Boris Rhein lädt zum Sozialgipfel
Wie soll ich das bezahlen? Das fragen sich momentan viele Menschen mit Blick auf ihre Gas- und Stromrechnungen. Die Energiepreise steigen und steigen – ein Ende der Eskalation in der Ukraine und damit der Energiekrise ist nicht in Sicht. Um Bürger und Verbände zu entlasten, hat die Bundesregierung vor drei Wochen ein drittes Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Ergänzend dazu hat das Land Hessen heute gemeinsam mit den Sozialverbänden ein eigenes Hilfsprogramm angekündigt.
Für die meisten hier ist es kein leichter Gang – aber ein notwendiger. Immer mehr Menschen kratzen an der Armutsgrenze, sind auf Lebensmittel von den Tafeln angewiesen. Die kommen an ihre Belastungsgrenze. Um ihnen und anderen sozialen Einrichtungen in dieser schwierigen Zeit zu helfen, hat die hessische Landesregierung ein Entlastungsprogramm aufgesetzt: 200 Millionen Euro plant sie dafür ein.
Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen: „Da wird beispielsweise ein Härtefallfonds dabei sein für Menschen, die von Energiesperren betroffen sind. Dabei wird natürlich auch sein ein Programm, mit dem wir Vereine unterstützten wollen, Initiativen unterstützen wollen, Verbände unterstützen wollen, beispielsweise aus Sport und Kultur.“
Es gehe darum zu vermeiden, dass Angebote und Einrichtungen den hohen Energiepreisen zum Opfer fallen, so der Ministerpräsident. Außerdem stellt das Land einen Bürgschaftsrahmen von drei Milliarden Euro zur Verfügung, der die hessische Wirtschaft stützen soll.
„Hessen steht zusammen“ – so hat die Landesregierung das Hilfspaket genannt, das sie gemeinsam mit Sozialverbänden, Gewerkschaften und kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet hat. Nach zweieinhalbstündiger Beratung wirken alle Parteien zufrieden. Allerdings müssten die Hilfsgelder jetzt schnell fließen, da sind sich die Verbände einig.
Carsten Tag, Vorstandsvorsitzender Liga der Freien Wohlfahrtspflege Hessen: „Es reicht nicht, Lösungen zu proklamieren, die dann im Januar, Februar, März greifen, sondern wir brauchen Lösungen – und Herr Weimann, Sie haben es benannt – die zeitnah greifen und somit hier dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und nach Möglichkeit weiter zu stärken.“
Außerdem fordern die Verbände, dass sie weiterhin eng in die Planung und Umsetzung des Programms eingebunden werden.
Paul Weimann, Vorsitzender VdK Hessen-Thüringen: „Wir möchten, dass wir durch diese Krise gemeinschaftlich durchgehen. Und dieses Signal möchten wir gemeinsam setzen. Dieses Signal ist sehr wichtig für die Menschen, dass sie ganz einfach auch in der Lage sein werden mit den staatlichen Mitteln, aber auch mit unserer Unterstützung entsprechend dann auch die nächste Zeit ordentlich in den Griff zu kriegen.“
Einen regelmäßigen Austausch sagt der Ministerpräsident heute zu. Weniger konkret bleibt er bei der Frage, wer als Härtefall eingestuft wird und durch den Fonds gestützt werden soll und wie genau das Geld auf Vereine, Verbände und Initiativen aufgeteilt werden soll. Erstmal müsse man das Bund-Länder-Treffen am Dienstag abwarten. Dann will Boris Rhein gemeinsam den Verbänden und den Landtagsfraktionen beraten, wie die Hilfsmittel verteilt werden.
Für die meisten hier ist es kein leichter Gang – aber ein notwendiger. Immer mehr Menschen kratzen an der Armutsgrenze, sind auf Lebensmittel von den Tafeln angewiesen. Die kommen an ihre Belastungsgrenze. Um ihnen und anderen sozialen Einrichtungen in dieser schwierigen Zeit zu helfen, hat die hessische Landesregierung ein Entlastungsprogramm aufgesetzt: 200 Millionen Euro plant sie dafür ein.
Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen: „Da wird beispielsweise ein Härtefallfonds dabei sein für Menschen, die von Energiesperren betroffen sind. Dabei wird natürlich auch sein ein Programm, mit dem wir Vereine unterstützten wollen, Initiativen unterstützen wollen, Verbände unterstützen wollen, beispielsweise aus Sport und Kultur.“
Es gehe darum zu vermeiden, dass Angebote und Einrichtungen den hohen Energiepreisen zum Opfer fallen, so der Ministerpräsident. Außerdem stellt das Land einen Bürgschaftsrahmen von drei Milliarden Euro zur Verfügung, der die hessische Wirtschaft stützen soll.
„Hessen steht zusammen“ – so hat die Landesregierung das Hilfspaket genannt, das sie gemeinsam mit Sozialverbänden, Gewerkschaften und kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet hat. Nach zweieinhalbstündiger Beratung wirken alle Parteien zufrieden. Allerdings müssten die Hilfsgelder jetzt schnell fließen, da sind sich die Verbände einig.
Carsten Tag, Vorstandsvorsitzender Liga der Freien Wohlfahrtspflege Hessen: „Es reicht nicht, Lösungen zu proklamieren, die dann im Januar, Februar, März greifen, sondern wir brauchen Lösungen – und Herr Weimann, Sie haben es benannt – die zeitnah greifen und somit hier dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und nach Möglichkeit weiter zu stärken.“
Außerdem fordern die Verbände, dass sie weiterhin eng in die Planung und Umsetzung des Programms eingebunden werden.
Paul Weimann, Vorsitzender VdK Hessen-Thüringen: „Wir möchten, dass wir durch diese Krise gemeinschaftlich durchgehen. Und dieses Signal möchten wir gemeinsam setzen. Dieses Signal ist sehr wichtig für die Menschen, dass sie ganz einfach auch in der Lage sein werden mit den staatlichen Mitteln, aber auch mit unserer Unterstützung entsprechend dann auch die nächste Zeit ordentlich in den Griff zu kriegen.“
Einen regelmäßigen Austausch sagt der Ministerpräsident heute zu. Weniger konkret bleibt er bei der Frage, wer als Härtefall eingestuft wird und durch den Fonds gestützt werden soll und wie genau das Geld auf Vereine, Verbände und Initiativen aufgeteilt werden soll. Erstmal müsse man das Bund-Länder-Treffen am Dienstag abwarten. Dann will Boris Rhein gemeinsam den Verbänden und den Landtagsfraktionen beraten, wie die Hilfsmittel verteilt werden.
