Bundeswehr übt Zusammenarbeit in Notlagen
„Deutschland wird angegriffen!“ Ein Satz, der uns erschaudern lässt, gerade in den aktuellen Zeiten. Aber ein Satz, der schon jetzt durchaus zutrifft. Denn es geht dabei nicht nur um mögliche militärische Bedrohungen von außen, sondern auch um Sabotageakte auf unsere moderne Infrastruktur – und die gibt es längst. Wie die inneren Sicherheitsbehörden und das Militär in einer solchen Lage möglichst reibungslos zusammenarbeiten – das wird ab heute und in den nächsten Tagen trainiert. Und zwar auf dem Bundeswehrstützpunkt Baumholder in der Nordpfalz.
Das Übungsszenario: Ein Anschlag in Rheinland-Pfalz auf große Kraftstoffleitungen. Jetzt heißt es: schnell handeln! Doch bevor das Militär eingreift, ist erst mal die Polizei gefragt. Die muss genau wissen, was wann zu tun ist.
Oberst Stefan Weber, Kommandeur Landeskommando Rheinland-Pfalz
„Also das fängt beispielsweise damit an, wenn wir Einrichtungen haben, auf die Anschläge verübt werden, dann sind das ja zunächst mal polizeiliche Lagen. Die für die Streitkräfte von besonderer Bedeutung verteidigungswichtige Infrastruktur muss durch die Polizei abgesichert werden und das geht nur, wenn man Köpfe kennt und die Verfahren kennt.“
Teil der Übung: Schnell den sogenannten Gefechtsstand aufbauen. Hier laufen alle Informationen zusammen, hier werden die Entscheidungen getroffen.
Hauptmann Martin L., ABC-Abwehroffizier
„Das Zusammenspiel muss geübt werden. Es ist eine Sache, ob in der Kaserne jeder in seinem Büro sitzt und so das Tagesgeschäft macht oder hier das Ganze mit Aufträgen bearbeitet. Man hat Widrigkeiten was IT angeht, wie es halt im normalen Leben auch ist. Man muss die Kommunikationswege dementsprechend auch erst mal herstellen.“
Wurde die Bundeswehr bislang im Rahmen der Amtshilfe von der Zivilgesellschaft zur Unterstützung angefordert, ist es im Verteidigungsfall umgekehrt: Dann muss die Polizei dem Militär die notwendige Unterstützung leisten.
Anne-Marie Kolling, Polizeidirektion Bitburg
„Und da wäre halt ein Teil zum Beispiel bei uns Absperrmaßnahmen oder Freihalten von Wegen, was halt alles betrifft, was nicht militärisches Gebiet ist. Und da werden wir natürlich eng zusammenarbeiten.“
Gerade Rheinland-Pfalz würde im Ernstfall als militärische Drehscheibe dienen. Alliierte NATO-Truppen würden über die Air Base Ramstein an die Ostflanke verlegt.
Nicole Steingaß (SPD), Staatssekretärin Innenministerium Rheinland-Pfalz
„Ja, die Weltlage hat sich leider geändert, die Sicherheitspolitik hat einen neuen Stellenwert bekommen, leider. Und es ist sehr wichtig, dass die Bundesbehörden untereinander aber auch mit den Ländern gemeinsam solche Übung durchführen, damit Mechanismen für den Fall aller Fälle eingeübt sind, damit die Menschen sich kennen, damit die Ansprechpartner sich kennen , damit die Sicherheitsbehörden mit der Bundeswehr auch zusammen wachsen.“
Gemeinsames Üben und Koordinieren von Landespolizei und Bundeswehr. Für den Ernstfall, der hoffentlich nie eintritt.
Das Übungsszenario: Ein Anschlag in Rheinland-Pfalz auf große Kraftstoffleitungen. Jetzt heißt es: schnell handeln! Doch bevor das Militär eingreift, ist erst mal die Polizei gefragt. Die muss genau wissen, was wann zu tun ist.
Oberst Stefan Weber, Kommandeur Landeskommando Rheinland-Pfalz
„Also das fängt beispielsweise damit an, wenn wir Einrichtungen haben, auf die Anschläge verübt werden, dann sind das ja zunächst mal polizeiliche Lagen. Die für die Streitkräfte von besonderer Bedeutung verteidigungswichtige Infrastruktur muss durch die Polizei abgesichert werden und das geht nur, wenn man Köpfe kennt und die Verfahren kennt.“
Teil der Übung: Schnell den sogenannten Gefechtsstand aufbauen. Hier laufen alle Informationen zusammen, hier werden die Entscheidungen getroffen.
Hauptmann Martin L., ABC-Abwehroffizier
„Das Zusammenspiel muss geübt werden. Es ist eine Sache, ob in der Kaserne jeder in seinem Büro sitzt und so das Tagesgeschäft macht oder hier das Ganze mit Aufträgen bearbeitet. Man hat Widrigkeiten was IT angeht, wie es halt im normalen Leben auch ist. Man muss die Kommunikationswege dementsprechend auch erst mal herstellen.“
Wurde die Bundeswehr bislang im Rahmen der Amtshilfe von der Zivilgesellschaft zur Unterstützung angefordert, ist es im Verteidigungsfall umgekehrt: Dann muss die Polizei dem Militär die notwendige Unterstützung leisten.
Anne-Marie Kolling, Polizeidirektion Bitburg
„Und da wäre halt ein Teil zum Beispiel bei uns Absperrmaßnahmen oder Freihalten von Wegen, was halt alles betrifft, was nicht militärisches Gebiet ist. Und da werden wir natürlich eng zusammenarbeiten.“
Gerade Rheinland-Pfalz würde im Ernstfall als militärische Drehscheibe dienen. Alliierte NATO-Truppen würden über die Air Base Ramstein an die Ostflanke verlegt.
Nicole Steingaß (SPD), Staatssekretärin Innenministerium Rheinland-Pfalz
„Ja, die Weltlage hat sich leider geändert, die Sicherheitspolitik hat einen neuen Stellenwert bekommen, leider. Und es ist sehr wichtig, dass die Bundesbehörden untereinander aber auch mit den Ländern gemeinsam solche Übung durchführen, damit Mechanismen für den Fall aller Fälle eingeübt sind, damit die Menschen sich kennen, damit die Ansprechpartner sich kennen , damit die Sicherheitsbehörden mit der Bundeswehr auch zusammen wachsen.“
Gemeinsames Üben und Koordinieren von Landespolizei und Bundeswehr. Für den Ernstfall, der hoffentlich nie eintritt.
