, joa ,,,
Dieterle: “Ausgleich”.
Schellhammer: Ist für mich Musik und mit Freunden sich treffen.
Dieterle: Welche Form von Musik?
Schellhammer: Eher die härtere Musik.
Dieterle: Heißt? Sagen Sie mal ein Beispiel.
Schellhammer: So Richtung Metal. Mit viel Gitarren.
Dieterle: Okay, “Notlüge”.
Schellhammer: Wird in der Politik eh entlarvt.
Dieterel: “Rheinhessen”.
Schellhammer: Heimat.
Dieterle: Sie kommen aus Oppenheim gebürtig.
Schellhammer: Genau, ja.
Dieterle: Sind Sie auch gerne in Rheinhessen unterwegs?
Schellhammer: Tatsächlich. Das ist die Idylle zwischen Rhein und Reben. Das ist mein Zuhause und Wahlheimat und Heimat.
Dieterle: “Macht”,
Schellhammer: Ist wichtig, um Dinge durchsetzen zu können.
Dieterle: Und zum Schluss: “Rampenlicht”.
Schellhammer: … ja …
Dietele: Heute stehen Sie hier im Rampenlicht.
Schellhammer: Ja … Ist nur ein Teil der Politik. Ganz viel findet abseits der Lampen statt. Ganz viele Gespräche, Austausch, Akten lesen. Ja.
Dieterle: Und für heute haben Sie es geschafft hier im Rampenlicht in unserem Sommerinterview bei 17:30 Sat.1 live. Frau Schellhammer, vielen Dank, dass Sie sich heute meinen Fragen gestellt haben.
Schellhammer: Gerne.
