Lewentz will Katastrophenschutz neu aufstellen
Nach der Jahrhundertflut an der Ahr wurden die Rufe schnell laut, dass der Katastrophenschutz bei uns neu aufgestellt werden muss. Heute nun packt es der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz an. So sollen Kommunen besser unterstützt werden, Strukturen und rechtliche Fragen angepasst. Die Folgen des Klimawandels und die Jahrhundertflut im Ahrtal würden ein Umdenken erfordern.
Die Flutkatastrophe im Ahrtal im vergangenen Sommer, sie offenbart die Schwachstellen des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes. Anwohner werden nicht gewarnt, Rettungskräfte erst spät alarmiert. Für 134 Menschen kommt jede Hilfe zu spät. Eine Schneise der Verwüstung, 40 Kilometer lang. Die Aufräumarbeiten kommen nur schleppend voran, auch wegen fehlender Ausstattung der Einsatzkräfte.
Marcus Hantsche, Landesbeauftragter THW Rheinland-Pfalz
„Aus unserem Einsatz im Ahrtal, bei dem das THW insgesamt in Rheinland-Pfalz und auch in Nordrhein-Westfalen über 2,6 Millionen ehrenamtliche Stunden geleistet hat, haben wir erkannt,dass wir noch mehr geländegängige Fahrzeuge brauchen. Und auch Fahrzeuge, die auf Straßen fahren können, die bis zu einem gewissen Grad überflutet sind.“
Doch die Probleme liegen tiefer. Mangelnde Kommunikation, ungeklärte Zuständigkeiten. Wegen seines Krisenmanagements in der Flutnacht steht Innenminister Roger Lewentz nach wie vor in der Kritik. Die Opposition wirft ihm Führungsversagen vor. Der will aus den Fehlern der Vergangenheit lernen – und die Weichen für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Rheinland-Pfalz neu stellen. Etwa mit einer übergeordneten Landesbehörde.
Roger Lewentz (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz
„Am Sitz der heutigen Landesbrand- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz. Wir wollen auch die Kräfte aus der ADD dort integrieren. Und wir werden über den Landeshaushalt, über den anliegenden Doppelhaushalt, eine sehr starke personelle Verstärkung organisieren. Sodass wir dann im nächsten Jahr 144 Mitarbeiter allein an der Stelle zur Verfügung haben. Damit werden wir auch ein 24 Stunden, rund um die Uhr besetztes Lagezentrum Brand- und Katastrophenschutz besetzen können.“
Die Kommunen sollen gestärkt werden, durch einheitlichere Strukturen, mehr Beratung und regionale Lager- und Logistikzentren. Im Katastrophenfall soll die kommunale Selbstverwaltung aufs Land übergehen. Eine entsprechende Gesetzesänderung steht noch aus.
Insgesamt stellt das Land in diesem Jahr rund 54 Millionen Euro für den Katastrophenschutz zur Verfügung. 8 Millionen mehr als im Vorjahr, trotz drastisch gekürzter Bundesmittel.
Geld, das die Feuerwehren dringend benötigen. Die vielen Vegetations- und Waldbrände, so wie hier in Breitenbach vor gut drei Wochen, stellen sie aktuell vor große Herausforderungen.
Frank Hachemer, Präsident Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz
„Es fehlt an mehr Material zum richtigen Wasserhaushalt. Es fehlt an Löschwasser und Löschwasserbehältern in der breiten Fläche. Auch da, wo Feuerwehrfahrzeuge mit Löschwasser nicht hinkommen. Es gibt in verschiedenen Ecken gewisse Defizite. Und die müssen jetzt einfach koordiniert und aufgearbeitet werden. Dazu gehört, dass das Land auch in vielen Dingen die Führungsrolle übernimmt. Vielleicht auch Dinge einfach anordnet.“
Geld dürfe dabei keine Rolle spielen – schließlich gehe es um die Sicherheit der Menschen. Die Führungsqualitäten von Roger Lewentz werden spätestens am 22. September wieder ein Thema sein. Dann wird er sich erneut vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags verantworten müssen.
Die Flutkatastrophe im Ahrtal im vergangenen Sommer, sie offenbart die Schwachstellen des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes. Anwohner werden nicht gewarnt, Rettungskräfte erst spät alarmiert. Für 134 Menschen kommt jede Hilfe zu spät. Eine Schneise der Verwüstung, 40 Kilometer lang. Die Aufräumarbeiten kommen nur schleppend voran, auch wegen fehlender Ausstattung der Einsatzkräfte.
Marcus Hantsche, Landesbeauftragter THW Rheinland-Pfalz
„Aus unserem Einsatz im Ahrtal, bei dem das THW insgesamt in Rheinland-Pfalz und auch in Nordrhein-Westfalen über 2,6 Millionen ehrenamtliche Stunden geleistet hat, haben wir erkannt,dass wir noch mehr geländegängige Fahrzeuge brauchen. Und auch Fahrzeuge, die auf Straßen fahren können, die bis zu einem gewissen Grad überflutet sind.“
Doch die Probleme liegen tiefer. Mangelnde Kommunikation, ungeklärte Zuständigkeiten. Wegen seines Krisenmanagements in der Flutnacht steht Innenminister Roger Lewentz nach wie vor in der Kritik. Die Opposition wirft ihm Führungsversagen vor. Der will aus den Fehlern der Vergangenheit lernen – und die Weichen für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Rheinland-Pfalz neu stellen. Etwa mit einer übergeordneten Landesbehörde.
Roger Lewentz (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz
„Am Sitz der heutigen Landesbrand- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz. Wir wollen auch die Kräfte aus der ADD dort integrieren. Und wir werden über den Landeshaushalt, über den anliegenden Doppelhaushalt, eine sehr starke personelle Verstärkung organisieren. Sodass wir dann im nächsten Jahr 144 Mitarbeiter allein an der Stelle zur Verfügung haben. Damit werden wir auch ein 24 Stunden, rund um die Uhr besetztes Lagezentrum Brand- und Katastrophenschutz besetzen können.“
Die Kommunen sollen gestärkt werden, durch einheitlichere Strukturen, mehr Beratung und regionale Lager- und Logistikzentren. Im Katastrophenfall soll die kommunale Selbstverwaltung aufs Land übergehen. Eine entsprechende Gesetzesänderung steht noch aus.
Insgesamt stellt das Land in diesem Jahr rund 54 Millionen Euro für den Katastrophenschutz zur Verfügung. 8 Millionen mehr als im Vorjahr, trotz drastisch gekürzter Bundesmittel.
Geld, das die Feuerwehren dringend benötigen. Die vielen Vegetations- und Waldbrände, so wie hier in Breitenbach vor gut drei Wochen, stellen sie aktuell vor große Herausforderungen.
Frank Hachemer, Präsident Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz
„Es fehlt an mehr Material zum richtigen Wasserhaushalt. Es fehlt an Löschwasser und Löschwasserbehältern in der breiten Fläche. Auch da, wo Feuerwehrfahrzeuge mit Löschwasser nicht hinkommen. Es gibt in verschiedenen Ecken gewisse Defizite. Und die müssen jetzt einfach koordiniert und aufgearbeitet werden. Dazu gehört, dass das Land auch in vielen Dingen die Führungsrolle übernimmt. Vielleicht auch Dinge einfach anordnet.“
Geld dürfe dabei keine Rolle spielen – schließlich gehe es um die Sicherheit der Menschen. Die Führungsqualitäten von Roger Lewentz werden spätestens am 22. September wieder ein Thema sein. Dann wird er sich erneut vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags verantworten müssen.
