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Flutkatastrophe Ahrtal: Revisor legt Bericht vor — Ludwigshafen: Neubau der Hochstraße Süd beschlossen — Kreis Birkenfeld: Schuldenabbau dank BioNTech-Millionen — Passagierverkehr am Frankfurter Flughafen erholt sich weiter
Anmoderation:
Gestern Abend ist im Frankfurter Stadtteil Rödelheim ein 56-jähriger Mann auf offener Straße erschossen worden. Die Anwohner hatten gegen 21 Uhr im Bereich der Schmittener Straße Schüsse gehört und den schwer verletzten Mann auf dem Gehweg gefunden. Er starb, bevor die Rettungskräfte ihn in ein Krankenhaus bringen konnten. Die Polizei suchte die ganze Nacht lang nach dem Schützen. Bislang blieb die Fahndung aber ohne Erfolg.
Revisor legt Bericht vor
Nach scharfer Kritik an der verspäteten Lieferung von Akten und Videos an den Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal liegt jetzt der Abschlussbericht des internen Prüfers vor. In dem ersten bereits veröffentlichten Teilbericht stellte er fest, es sei nicht erkennbar, dass dem Ausschuss Akten oder Daten absichtlich nicht vorlegt worden seien. Das Vorgehen der polizeilichen Stellen erscheine nachvollziehbar. Es biete eine hinreichende Sicherheit, den beträchtlichen Daten- und Aktenbestand aufzuarbeiten. Innenminister Michael Ebling hatte den Prüfer eingesetzt, um Transparenz bei den Aktenlieferungen an den Ausschuss zu schaffen. Den vollständigen Bericht will Ebling morgen vorstellen.
Neubau beschlossen
Der Stadtrat von Ludwigshafen hat den Neubau der Hochstraße Süd auf den Weg gebracht. Sie wurde 2019 wegen Einsturzgefahr gesperrt. Ein Teil der Strecke wurde abgerissen. Die Stadtverwaltung will bereits Anfang Januar den Auftrag für die Ersatzbrücke europaweit ausschreiben. Sie soll mindestens 97 Millionen Euro kosten. Nach Angaben von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck haben Bund und Land bereits signalisiert, sich an den Kosten zu beteiligen. Eine rechtsverbindliche Zusage gibt es aber laut Stadt bislang nicht. Geplant ist, dass die Hochstraße Süd Ende 2025 wieder für den Verkehr freigegeben wird.
Schuldenabbau dank BioNTech-Millionen
Der hochverschuldete Kreis Birkenfeld könnte 2024 weitgehend schuldenfrei sein. Dazu trägt auch der Impfstoffhersteller BioNTech bei. Das Unternehmen hat einen Standort in Idar-Oberstein und zahlt dort Gewerbesteuern. Die Stadt, die im Kreis Birkenfeld liegt, zahlt im Zug der Kreisumlage einen Teil ihrer hohen Steuereinnahmen an den Landkreis. Dieser will mit dem Geld und durch ein Entschuldungsprogramm des Landes in zwei Jahren aus den roten Zahlen sein.
Passagierverkehr erholt sich weiter
Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hat im November rund 4 Millionen Fluggäste abgefertigt. Das waren rund 40 Prozent mehr als vor einem Jahr. Damit lag das Passagieraufkommen nur noch gut 19 Prozent unter dem Niveau vor der Corona-Krise. Das Frachtgeschäft ging dagegen weiter zurück. Gegenüber dem November des vergangenen Jahres sank es um knapp 15 Prozent auf rund 160.000 Tonnen.
Abmoderation:
Melsungen hat ab Januar kein eigenes Krankenhaus mehr. Das hat der Betreiber Asklepios jetzt mitgeteilt. Der klassische Krankenhausbetrieb werde in umliegende Kliniken im Schwalm-Eder-Kreis verlegt. Die Schließung habe wirtschaftliche Gründe. Immerhin: Die Notarztversorgung und der Bereitschaftsdienst laufen weiter.
Anmoderation:
Gestern Abend ist im Frankfurter Stadtteil Rödelheim ein 56-jähriger Mann auf offener Straße erschossen worden. Die Anwohner hatten gegen 21 Uhr im Bereich der Schmittener Straße Schüsse gehört und den schwer verletzten Mann auf dem Gehweg gefunden. Er starb, bevor die Rettungskräfte ihn in ein Krankenhaus bringen konnten. Die Polizei suchte die ganze Nacht lang nach dem Schützen. Bislang blieb die Fahndung aber ohne Erfolg.
Revisor legt Bericht vor
Nach scharfer Kritik an der verspäteten Lieferung von Akten und Videos an den Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal liegt jetzt der Abschlussbericht des internen Prüfers vor. In dem ersten bereits veröffentlichten Teilbericht stellte er fest, es sei nicht erkennbar, dass dem Ausschuss Akten oder Daten absichtlich nicht vorlegt worden seien. Das Vorgehen der polizeilichen Stellen erscheine nachvollziehbar. Es biete eine hinreichende Sicherheit, den beträchtlichen Daten- und Aktenbestand aufzuarbeiten. Innenminister Michael Ebling hatte den Prüfer eingesetzt, um Transparenz bei den Aktenlieferungen an den Ausschuss zu schaffen. Den vollständigen Bericht will Ebling morgen vorstellen.
Neubau beschlossen
Der Stadtrat von Ludwigshafen hat den Neubau der Hochstraße Süd auf den Weg gebracht. Sie wurde 2019 wegen Einsturzgefahr gesperrt. Ein Teil der Strecke wurde abgerissen. Die Stadtverwaltung will bereits Anfang Januar den Auftrag für die Ersatzbrücke europaweit ausschreiben. Sie soll mindestens 97 Millionen Euro kosten. Nach Angaben von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck haben Bund und Land bereits signalisiert, sich an den Kosten zu beteiligen. Eine rechtsverbindliche Zusage gibt es aber laut Stadt bislang nicht. Geplant ist, dass die Hochstraße Süd Ende 2025 wieder für den Verkehr freigegeben wird.
Schuldenabbau dank BioNTech-Millionen
Der hochverschuldete Kreis Birkenfeld könnte 2024 weitgehend schuldenfrei sein. Dazu trägt auch der Impfstoffhersteller BioNTech bei. Das Unternehmen hat einen Standort in Idar-Oberstein und zahlt dort Gewerbesteuern. Die Stadt, die im Kreis Birkenfeld liegt, zahlt im Zug der Kreisumlage einen Teil ihrer hohen Steuereinnahmen an den Landkreis. Dieser will mit dem Geld und durch ein Entschuldungsprogramm des Landes in zwei Jahren aus den roten Zahlen sein.
Passagierverkehr erholt sich weiter
Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hat im November rund 4 Millionen Fluggäste abgefertigt. Das waren rund 40 Prozent mehr als vor einem Jahr. Damit lag das Passagieraufkommen nur noch gut 19 Prozent unter dem Niveau vor der Corona-Krise. Das Frachtgeschäft ging dagegen weiter zurück. Gegenüber dem November des vergangenen Jahres sank es um knapp 15 Prozent auf rund 160.000 Tonnen.
Abmoderation:
Melsungen hat ab Januar kein eigenes Krankenhaus mehr. Das hat der Betreiber Asklepios jetzt mitgeteilt. Der klassische Krankenhausbetrieb werde in umliegende Kliniken im Schwalm-Eder-Kreis verlegt. Die Schließung habe wirtschaftliche Gründe. Immerhin: Die Notarztversorgung und der Bereitschaftsdienst laufen weiter.
