Ihr SAT.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen

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Mai 2, 2023

Viele Landkreise haben Finanzprobleme — Kaum Sanktionen wegen Masernimpfpflicht — Hellmann bleibt bei Eintracht Frankfurt
Viele Landkreise haben Finanzprobleme
Neun von 24 Landkreisen in Rheinland-Pfalz kämpfen aktuell mit der Genehmigung ihrer Haushalte. Das hat der Landkreistag mitgeteilt. Für die Kommunen bedeutet das, dass sie zurzeit kein Geld zum Beispiel für die Sanierung von Schulgebäuden ausgeben dürfen. Gründe für die finanziellen Probleme und damit nicht genehmigten Haushalte seien zum Beispiel der starke Kostenanstieg im ÖPNV und die hohen Aufwendungen für die Kinderbetreuung. Für die Genehmigung des Haushalts einer Kommune ist die die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion des Landes zuständig.
Kaum Sanktionen wegen Masernimpfpflicht
Stichproben zufolge haben die Kreise und Kommunen in Hessen bislang nur wenige Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die Masernimpfpflicht verschickt. Das hat das Gesundheitsministerium mitgeteilt. Die Gesundheitsämter gingen sehr unterschiedlich mit der Situation um: Während Frankfurt beispielsweise noch keine Sanktionen verhängt habe, habe der Main-Kinzig-Kreis bereits 42 Bußgeldbescheide verschickt. Seit dem 1. März 2020 müssen Kita- und Schulkinder sowie Beschäftigte nachweisen, dass sie gegen Masern geimpft oder immun sind.
Hellmann bleibt bei Eintracht Frankfurt
Nach Spekulationen über einen Abgang zur der Deutschen Fußball Liga hat Eintracht-Vorstandssprecher Axel Hellmann heute mitgeteilt, bis 2027 in Frankfurt bleiben zu wollen. Er habe den Aufsichtsrat darüber informiert, dass er seinen Vertrag bis zum Ende der Laufzeit erfüllen werde.
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